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Finanzdebatte bei Maybrit Illner

Komm doch mit auf den Schuldenberg

Von Reinhard Mohr

Nichts ist so gemütlich wie eine Debatte über Steuern und Schulden - diesen Eindruck konnte man bei Maybrit Illner gewinnen: Die Diskussionsteilnehmer begruben jeden Konflikt unter wohlklingenden Worten, allen voran Finanzminister Schäuble. Nur der Rotwein fehlte noch.

Am Wochenende ist Totensonntag. Danach beginnt die Adventszeit. Das Jahresende ist bereits in Sicht, und viele Menschen sehnen sich schon nach jenen Tagen, die ein bisschen Ruhe und Erholung versprechen.

Dazu gehören offensichtlich auch die vier Gäste von Maybrit Illner, die am Donnerstagabend über das "Wunder von Meseberg" sprechen sollten, über Steuersenkungen auf Pump, den schwarz-gelben Holperstart und das Ende der Krise.

Von Beginn an wurde man das Gefühl nicht los, dass sie eigentlich lieber gemütlich zu Hause sitzen würden, gern auch mit einem schönen Glas Rotwein in der Hand. Nach mehr als einem Jahr Dauerkrise, nach dem langen Bundestagswahlkampf, Regierungsbildung und SPD-Drama scheint die politische Seele der Republik ziemlich erschöpft.

"Politik ist nicht alles!" hört man Dr. Theo Zwanziger aus der Kulisse rufen, obwohl der DFB-Präsident "Fußball ist nicht alles!" gesagt hat, den intelligentesten Satz, der je in einem Stadion formuliert wurde. Deutlich wie selten war spürbar, dass längst alles ausgesprochen, jedes Argument hundertfach nachzulesen, nachzuschauen und nach zu hören ist.

Konsens herstellen, den es nicht gibt

So war es kein Zufall, dass Maybrit Illner einmal SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier unterbrach, um per Einspielfilm exakt jene Expertenkritik an den geplanten Steuerentlastungen auf Pump zu präsentieren, die er gerade mit eigenen Worten in Erinnerung rufen wollte. Das nennt man Redundanz. Natürlich wussten auch die halbwegs informierten Zuschauer längst, dass selbst der Sachverständigenrat der Bundesregierung von weiteren Schulden als Wachstum fördernder Maßnahme abrät.

Mehr noch: Seit Wochen ist zu beobachten, dass Wolfgang Schäuble, der neue Finanzminister, den schwelenden Konflikt mit dem Koalitionspartner FDP in Sachen Steuerreform wie kein anderer unter wohlklingenden Worten begräbt - bei Illner machte er es genauso. Faszinierend seine Fähigkeit, rhetorisch einen Konsens herzustellen, den es gar nicht gibt. Wenn er von "Konsolidierung ab 2011" und "Schuldenbremse" spricht, nickt man schläfrig mit dem Kopf, will es aber so genau auch gar nicht mehr wissen.

Im Übrigen gilt der Koalitionsvertrag. Papier ist geduldig.

Es kütt, wie es kütt, und es hätt noch immer jut jejange.

Schäuble ist der mit Abstand erfahrenste Politiker der neuen Bundesregierung und kennt die normative Kraft des Faktischen: Die dramatische Lage des Bundeshaushalts, für den allein 2010 mindestens 86 Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen werden müssen, wird die Steuersenkungseuphorie der Liberalen schon rechtzeitig auf Bonsaigröße eindampfen lassen. Den Rest erledigen die Ministerpräsidenten der Länder und die Kommunen, denen vor großflächigen Steuerausfällen graut.

Raus ins Leben!

So blieb auch dem neuen Oppositionsführer im Bundestag nur die Rolle des mahnenden Kritikers, der sagt, was fast alle sagen. Aber Steinmeier hat eben nicht die Fähigkeit, irgendeine Leidenschaft zu wecken. Vielleicht geht das ja auch gar nicht beim Thema "Kopfpauschale" und Gesundheitsreform. Doch wer sich für einen Augenblick Sigmar Gabriel vors geistige Auge führte, der konnte ahnen, dass es womöglich doch anders ginge. Motto: Raus ins Leben!

Das hätte man auch IG-Metall-Chef Berthold Huber zurufen wollen, der an diesem Talkshow-Abend offensichtlich auch keine Lust verspürte, irgendeinen Showkampf auszufechten - was eigentlich sehr sympathisch war. Eines war ihm dennoch wichtig: ein aktiver Staat, der dafür sorgt, dass in den kommenden Monaten möglichst wenige Arbeitsplätze verloren gehen.

Über Silvana Koch-Mehrin, Mitglied des FDP-Präsidiums und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, lässt sich leider fast gar nichts berichten. Sie saß auch in der Runde und machte ausgesprochen bella figura - allerdings eigentlich immer nur dann, wenn andere redeten und die Studioregie ihr attraktives Seitenprofil einblendete.

An einem so besinnlichen Abend muss das auch mal reichen.

Außerdem war ja alles gesagt.

Bis auf den Schluss, als Maybrit Illner die Erfahrung machen musste, wie routiniert Wolfgang Schäuble jemanden auflaufen lassen kann. Von einem "holländischen Journalisten", der in der Bundespressekonferenz eine unangenehme Frage nach einer 100.000-Mark-Spende gestellt hatte, wusste er nichts.

Ein bisschen hatte er ja Recht: Sie war an Angela Merkel gerichtet.

Und beim Abspann meinte man, noch einmal Dr. Theo Zwanziger zu hören: "Talkshow ist nicht alles."