Rundfunkgebühren: Forderungen von ARD und ZDF abgelehnt

Hamburg/Berlin - Groß war die Aufregung, als Ende September veröffentlicht wurde, welchen zusätzlichen Finanzbedarf die öffentlich-rechtlichen Sender für die nächste Gebührenperiode anmelden: Allein ARD und ZDF forderten 1,47 Milliarden Euro mehr zu ihrem bisherigen Etat.

Doch nun wurde bekannt: Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat eine Anhebung der Beiträge abgelehnt, stattdessen schlägt sie eine Beibehaltung der bisherigen Gebühren vor. Dies teilte die ARD am Donnerstag mit Bezug auf den nun vorliegenden KEF-Bericht in Köln mit. Die Rundfunkgebühren liegen derzeit bei 17,98 Euro im Monat.

Nach Angaben der ARD hat die KEF in dem Bericht zwar einen zusätzlichen Bedarf für ARD, ZDF und Deutschlandradio festgestellt. Allerdings sei eine verlässliche Prognose der Erträge nach der Umstellung auf das neue Beitragsmodell nicht möglich. Denn von 2013 an ist jeder einzelne Haushalt verpflichtet, zu zahlen - nicht allein mehr die Haushalte, die über Empfangsgeräte verfügen. Das neue Modell muss noch alle Landesparlamente passieren, bislang waren es nur sieben. Vor diesem Hintergrund beschloss die KEF, die Beiträge erst einmal stabil zu halten.

Die ARD begrüßte den Vorschlag der Kommission. Die Stabilität sei eine wichtige Grundlage für die Akzeptanz des neuen Beitragsmodells. Schon bei Bekanntwerden des angemeldeten Finanzbedarfs hatten Vertreter der ARD festgestellt, dass man nicht wirklich damit rechne, dass den Forderungen stattgegeben werde. Die ARD-Vorsitzende Monika Piel hatte bereits Ende September erklärt, dass man sich für die kommende Beitragsperiode auf ein reales Minus einstelle. Diplomatisch führte sie aus: "Im Interesse des Gebührenzahlers müssen und werden wir unseren konsequenten Spar- und Konsolidierungskurs auch in Zukunft fortführen."

Nach Angaben der ARD wird die Arbeit der Landesrundfunkanstalten etwa zu 85 Prozent durch Rundfunkgebühren finanziert. Die letzte Gebührenerhöhung erfolgte Anfang 2009.