Schmähgedicht über Erdogan Auch gegen ZDF-Verantwortliche wird ermittelt

Die Staatsanwaltschaft Mainz ermittelt wegen seines Schmähgedichts auf den türkischen Präsidenten nicht nur gegen den Satiriker Jan Böhmermann. Heute wurde bekannt, dass sie auch Anzeigen gegen ZDF-Verantwortliche prüft.

Jan Böhmermann
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Das Schmähgedicht von Jan Böhmermann auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat weitere Konsequenzen. Wie die Mainzer Staatsanwaltschaft bekannt gab, seien dort nun auch Anzeigen gegen Verantwortliche des ZDF eingegangen. Diese würden ebenfalls geprüft, teilte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller am Donnerstag mit. Um welche Verantwortlichen des Senders es sich handelte, sagte die Staatsanwaltschaft nicht.

Das Schmähgedicht war am 31. März in der ZDF-Sendung "Neo Magazin Royale" ausgestrahlt worden. Am nächsten Tag entfernte der Sender den Beitrag aus seiner Online-Mediathek, da er "nicht den Ansprüchen der Satire" genüge.

Das Gedicht hatte innerhalb der Bundesregierung in den letzten Tagen offenbar für Aufregung gesorgt. Laut einem Bericht des "Tagesspiegel" warnten bereits am Sonntag Juristen im Auswärtigen Amt (AA), dass gegen Böhmermann wegen der schmähenden Worte gegen Erdogan durchaus ein Strafverfahren wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts eingeleitet werden könne.

Wie das Verfahren ausgeht, ist kaum abzusehen. Laut Experten erscheint es ziemlich unwahrscheinlich, dass Böhmermann wegen des Schmähgedichts tatsächlich mit einer Freiheitsstrafe rechnen muss. Selbst gegen die Verhängung einer Geldstrafe gibt es demnach viele Argumente. Gleichwohl muss die Staatsanwaltschaft feststellen, ob es sich um eine Beleidigung handelt oder nicht - schon dieser Befund ist politisch brisant.

Video: Regierung übt Kritik an Böhmermann-Versen

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