Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Langer Streit um Urheberrechte: Gema und Musikveranstalter einigen sich

Gema-Proteste in Dresden im September 2012: Moderate Erhöhungen, deutliche Entlastungen Zur Großansicht
DPA

Gema-Proteste in Dresden im September 2012: Moderate Erhöhungen, deutliche Entlastungen

Mit ihrer Tarifreform für "Musikveranstaltungen" brachte die Gema Anfang 2012 Clubbetreiber und Veranstalter gegen sich auf. Sie fürchteten um ihre Existenz. Es folgte ein langer und zum Teil heftiger Streit. Jetzt gab es eine Einigung.

München/Hamburg - Der lange Streit um die urheberrechtliche Vergütung von Musik in Discos, Bars oder Kneipen hat endlich ein Ende: Gema und Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BMVA) haben sich auf ein neues Tarifsystem geeinigt und einen entsprechenden Vertrag unterschrieben. Das teilten beide Seiten am Mittwoch mit. Die neuen Tarife gelten vom 1. Januar 2014 an. Für Konzerte gilt seit 2010 bereits ein eigenständiger Tarif.

Laut BMVA führen die neuen Vereinbarungen zwar in der Regel zu moderaten Erhöhungen, es gebe aber auch zum Teil deutliche Entlastungen, gerade für kleinere Veranstalter oder Venues, die nur an zwei Tagen der Woche geöffnet haben. Zudem würden die Erhöhungen über lange Übergangsfristen abgefedert.

Die neuen Tarife richten sich im Wesentlichen nach der Quadratmeterzahl des Veranstaltungsorts und der Höhe des Eintritts - je höher der Eintritt, desto höher ist auch die urheberrechtliche Vergütung. Die Einbeziehung der Dauer der Veranstaltung wurde verworfen. Die Gema bietet Tarifrechner für Einzelveranstaltungen und für Musikkneipen, Clubs und Discotheken auf ihrer Website an.

Ruin für Tausende Discos und Kneipen

Stephan Büttner, Geschäftsführer der BMVA, findet die Einigung erfreulich. "Von einer Existenzgefährdung kann jetzt keine Rede mehr sein", sagte er. Er rechne auch nicht damit, dass Besucher künftig höhere Eintrittspreise zu befürchten haben. "Da wir sehr vertretbare Erhöhungen, teilweise sogar Entlastungen erreicht haben, gehe ich nicht davon aus, dass der Gast davon betroffen sein wird."

Der Einigung vorausgegangen war ein teilweise erbitterter Streit zwischen beiden Seiten. Die Gema hatte im April 2012 angekündigt, ab 2013 neue Tarife für "Musikveranstaltungen" einzuführen. Kleine und mittelgroße Veranstaltungsorte sollten von den neuen Regeln profitieren, die großen sollten zahlen, so die Verwertungsgesellschaft.

Der Deutsche Hotellerie- und Gaststättenverband (Dehoga) kam jedoch auf andere Zahlen und widersprach: Steigerungsraten von 700 Prozent und mehr würden "Tausende Discotheken, Clubs und Musikkneipen in den Ruin treiben", hieß es von Seiten des Verbands. Mit mehreren Protestaktionen machten Clubbetreiber und Musikveranstalter ihrem Ärger Luft.

Mehr als 65.000 Musikautoren

Ende 2012 schaltete sich die Politik in die erbitterte Auseinandersetzung ein. Die Konferenz der Wirtschaftsminister der 16 Bundesländer empfahl, die Gebührenreform vorerst auszusetzen und einen für beide Seiten verträglichen Kompromiss auszuhandeln. Kurz darauf einigte man sich auf eine Übergangslösung. Knapp ein Jahr später kam es nun zur endgültigen Einigung.

Die Verwertungsgesellschaft Gema vertritt mehr als 65.000 Musikautoren und zieht für sie Lizenzgebühren ein; die Bundesvereinigung der Musikveranstalter ist mit rund 150.000 Mitgliedern der größte Musiknutzerverband in Deutschland.

seh/dpa

Diesen Artikel...

© SPIEGEL ONLINE 2013
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



Die neuen Gema-Tarife
Die neue Tarifstruktur
Künftig gibt es zur Vergütung der Urheber und deren Verleger für die Nutzung ihres musikalischen Repertoires vier Tarife: Einzelveranstaltungen mit Livemusik (U-V) oder Tonträgerwiedergabe (M-V), sowie die Musiknutzung im Bereich von Musikkneipen (M-CD II 1) oder Clubs und Discotheken (M-CD II 2).

Für alle Veranstaltungsformate gilt, dass die pauschal ermittelte Lizenzvergütung zehn Prozent der tatsächlichen Bruttokartenumsätze aus den Eintrittsgeldern nicht übersteigt.
Tarif für Musiknutzung in Einzelveranstaltungen (Livemusik und Tonträger)
Die Vergütung berechnet sich auf Basis der Veranstaltungsfläche (in Schritten zu jeweils 100 qm) und dem Eintrittsgeld (in Schritten zu jeweils einem Euro).

Einführungsnachlass: Tariferhöhungen, die bei größeren, kommerziell ausgerichteten Veranstaltungen auftreten, werden durch Nachlässe schrittweise über fünf Jahre bis zum 31.12.2018 eingeführt.

Eine einzelne Musikveranstaltung würde beispielhaft folgende Gema-Gebühr kosten (2014):

100 qm Fläche, 5 Euro Eintritt: 42,56 Euro
100 qm Fläche, 10 Euro Eintritt: 75,91 Euro
1000 qm Fläche, 25 Euro Eintritt: 1425,44 Euro

Tarifrechner der Gema für Tarife U-V und M-V
Tarif für Musiknutzung in Musikkneipen (ohne Tanz und ohne Eintritt)
Die Vergütung berechnet sich auf Basis der Veranstaltungsfläche (in Schritten zu jeweils 100 qm).

Einführungsnachlass: Tariferhöhungen werden durch Nachlässe schrittweise über einen Zeitraum von acht Jahren bis 31.12.2021 eingeführt.

Für täglich geöffnete Musikkneipen ergibt sich beispielhaft folgende Gema-Gebühr (2014):

Bis 100 qm: jährlich 630,47 Euro
500 qm: 2355,51 Euro
1000 qm: 5415,62 Euro

Tarifrechner der Gema für Tarife M-CD II 1 und M-CD II 2
Tarif für Musiknutzung in Discotheken und Clubs
Die Vergütung berechnet sich auf Basis der Veranstaltungsfläche (in Schritten von jeweils 100 qm) und dem Eintrittsgeld (in Schritten zu jeweils zwei Euro).

Einführungsnachlass: Tariferhöhungen werden durch Nachlässe schrittweise über acht Jahre bis zum 31.12.2021 eingeführt.

Für täglich geöffnete Discotheken und Clubs ergeben sich beispielhaft folgende Gema-Gebühren (2014):

100 qm Fläche, 5 Euro Eintritt: jährlich 4007,04 Euro
500 qm Fläche, 8 Euro Eintritt: jährlich 17.725,09 Euro
1000 qm Fläche, 10 Euro Eintritt: jährlich 38.794,75 Euro
1600 qm Fläche, 12 Euro Eintritt: jährlich 68,560,76 Euro

Tarifrechner der Gema für Tarife M-CD II 1 und M-CD II 2


Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: