Gewalttat in Lünen Wann ist ein Kind "unbeschulbar"?

Der 15-Jährige, der einen Mitschüler in Lünen erstochen haben soll, galt als aggressiv und "unbeschulbar". Doch was heißt das eigentlich?

Schüler versammeln sich zu Schweigeminute an Gesamtschule in Lünen
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Schüler versammeln sich zu Schweigeminute an Gesamtschule in Lünen


Sie stören massiv den Unterricht oder bedrohen andere Kinder, auch Lehrer sind oft machtlos: Immer wieder gibt es Schüler, die in regulären Schulen einfach nicht zurechtkommen. Der Junge oder das Mädchen sei "unbeschulbar", heißt es dann.

So war es auch bei dem mutmaßlichen Messerstecher in Lünen bei Dortmund. Nach dem tödlichen Angriff auf einen 14-Jährigen in einer Gesamtschule teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit: "Nach Einschätzung der Sozialarbeiterin gilt der 15-Jährige als aggressiv und unbeschulbar."

Doch: "Juristisch gibt es die Kategorie 'unbeschulbar' nicht", sagt ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Schulministeriums. Laut Schulgesetz hat jeder Jugendliche ein Recht auf schulische Bildung - und es gilt die Schulpflicht.

Fallen Jugendliche immer wieder negativ auf, greifen zunächst "erzieherische Maßnahmen". Diese zählt zum Beispiel Nordrhein-Westfalens Schulgesetz in Paragraf 53 auf: Die Lehrer ermahnen die Schüler, verweisen sie des Unterrichts, bestellen die Eltern zum Gespräch ein, organisieren Gruppengespräche mit Schülern und Eltern und stellen Förderpläne auf.

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Bluttat in Lünen: Eine Schule trauert

Erst wenn das nichts bringt, dürfen "Ordnungsmaßnahmen" eingesetzt werden. Und auch hier gibt es wieder Eskalationsstufen: Es beginnt mit einem schriftlichen Verweis und der Versetzung des Schülers in eine Parallelklasse, und es reicht bis zur Entlassung aus der Schule oder im schlimmsten Fall dem Verweis von allen öffentlichen Schulen des Landes. Hierzu muss aber "wiederholtes und schwerwiegendes" Fehlverhalten vorlegen. Eltern können gegen so eine Entscheidung klagen.

"Der Schulverweis ist für das Kind natürlich eine dramatische Maßnahme", sagt Carolin Ischinsky. Sie ist Schulamtsdirektorin in Münster und zuständig für die Förderschulen. Soll ein Kind in ihrem Bereich der Schule verwiesen werden, muss sie zustimmen.

Aber Schulverweise sind gar nicht so selten. Zwei Beispiele aus der Statistik: Im Regierungsbezirk Köln - dort leben etwa 4,3 Millionen Einwohner - wurden im Schuljahr 2016/2017 534 Schüler von einer weiterführenden Schule entlassen. Im Regierungsbezirk Arnsberg mit 3,6 Millionen Einwohnern waren es 237.

Wird ein Jugendlicher der Schule verwiesen, muss eine neue Schule für ihn gefunden werden. Hier helfe dann die Schulaufsicht, sagt Ischinsky. Dass ein Jugendlicher in letzter Zeit aller öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen verwiesen wurde, die drastischste Ordnungsmaßnahme, ist nicht bekannt.

Es handelt sich um Einzelfälle

Funktioniere der Regelschulunterricht einfach nicht, gebe es häufig den Versuch, die Kinder zunächst aus Regelschulen herauszunehmen. In Zusammenarbeit mit der Jugendhilfe werde dann versucht, die Jugendlichen im Einzelunterricht oder in ganz kleinen Gruppen wieder fit für den regulären Unterricht zu machen, sagt Dorothea Schäfer, die nordrhein-westfälische Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft.

Aber nimmt die Zahl solcher Schüler in Nordrhein-Westfalen zu? Der Vorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung, Udo Beckmann, hat zumindest diesen Eindruck: "Schon länger weisen wir darauf hin, dass Konflikte schneller und öfter eskalieren und mit derberen Mitteln ausgetragen werden."

Ein Blick in die Statistik zeigt hingegen: Es handelt sich weiterhin um Einzelfälle. Die Jugendkriminalität ist in Deutschland in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen. Die Zahlen der für Mord oder Totschlag, Körperverletzung oder Vergewaltigung verurteilten Jugendlichen haben sich zwischen 2007 und 2014 mehr als halbiert.

Kristin Kruthaup/dpa/lov

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