Kinderkrippe Eltern müssen sich an Kündigungsfristen halten

Das Kind fühlt sich in der Krippe nicht wohl? Das ist das Risiko der Eltern. Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Wer sein Kind nach kurzer Zeit aus der Krippe nimmt, kommt nicht sofort aus dem Betreuungsvertrag.

Kita in NRW: Kündigungsfrist von zwei Monaten ist unbedenklich
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Kita in NRW: Kündigungsfrist von zwei Monaten ist unbedenklich


Eltern eines Kleinkinds haben kein Recht darauf, den Vertrag mit der Kindertagesstätte sofort dann zu kündigen, wenn sich ihr Kind dort nicht wohl fühlt. Auch Kitas brauchen Planungssicherheit, vor allem bei kurzen Kündigungsfristen, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Donnerstag verkündeten Urteil (Az. III ZR 126/15).

Eine Frist von zwei Monaten zum Monatsende sei unbedenklich, argumentierten die Karlsruher Richter. Die Richter hatten bereits in der Verhandlung durchblicken lassen, dass sie ein Scheitern der Eingewöhnung eher als Risiko der Eltern betrachten. Bei einer Kündigungsfrist von nur zwei Monaten sei es auch "nicht geboten", den Eltern für die Eingewöhnung wie bei einer Probezeit das Recht einzuräumen, sofort aus dem Vertrag zu kommen, urteilten die Richter.

Andere umstrittene Regelungen einer Kita, wie die Forderung einer Kaution für den Krippenplatz oder nach Schadenersatz für entgangene Fördermittel, kippte der zuständige Senat aber. Damit errang ein Vater aus München einen Teilsieg. Er hatte im Jahr 2013 seinen damals 16 Monate alten Sohn nach zehn Tagen wieder aus einer privaten Kita genommen, weil der sich nach seinem Eindruck nicht wohlfühlte. Die Kita hatte von ihm 4100 Euro gefordert, er muss nun 1410 Euro zahlen.

Die Karlsruher Richter bestätigten damit im Wesentlichen ein Urteil des Amtsgerichts München, gegen das beide Parteien erst Berufung und dann Revision eingelegt hatten.

kha/AFP/dpa

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insgesamt 4 Beiträge
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Seite 1
eo no 18.02.2016
1. Probezeit?
Haben die keine Probezeit? Eingewöhnungszeit? Von 2-3 Monaten? Ich wollte auch einmal in den Kindergarten (ca 1952) Nach 3 Wochen bezahlte meine Mutti für 4 Wochen (den Nonnen) Ab sofort wollte ich nicht mehr hin. Ich ging auch nicht mehr hin. Hier ist es ähnlich: Aus dem Vertrag kommt man schon raus. Das Kind muss auch nicht hin. Nur das Geld soll kommen. Sache der Eltern kann nur die Zeit/Organisation sein. Wie sich das Kind fühlt - ist Sache des Kindes. Sind jetzt Kleinkinder jur. auch noch als "Sache" zu werten - wie "Haustiere"? Was Jur Ri unter Gesundheit verstehen - sich wohl fühlen - bis krank werden oder gar tot gehen - nach inneren Warnungen - bleibt ein ewiges Rätsel.
happyrocker 19.02.2016
2. Was für eine absurde Forderung!
"Die Kita hatte von ihm 4100 Euro gefordert, er muss nun 1410 Euro zahlen." Und das trotz der Tatsache, dass Kitas, insbesondere für unter 3-jährige, lange Wartelisten führen und der Platz mit etwas gutem Willen praktisch nahtlos an ein anderes Kind hätte vergeben werden können? Da hätte allenfalls der Monat zu Ende gezahlt werden müssen, dann kann der Platz neu besetzt werden. Hoteliers dürfen ja bei einer Stornierung auch nur die tatsächlich entgangenen Gewinne berechnen und sind gehalten, das Zimmer möglichst neu zu vergeben. Wie die Kita allerdings auf einen Betrag von 4100 kommt, ist völlig unverständlich. Für was soll denn eine Kaution bezahlt werden? Falls dem Kind eine Tasse runterfällt? Da will man wohl eher Kasse machen auf Kosten der Eltern, die in aller Regel keine Wahl haben als den erstbesten Platz anzunehmen.
hansgustor 19.02.2016
3. Nach 10 Tagen?
Unsere Kita hat deutlich längere Eingewöhungszeiten. Es würde mich auch sehr wundern, wenn ein Kind dass sein Leben lang mit den Eltern verbracht hat, plötzlich freiwillig bei Fremden bleibt.
dominiks 19.02.2016
4.
Und dann wundern sich alle, warum die offenen Plätze so rar bemessen sind. Ja, kein Wunder, wenn Eltern gezwungen werden, den Platz noch Monate zu besetzen.
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