Umstrittenes Mediengesetz Polen droht Ausschluss vom Eurovision Song Contest

Das neue Mediengesetz in Polen verärgert Journalisten und die EU. Jetzt könnte das Land sogar durch die Europäische Rundfunkunion vom ESC ausgeschlossen werden.

Demonstration gegen das neue Mediengesetz: Der Schatzminister entscheidet über die Postenbesetzung
DPA

Demonstration gegen das neue Mediengesetz: Der Schatzminister entscheidet über die Postenbesetzung


Vor rund einer Woche unterzeichnete der polnische Präsident ein umstrittenes Mediengesetz. Nach dem neuen Gesetz entscheidet der Schatzminister über die Besetzung der Direktorenposten in den öffentlich-rechtlichen Medien und in der staatlichen Nachrichtenagentur.

Seither gab es Großdemonstrationen gegen das Gesetz. Auch sind mehrere Programmdirektoren des öffentlich-rechtlichen Fernsehens von ihren Ämtern zurückgetreten.

Doch eine Auswirkung des neuen Gesetzes wird erst jetzt deutlich: Das Land könnte vom Eurovision Song Contest (ESC) ausgeschlossen werden. Die Europäische Rundfunkunion (EBU), die den ESC veranstaltet, teilte mit, sie beobachte das neue Mediengesetz. Ein Verstoß gegen die Statuten der EBU könne zu einem Ausschluss aus der Union und damit zu einem Ausschluss vom ESC führen. Das berichtet die Nachrichtenseite politico.eu.

Nur Mitglieder der EBU dürfen am ESC teilnehmen. Die EBU ist ein Zusammenschluss von Rundfunkanstalten des gesamten Kontinents.

Die EU-Kommission hat am Mittwoch über das Mediengesetz in Polen beraten und die erste Phase eines Verfahrens zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit eingeleitet.

Der für Medienpolitik zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger hatte Anfang Januar dafür plädiert, den Rechtsstaatsmechanismus zu aktivieren.

mka/dpa



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insgesamt 21 Beiträge
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zompel 13.01.2016
1. dann soll noch einer sagen
die Politik würde keinen Einfluss auf die Medien nehmen, ich meine damit nicht die Polen.
boam2001 13.01.2016
2. Wow !
Was für eine Drohung - Der Ausschluß vom ESC. Da klappern der Regierung in Polen aber die Zähne ;-)
viceman 13.01.2016
3. jetzt wird es aber
LÄCHERLICH. wer im übrigen , in einem land von der größe und einwohnerzahl polens nur 40-50.000 demonstranten gegen die neuen gesetze auf die beine bekommt, der braucht schon minderheitenschutz!
turbomix 13.01.2016
4. Wie verlogen
Es wird ja gerade so getan, als würde hier die Politik keinen Einfluss auf die Sender und Wahl der Direktoren nehmen. Womit ich das Verhalten der polnischen Regierung nicht rechfertigen will.
juppine 13.01.2016
5. wer rechnet....
@vinceman: so so ,lächerlich. Na denn : 50.000 von ca 38 Mio Ew ~ ca. 0,13%. zum Vergleich , die "Grösste Demonstration der letzte Jahre " in Berlin gegen TTIP: ca. 150.000 von ca 81 Mio Ew~ 0,18%. Ergo: auch der Protest gegen TTIP ist lächerlich.
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