Nobelpreisträger Pamuk: Wegen "Herabwürdigung des Türkentums" erneut vor Gericht
Istanbul/Hamburg - Während in Stockholm an diesem Tag der diesjährige Träger des Literatur-Nobelpreises bekanntgegeben wird, muss der Preisträger aus dem Jahr 2006 vor Gericht. Der Berufungsgerichtshof in Ankara gab den Weg frei für einen Schadensersatzprozess gegen Orhan Pamuk ("Schnee") wegen seiner umstrittenen Äußerungen zur Armenierfrage, wie türkische Medien am Donnerstag berichteten.
Demnach sprach das Berufungsgericht den als Kläger auftretenden türkischen Rechtsnationalisten das Recht zu, von Pamuk Schadensersatz wegen "Herabwürdigung des Türkentums" zu verlangen. Pamuk hatte in einer Schweizer Zeitung erklärt, in der Türkei seien eine Million Armenier und Zehntausende Kurden ermordet worden. Ein Strafprozess gegen den Schriftsteller wegen derselben Äußerungen war im Jahr 2006 aus formalen Gründen eingestellt worden. Im Fall einer Verurteilung hätten Pamuk bis zu drei Jahre Haft gedroht.
Im anschließend angestrengten Schadensersatzprozess verlangten die sechs türkischen Nationalisten von Pamuk jeweils etwa 16.000 Euro Schmerzensgeld. Sie argumentierten vor Gericht, sie seien als türkische Staatsbürger durch Pamuks Äußerungen in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt worden.
Ein untergeordnetes Gericht in Istanbul hatte diese Argumentation zurückgewiesen. Nun gaben die obersten Berufungsrichter den Klägern aber Recht, der Weg zu einem Prozess gegen Pamuk ist damit frei.
Die Entscheidung des Berufungsgerichts wurde wenige Tage vor der geplanten Unterzeichnung von Regierungsabkommen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien sowie kurz vor Veröffentlichung des neuen EU-Fortschrittsberichts zur Beitrittsbewerberin Türkei veröffentlicht. Nach Medienberichten enthält der EU-Bericht erneut Kritik an der mangelnden Meinungsfreiheit in der Türkei. Nach Ende des Strafprozesses 2006 hatte Pamuk das Urteil des Berufungsgerichts kritisiert. "Kann man da wirklich noch von Meinungsfreiheit in der Türkei sprechen?", wurde er zitiert.
hpi/dpa/afp
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