Böhmermann-Statement "Ich bin ein unseriöser Quatschvogel"

Jan Böhmermann zeigt sich erleichtert über die Einstellung des Beleidigungsverfahrens. In einem verlesenen Statement äußerte er sich zu dem Fall - und dankte seinem Sender, dem ZDF.

YouTube/janboehm

Jan Böhmermann ist froh, dass die Staatsanwaltschaft Mainz sein "juristisches Proseminar" zum Thema Meinungsfreiheit im "Neo Magazin Royale" vom 31. März 2016 zur Gänze angehört hat - und daraufhin die Ermittlungen wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts eingestellt habe.

Das sagte der TV-Moderator in einem am Mittwochnachmittag über seine Social-Media-Kanäle verbreiteten Statement zu der Entscheidung. Er zeigte sich darin erleichtert, als "unseriöser Quatschvogel, der beruflich Blödsinn macht" wahrgenommen zu werden. In seinem "Schmähgedicht" auf Recep Tayyip Erdogan sei es im Kern um einen Witz gegangen.

Die Sendung sei kein Versehen, kein Ausrutscher, sondern genauso geplant gewesen und auch wie immer "gewissenhaft im ZDF abgenommen worden". Er bedankte sich bei seinem "starken Sender" und betonte, er stehe zu 100 Prozent hinter dem ZDF.

Böhmermann, der an einem improvisiert wirkenden Nachrichtenpult seine Erklärung verlas, kam dann sehr ernsthaft auf die Arbeitsumstände für Journalisten in der Türkei zu sprechen, gegen die die "Böhmermann-Affäre" ein Witz sei. Wenn ein Witz eine Staatsaffäre auslöse, so der Moderator, "ist das nicht das Problem des Witzes, sondern des Staates".

Nach der etwa vierminütigen Ansprache stimmte Böhmermann den Monty-Python-Klassiker "Always Look on the Bright Side of Life" aus dem Film "Das Leben des Brian" an, der ebenfalls juristisch umstritten war. Der Song ging über in einige Zeilen aus einem Westernhagen-Titel: "Freiheit - ist das Einzige, was zählt".

Sehen Sie hier das komplette Statement:

Die Staatsanwaltschaft in Mainz hatte am Dienstag bekannt gemacht, dass sie ihre Ermittlungen gegen Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan eingestellt habe. "Strafbare Handlungen" seien "nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen" gewesen.

Die Mainzer Staatsanwaltschaft wertete das "Schmähgedicht" nun als von der Kunstfreiheit geschützt: "Dass mit einem Kunstwerk eine bestimmte Meinung zum Ausdruck gebracht wird, nimmt ihm nicht die Eigenschaft als Kunstwerk", heißt es in der Stellungnahme der Leitenden Oberstaatsanwältin. "Der in Rede stehende Beitrag dürfte als satirische Darbietung diesen Anforderungen genügen."

Dass die Ermittlungen eingestellt wurden, rief unterschiedliche Reaktionen hervor. Die türkische Regierungspartei AKP kritisierte die Entscheidung der Mainzer Staatsanwaltschaft. Der deutsch-türkische Abgeordnete Mustafa Yeneroglu nannte es am Mittwoch einen "Skandal", dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen Böhmermann eingestellt habe. Das sei ein Armutszeugnis für die deutsche Justiz, sagte der Erdogan-Vertraute. Er gehe davon aus, dass Erdogan Beschwerde gegen die Entscheidung einlegen werde.

Yeneroglu kritisierte weiter: "Dass eine derart offensichtliche Verletzung eines Straftatbestands mit juristischen Taschenspielertricks und bester haarspalterischer Manier nicht weiterverfolgt wird, hätte ich als in Deutschland ausgebildeter Jurist nicht für möglich gehalten." Die Staatsanwaltschaft habe sich "mitreißen lassen von der allgemeinen Stimmung gegen den türkischen Präsidenten und dabei jegliches Gespür für die juristische Rechtsanwendung verloren".

Regierungssprecher Steffen Seibert wollte am Mittwoch in Berlin die Gerichtsentscheidung nicht kommentieren: "Es ist alles gesagt", so Seibert. Für die geplante Abschaffung des "Majestätsbeleidigungs"-Paragrafen liefen Gespräche in der Regierung, ein Gesetzentwurf werde zu gegebener Zeit vorgelegt, sagte Seibert.

Mit der Entscheidung der Mainzer Staatsanwaltschaft sind jedoch noch nicht alle juristischen Streitigkeiten über das Schmähgedicht beigelegt: Am 2. November soll eine zivilrechtliche Klage Erdogans gegen Böhmermann in Hamburg vor Gericht kommen. Das Landgericht Hamburg hatte zuvor eine einstweilige Verfügung erlassen, nach der ein Großteil des Werkes nicht weiterverbreitet werden darf. Erdogans Anwalt Michael-Hubertus von Sprenger will nun im Hauptsacheverfahren ein Komplettverbot des Gedichts erwirken.

feb/dpa

insgesamt 39 Beiträge
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Seite 1
ackergold 05.10.2016
1.
Den kuriosen Majestätsbeleidigungsparagraph gibts aber immernoch. Der Erdogan, der Erdogan, ist sauer auf den Böhmermann.
bauausdo 05.10.2016
2. Prost Rechtsstaatlichkeit
Wenn die Türkei uns über rechtsstaatliches Verhalten belehren will, hätte Harald Juhnke auch Abstinenz-Seminare geben können.
dorffburg 05.10.2016
3.
Gut gemacht, Herr Böhmermann!
Palmstroem 05.10.2016
4. Böhmermann for (Bundes-) Präsident ☻
"Er zeigte sich darin erleichtert, als "unseriöser Quatschvogel, der beruflich Blödsinn macht" wahrgenommen zu werden." Damit wird man in Deutschland zum wichtigsten Mann im Staat. Ein Vorbild für uns alle!
Pedro1000 05.10.2016
5. kostenlose Werbung
der sollte sich über soviel Presserummel bedanken.
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