"SZ"-Bericht: Erhöhung der GEZ-Gebühren könnte erstmals ausfallen

Berlin - Der magische Betrag lautet 17,98 Euro. So hoch sind die monatlichen Rundfunkgebühren derzeit. Und ginge es nach ARD und ZDF, wären es ab dem übernächsten Jahr 88 Cent mehr. Ab 2013 müssten die Gebührenzahler dann pro Monat 18,86 Euro zahlen.

Doch nun berichtet die "Süddeutsche Zeitung" ("SZ"), dass es wohl nicht zu einer Erhöhung kommen wird. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) schlage keine Veränderung der Abgabenhöhe vor, berichtete die Zeitung am Samstag in ihrer Online-Ausgabe.

Voraussetzung für das Einfrieren der Beiträge sei die Reform der Gebühren, die Umstellung auf die sogenannte Haushaltsabgabe. Nach Angaben der "SZ" würde dies bedeuten, dass die Erhöhung der Rundfunkgebühren zum ersten Mal ausfiele. Die KEF war am Samstag nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Die ARD, die den KEF-Bericht noch nicht kennt, zeigte sich von der Meldung nicht überrascht. "Sollte die unabhängige Gebührenkommission KEF offiziell mitteilen, dass sie keine Erhöhung der derzeitigen Gebühr von 17,98 Euro vorschlägt, so entspräche das ganz den Erwartungen in der ARD", teilte die ARD-Vorsitzende Monika Piel am Samstag mit.

7,5 Milliarden Euro Gebühren pro Jahr

Die ARD habe bereits von sich aus alles dafür getan, dass die Gebühr für weitere zwei Jahre - und damit für mindestens sechs Jahre - stabil bleibe. Für die kommende Gebührenperiode von 2013 bis 2016 seien weitere Einsparungen von mehr als einer Milliarde Euro geplant.

Die öffentlich-rechtlichen Sender wollen zusammen etwa 1,47 Milliarden Euro extra für die nächste Gebührenperiode. Daran hatte es scharfe Kritik gegeben. Gegenwärtig erhalten ARD und ZDF etwa 7,5 Milliarden Euro pro Jahr vom Gebührenzahler.

Von 2013 an soll eine neue Erhebungsmethode gelten. Dann werden alle Haushalte zur Kasse gebeten und nicht mehr nur diejenigen mit Rundfunkempfang. Dieser Haushaltsabgabe haben aber noch nicht alle Länderparlamente zugestimmt.

Der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger hatte die Hoffnungen der Sender auf eine Aufstockung in diesem Umfang kürzlich bereits gedämpft. In dem Online-Bericht der "SZ" heißt es, Fischer-Heidlberger habe sich zu der erwarteten Gebührenempfehlung der KEF nicht äußern wollen. Die Zeitung schreibt weiter, dass die KEF das Einfrieren der Gebühren für sinnvoll halte, um die Einkünfte aus der geplanten Haushaltsabgabe abzuschätzen.