Von Torsten Landsberg
Wenn nichts mehr geht, muss eine Weisheit helfen. Bei Geld hört die Freundschaft auf, zum Beispiel. In Zypern zürnt man der deutschen Regierung, weil auch Sparer per Zwangsabgabe an der Staatsrettung beteiligt werden sollen. Manager ziehen den Argwohn der Normalverdiener auf sich, wenn sie Bleibe- oder Willkommensprämien einstreichen, so dass sogar Angela Merkel zuletzt deren Maßlosigkeit anprangerte.
Es geht um Arm und Reich und das Dazwischen: Welche Steuer ist vertretbar, was ist angemessen - und notwendig? Fragen, die sich um Gerechtigkeit und sozialen Frieden drehen und aller Voraussicht nach eine zentrale Rolle im Bundestagswahlkampf spielen werden. Frank Plasberg wählte am Montag für seine Sendung den Titel "Den Reichen an den Kragen - wie viel Umverteilung verträgt Deutschland?" - so als könne von den EU-Wirren isoliert betrachtet werden, was finanzpolitisch hierzulande geschieht.
Diskussionen über Geld neigen zur Emotionalität - was auch daran liegt, dass vieles, worüber geredet wird, subjektiv ist. Was ist schon gerecht, wo beginnt Neid? Konkrete Beispiele und Berechnungen können helfen, das Thema zu versachlichen und etwas Dampf vom Kessel zu nehmen. Allein, in den mit einer nur kurzen Halbwertzeit ausgestatteten Talkshows ist das ebenso wenig gefragt wie im langsam Fahrt aufnehmenden Wahlkampf.
Es will ja auch keine Partei so recht, dass zu genau gefragt wird, ob das, was sie in ihrem Wahlprogramm fordert, denn auch zu finanzieren ist. Das hatte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in der vergangenen Woche bei Anne Will verdeutlicht, als er in seiner ihm eigenen Pampigkeit auf eine Nachfrage zum Spitzensteuersatz entgegnete, dass er die Antwort erst "in Amt und Würden" geben werde, denn "von den anderen kriegen sie auch nichts Konkreteres".
Die Szene wird bei Plasberg eingespielt, denn von Steinbrücks Parteifreund Thomas Oppermann möchte der Moderator wissen, wie die SPD für mehr Gerechtigkeit sorgen will. Oppermann, dessen Partei mit Rot-Grün unter Gerhard Schröder den Spitzensteuersatz von 53 auf 42 Prozent gesenkt hatte, spricht über die im Wahlprogramm vorgesehene Anhebung der Spitzenbesteuerung auf 49 Prozent sowie eine höhere Erbschafts-, Abgeltungs- und Finanzstransaktionssteuer.
FDP-Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel dagegen wäre es am liebsten, die Erbschaftsteuer komplett abzuschaffen, weil "alles Angesammelte schon x-mal besteuert" worden sei. Oppermann kontert mit der erzieherischen Idee, "dass jede Generation einen Teil ihres Wohlstands selbst erarbeiten soll". Das sei als Ansporn "vernünftig". Auch eine Möglichkeit, eine Steuer zu begründen.
"Nicht völlig bekloppt im Kopf"
Die Journalistin und Buchautorin Kathrin Fischer spricht von einem "Gerechtigkeitsproblem, wenn Leute nicht mehr glauben, dass sie an der Gesellschaft teilhaben können". Sie befürwortet die Einführung der Vermögensteuer, denn "Steuern sind keine Pickel am Hintern". Fischer wird als alleinerziehende Mutter vorgestellt, was vermutlich nahelegen soll, dass sie vielleicht nicht unter prekären, aber immerhin schwierigen Umständen lebt. Als Plasberg eröffnet, dass in Deutschland zu den oberen zehn Prozent der Einkommen gehört, wer mindestens 64.000 Euro im Jahr verdient, sitzt die Autorin aber mit im Boot. Sofern sie als Vertreterin derjenigen vorgesehen war, die sich von ihrem Einkommen kaum etwas leisten können, ist sie fehlbesetzt.
Auch Dirk Roßmann, Gründer der Drogeriemarktkette Rossmann, passt nicht so recht ins Klischee dessen, was Plasberg als zweifachen Milliardär anmoderiert. Roßmann lacht: "Das wird ja immer mehr." Obgleich sich der Unternehmer in der Vergangenheit mehrfach für eine höhere Besteuerung von Wohlhabenden ausgesprochen hat, sind die Teilnehmer der Runde doch überrascht von dessen Ansichten. "Ich bin doch nicht völlig bekloppt im Kopf", sagt er forsch. Roßmann spricht sich dafür aus, dass auch Großverdiener in die gesetzliche Krankenkasse einzahlen, damit die Beitragssätze sinken.
Oskar Lafontaine will Roßmann aber nicht als sozialen Edelmann davonkommen lassen. Der habe sein Vermögen nicht durch Arbeit angehäuft, "sondern weil man viele andere dafür arbeiten lässt". Außerdem wirft der Linke-Politiker dem Unternehmer die Beschäftigung von Leiharbeitern vor, was der überzeugend kontert: In umsatzstarken Phasen wie Weihnachten und während einer Grippewelle sei seine Kette auf Leiharbeiter angewiesen. Genau dafür sei Leiharbeit gedacht, sagt SPD-Mann Oppermann.
Managergehälter bleiben aus der Diskussion zunächst raus, sie werden schließlich in die letzte Viertelstunde gepresst, am Beispiel VW - wie in der Vorwoche schon bei Günther Jauch. Die Halbwertzeit bleibt kurz.
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