Im Gefängnis Häftlinge arbeiten hinter Gittern

Den ganzen Tag in der Zelle dösen? In Gefängnissen wird produziert und Häftlinge holen Abschlüsse nach - in der Hoffnung auf eine spätere Chance auf dem Arbeitsmarkt. Ihr Lohn beträgt aber nur ein Bruchteil des Mindestlohns.

Gefängnismitarbeiter und Häftlinge im Elektronikbetrieb der Justizvollzugsanstalt
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Gefängnismitarbeiter und Häftlinge im Elektronikbetrieb der Justizvollzugsanstalt


An einer Werkbank fädelt Sebastian Stein einen gelben Draht in den Schaltkasten. Der Elektroniker hat vor einigen Jahren seine Ausbildung hier in diesem Betrieb abgeschlossen, in dem er nun die Metallschnur einsetzt. Für den 33-Jährigen, der seinen richtigen Namen nicht nennen will, ist es ein Rückschlag - er ist nämlich zurück an seinem Arbeitsplatz in der Justizvollzugsanstalt Kaisheim.

In Bayerns Gefängnissen ist, genau wie in den anderen Bundesländern, Arbeit für die Strafgefangenen Pflicht. Meister Wolfgang Lacher hat seinem ehemaligen Auszubildenden Stein innerhalb von zwei Jahren beigebracht, wie man Schaltpläne liest und Stromkreise baut. Mit einem Gesellenbrief ging es nach draußen, bis zum nächsten "Ausrutscher" - Stein blickt entschuldigend zu seinem Vorgesetzten, während er das erzählt.

Seine Resozialisierung ist damit vorerst gescheitert; in den "Elektro II" ist eine gut ausgebildete Arbeitskraft zurückgekehrt: 15 Gefangene produzieren dort ausschließlich für externe Unternehmen, Schaltkästen für einen Fahrstuhlhersteller beispielsweise.

Automobilzulieferer und Luftfahrtindustrie als Kunden

Viele Häftlinge arbeiten wie Stein und seine Kollegen in deutschen Gefängnissen für gewerbliche Auftraggeber. Im Saarland, wo der Großteil der Gefangenen in Fremdbetrieben beschäftigt ist, erbringen sie etwa für die Automobilzuliefer- und Luftfahrtindustrie Teilleistungen, wie das dortige Justizministerium mitteilt. In Niedersachsens Gefängnissen werden rund 33 Prozent des Umsatzes mit solchen Unternehmerkunden erzielt.

Man könne gar nicht alle Aufträge annehmen, erzählt der Leiter der JVA Kaisheim, Peter Landauer: "Werbemaßnahmen haben wir mittlerweile eingestellt. Schusterei, Schlosserei, Gärtnerei und die anderen Betriebe haben im vergangenen Jahr mehr als vier Millionen Euro erwirtschaftet. In allen bayerischen Gefängnissen zusammen betrug der Umsatz 41,5 Millionen Euro.

Die Gefangenen bekommen für die Pflichtarbeit zwischen 9,87 und 16,44 Euro ausbezahlt - nicht in der Stunde, sondern am Tag. In den anderen Bundesländern sind die Zahlen ähnlich. In den Strafvollzugsgesetzen der Länder ist festgeschrieben, dass die Vergütung neun Prozent des Durchschnittseinkommens aller Versicherten der gesetzlichen Rentenversicherung im vorvergangenen Jahr beträgt.

Im Jahr 2018 liegt diese Vergütung bei 13,15 Euro. Je nach Arbeit wird mehr oder weniger dieses Grundwerts ausgezahlt. Die Abstufungen variieren von Bundesland zu Bundesland leicht.

Weniger als der gesetzliche Mindestlohn

"Viel zu wenig", urteilt Martina Franke von dem Verein Gefangenen-Gewerkschaft/Bundesweite Organisation (GG/BO). "Die Gefangenen kleben ja nicht mehr nur Tütchen zu und stecken Kugelschreiber zusammen." Die Vereinigung, die 2014 in der Berliner JVA Tegel gegründet wurde und von den Haftanstalten nicht anerkannt wird, fordert den gesetzlichen Mindestlohn von 8,84 Euro pro Stunde auch hinter Gittern.

Strafgefangene sind arbeitsrechtlich keine Arbeitnehmer, sie stehen in einem Sonderrechtsverhältnis. Auf dieser Basis ist die Nichteinhaltung des Mindestlohns für einen Häftling überhaupt möglich. Auch die Gewerkschaft Verdi argumentiert in diese Richtung. "Nicht er selbst, sondern der Staat entscheidet, was er wie und wo und unter welchen Bedingungen zu tun hat", erklärt der Leiter der Verdi-Rechtsabteilung, Jens Schubert.

Beschäftigung, Ausbildung und Arbeitstherapie sollen einen Weg in den freien Arbeitsmarkt ebnen, zurück in die Gesellschaft. Der Freiheitsentzug ist die Strafe - die Arbeit soll es nicht sein. "Es geht nicht darum, Löcher zu graben und wieder zuzuschütten", so Anstaltsleiter Landauer.

Den Acht-Stunden-Tag durchstehen

Der Strafvollzug im vergangenen Jahr kostete Bayern 417 Millionen Euro, für einen einzelnen Gefangenen waren das nach Rechnung des Justizministeriums etwa 104 Euro pro Tag. In Hamburg kalkuliert man bei voller Auslastung mit rund 132 Euro. "Der Staat zahlt drauf", so Torge van Schellenbeck. Er leitet die Vollzugsaufsicht und -gestaltung in Hamburg. "Dass wir Personalkosten nicht durch die Arbeit der Gefangenen tilgen können, liegt auf der Hand." Zudem müssen die Inhaftierten nicht für Unterbringung, Verpflegung und medizinische Versorgung zahlen.

