Niedersachsen Große Koalition will Kita-Gebühren abschaffen

SPD und CDU in Niedersachen haben sich in ihren Verhandlungen über eine Große Koalition auf gebührenfreie Kitas verständigt. Laut NDR könnten die Gebühren schon bald wegfallen.

Garderobe in einer Kita
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Garderobe in einer Kita


SPD und CDU in Niedersachsen haben sich auf erste Eckpunkte in der Bildungspolitik verständigt. Dem NDR zufolge soll der Kindergartenbesuch in Niedersachsen künftig komplett kostenlos sein. In dem Bericht wird SPD-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer mit den Worten zitiert, der Gratis-Kindergarten solle "so schnell wie möglich" kommen.

In Hannover verhandeln SPD und CDU über die Bildung einer Großen Koalition. Beide Parteien hatten den kostenlosen Kita-Besuch im Wahlkampf versprochen.

Zur Finanzierung kündigten SPD und CDU an, den Kommunen einen "fairen Ausgleich" zahlen zu wollen, heißt es beim NDR weiter. Sollte es nach der Regierungsbildung zu einer schnellen Einigung mit den Kommunen kommen, könnten die Gebühren laut dem Bericht bereits im nächsten Jahr wegfallen.

Grundschule soll mit Noten auf dem Zeugnis enden

In den Gesprächen über die künftige Bildungspolitik verständigten sich beide Parteien auch darauf, dass Kinder in der vierten Klasse der Grundschule im Zeugnis wieder echte Noten von "1" bis "6" bekommen müssen. Bislang konnten Schulen hier wählen, ob sie Zensuren erteilen oder schriftliche Berichte vergeben. Bei diesem Punkt setzte sich die CDU durch.

Bei den besonders strittigen Themen, wie der Inklusion, konnten SPD und CDU weiter keinen Durchbruch erreichen. Einen Monat nach der Landtagswahl trat am Vormittag der Landtag in Hannover zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Ein neuer Ministerpräsident wird noch nicht gewählt, weil die Koalitionsverhandlungen noch andauern. Die Gespräche sollen voraussichtlich noch diese Woche beendet werden.

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) könnte dann nächste Woche im Amt bestätigt werden. In Niedersachsen war am 15. Oktober gewählt worden, die SPD siegte klar vor der CDU.

ler/AFP



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