Langer Streit um Urheberrechte Gema und Musikveranstalter einigen sich

Mit ihrer Tarifreform für "Musikveranstaltungen" brachte die Gema Anfang 2012 Clubbetreiber und Veranstalter gegen sich auf. Sie fürchteten um ihre Existenz. Es folgte ein langer und zum Teil heftiger Streit. Jetzt gab es eine Einigung.

Gema-Proteste in Dresden im September 2012: Moderate Erhöhungen, deutliche Entlastungen
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Gema-Proteste in Dresden im September 2012: Moderate Erhöhungen, deutliche Entlastungen


München/Hamburg - Der lange Streit um die urheberrechtliche Vergütung von Musik in Discos, Bars oder Kneipen hat endlich ein Ende: Gema und Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BMVA) haben sich auf ein neues Tarifsystem geeinigt und einen entsprechenden Vertrag unterschrieben. Das teilten beide Seiten am Mittwoch mit. Die neuen Tarife gelten vom 1. Januar 2014 an. Für Konzerte gilt seit 2010 bereits ein eigenständiger Tarif.

Laut BMVA führen die neuen Vereinbarungen zwar in der Regel zu moderaten Erhöhungen, es gebe aber auch zum Teil deutliche Entlastungen, gerade für kleinere Veranstalter oder Venues, die nur an zwei Tagen der Woche geöffnet haben. Zudem würden die Erhöhungen über lange Übergangsfristen abgefedert.

Die neuen Tarife richten sich im Wesentlichen nach der Quadratmeterzahl des Veranstaltungsorts und der Höhe des Eintritts - je höher der Eintritt, desto höher ist auch die urheberrechtliche Vergütung. Die Einbeziehung der Dauer der Veranstaltung wurde verworfen. Die Gema bietet Tarifrechner für Einzelveranstaltungen und für Musikkneipen, Clubs und Discotheken auf ihrer Website an.

Ruin für Tausende Discos und Kneipen

Stephan Büttner, Geschäftsführer der BMVA, findet die Einigung erfreulich. "Von einer Existenzgefährdung kann jetzt keine Rede mehr sein", sagte er. Er rechne auch nicht damit, dass Besucher künftig höhere Eintrittspreise zu befürchten haben. "Da wir sehr vertretbare Erhöhungen, teilweise sogar Entlastungen erreicht haben, gehe ich nicht davon aus, dass der Gast davon betroffen sein wird."

Der Einigung vorausgegangen war ein teilweise erbitterter Streit zwischen beiden Seiten. Die Gema hatte im April 2012 angekündigt, ab 2013 neue Tarife für "Musikveranstaltungen" einzuführen. Kleine und mittelgroße Veranstaltungsorte sollten von den neuen Regeln profitieren, die großen sollten zahlen, so die Verwertungsgesellschaft.

Der Deutsche Hotellerie- und Gaststättenverband (Dehoga) kam jedoch auf andere Zahlen und widersprach: Steigerungsraten von 700 Prozent und mehr würden "Tausende Discotheken, Clubs und Musikkneipen in den Ruin treiben", hieß es von Seiten des Verbands. Mit mehreren Protestaktionen machten Clubbetreiber und Musikveranstalter ihrem Ärger Luft.

Mehr als 65.000 Musikautoren

Ende 2012 schaltete sich die Politik in die erbitterte Auseinandersetzung ein. Die Konferenz der Wirtschaftsminister der 16 Bundesländer empfahl, die Gebührenreform vorerst auszusetzen und einen für beide Seiten verträglichen Kompromiss auszuhandeln. Kurz darauf einigte man sich auf eine Übergangslösung. Knapp ein Jahr später kam es nun zur endgültigen Einigung.

Die Verwertungsgesellschaft Gema vertritt mehr als 65.000 Musikautoren und zieht für sie Lizenzgebühren ein; die Bundesvereinigung der Musikveranstalter ist mit rund 150.000 Mitgliedern der größte Musiknutzerverband in Deutschland.

seh/dpa

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