Die Produktivität hinter Gittern liegt laut Bayerns Justizministerium im Vergleich zur gewerblichen Wirtschaft bei etwa 20 Prozent. "Manche Gefangene müssen wir überhaupt erst daran gewöhnen, in der Früh aufzustehen, acht Stunden an einem Arbeitsplatz durchzuhalten und auf das zu hören, was ein Meister sagt", erzählt Anstaltsleiter Landauer.

In der ersten Phase arbeiten die Gefangenen mit Ton, die Materialkosten sind günstig. Manche können nach einigen Monaten in einen Betrieb eingegliedert werden. Andere holen einen Schulabschluss nach und verbessern so ihre späteren Chancen in Freiheit.

Erwachsenwerden im Jugendknast: Schrei nach Liebe

Je mehr Zeit jedoch in Haft vergehe, umso schwerer falle in der Regel der Weg zurück ins selbstständige Leben, sagt Rolf Keicher. Er ist bei der Diakonie für die Straffälligenhilfe zuständig. Ebenfalls nachteilig wirkt sich aus, dass für die Gefangenen nicht in die gesetzliche Rentenversicherung einbezahlt wird. "In der Folge entsteht Altersarmut, gerade bei längeren Haftstrafen", kritisiert Keicher.

Dabei wurde in das Bundesstrafvollzugsgesetz 1976 die Vorschrift aufgenommen, auch Strafgefangene in die Rentenversicherung einzubeziehen. Die Einzelheiten sollten in einem eigenen Gesetz geregelt werden. Doch das steht seit mehr als 40 Jahren aus. Daher reißt bis auf Weiteres jedes Jahr in Haft eine Lücke ins Rentenkonto - trotz acht Stunden Arbeit am Tag.

Um 16.00 Uhr ist Schluss im "Elektro II". Für Sebastian Stein und seine Kollegen gehört zur Feierabendroutine der Metalldetektor. Dann kehrt der 33-Jährige zurück in seine Zelle.

Linda Vogt/dpa/mae



insgesamt 21 Beiträge
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Seite 1
imlattig 20.03.2018
1. gefangene...
müssen auch für unterkunft und verpflegung bezahlen. warum sollten sie nicht den mindestlohn plus sozialversicherung bekommen. alles andere erinnert an sklavenarbeit, wie in drittländer. deutschland sollte sich hier sozialer zeigen. es steht einer demokratie und einem sozialstaat nicht gut an, so mit abhängigen zu verfahren. wir leben ja nicht mehr wie zu kaisers zeiten.
charly05061945 20.03.2018
2. @imlattig
Wenn Gefangene für die durch sie entstehenden Kosten aufkommen müssten hätten sie trotz ihrer Arbeit wohl nochviel Geld mitzbringen.
janfred 20.03.2018
3. und die Opfer?
als Beschaftigungsmassnahme dürfen sie arbeiten oder sich auch weiterbilden. Dafür gibts sogar ein kleines Taschengeld. Alle Gefangenen haben aber eins gemeinsam. Sie sind im Gefängnis, weil sie gegen ein Gesetz verstossen haben und meistens auch jemand anderem einen Schaden zugefügt haben. Deutsche Gefängnisse sind zudem nicht unbedingt als unkonfortabel zu bezeichnen. Also wie hier schon gepostet. Sie haben Kost u Logie. Sie dürfen den Willen zur Besserung zeigen. Sie bekommen sogar ein kleines Taschengeld. Was ist mit Opfern der Verbrecher? Wenn hier tatsächlich ernsthaft über Mindestlohn für verurteilte Verbrecher redet, dann soll er auch sagen, dass 90% des erhaltenen Lohnes eigentlich den Opfern zustehen. Sozusagen in einen Fond einfliessen, für alle Opfer. Das wäre mal was Gerechtes.
lachina 20.03.2018
4. Nun ja,
klingt jetzt zynisch, aber Unterkunft und Essen sind ja wohl frei. 9 Euro am Tag entspricht daher einem Ein- Euro- Job , der hat 8 Euro am Tag - wenn überhaupt, denn er darf nicht Vollzeit. Langsam wird mir der Spruch von Hartz IV als "offener Strafvollzug" immer klarer.
KarloFilipovic 20.03.2018
5. Zukunftssicherung
Warum wird das überhaupt als "Lohn" betitelt? Was richtig und wichtig ist, ist doch dass Leute, die selbstverschuldet im Gefängnis landen nach verbüßen Ihrer Haftstrafe eine Zukunft haben. Ausbildungen anzubieten und einen geregelten Arbeitstag zu ermöglichen ist doch spitze. Das geschieht auf Kosten aller, die nicht im Gefängnis sitzen und das sind wir unserer Gesellschaft auch schuldig. ABER den Insassen noch einen "Lohn" zu zahlen ist doch absolut perfide. Am Ende zahlt das Opfer mit seinen Steuern den "Lohn" des Insassen. Eine adäquate Einzahlung in die Rentenkasse finde ich richtig, um der Altersarmut zuvorzukommen, aber "Lohn" ist schlichtweg falsch. Das erwirtschaftete Geld sollte zur finanziellen Teilautharkie des Vollzugs genutzt werden. Damit ist allen geholfen.
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