Fragen und Antworten Wann Flüchtlingskinder zur Schule müssen 

Erfurts Oberbürgermeister wollte die Schulpflicht für Flüchtlingskinder einschränken. Doch wo gilt sie überhaupt? Nicht überall sofort und auch nicht für jedes Kind. Der Überblick.

Sprachkurse für Flüchtlinge: Zwei syrische Kinder lernen Deutsch in Kiel
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Sprachkurse für Flüchtlinge: Zwei syrische Kinder lernen Deutsch in Kiel

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Sollen alle Flüchtlingskinder in Deutschland eingeschult werden? Über diese Frage ist eine politische Debatte entbrannt. Der Oberbürgermeister Erfurts, Andreas Bausewein (SPD), hatte am Mittwoch in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gefordert, die Schulpflicht für Asylbewerber unter 16 Jahren auszusetzen - jedenfalls für jene aus sicheren Herkunftsländern und so lange, bis ihr Aufenthaltsstatus geklärt sei.

Damit zog Bausewein viel Kritik auf sich. SPD-Chef Sigmar Gabriel teilte mit, er halte diesen Vorschlag für falsch: Bildung sei ein Menschenrecht, vor allem aber ein Kinderrecht. Ministerpräsident Ramelow sagte, in Deutschland unterliege jedes Kind der Schulpflicht. Auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund sowie Politiker von FDP und Grünen lehnten den Vorschlag ab. "Wer Flüchtlingskindern heute den Schulbesuch verwehrt, darf sich morgen nicht über Integrationsprobleme wundern", sagte Grünen-Chefin Simone Peter dem "Handelsblatt".

Bausewein selbst hat seine Aussage mittlerweile relativiert. Er habe sich missverständlich ausgedrückt.

Doch wie ist die Situation für Flüchtlingskinder eigentlich? Müssen alle zur Schule gehen? Und wenn ja, ab wann? Wie werden sie dort aufgenommen? Die wichtigsten Fragen und Antworten:

Wie weit geht die Schulpflicht für Flüchtlingskinder?

In allen Bundesländern haben Flüchtlingskinder generell das Recht, eine Schule zu besuchen. Fast überall besteht für sie inzwischen auch eine Schulpflicht, selbst wenn sie einen unsicheren Aufenthaltsstatus haben. Baden-Württemberg, Hessen, das Saarland und mehrere andere Länder haben da in den vergangenen Jahren nachgebessert. Aber es gibt noch Ausnahmen: In Berlin zum Beispiel unterliegen ausländische Kinder nicht der Schulpflicht, solange sie kein Aufenthaltsrecht und auch keine sogenannte Duldung besitzen.

Ab wann gehen Flüchtlingskinder zur Schule?

Das ist in den Ländern verschieden geregelt. In Thüringen müssen Kinder zwischen 6 und 16 Jahren spätestens nach drei Monaten in die Schule, in Baden-Württemberg gilt die Pflicht nach sechs Monaten. Damit soll vermieden werden, traumatisierte Kinder sofort nach ihrer Ankunft zum Schulbesuch zu verdonnern. Außerdem ist dann noch nicht klar, in welcher Gemeinde die Familien unterkommen werden. Hamburg setzt mit dem Unterricht bereits in der Erstaufnahme-Einrichtung an. Meistens verteilen die Behörden die Kinder jedoch erst auf die Schulen, wenn diese die Erstaufnahme verlassen haben und einer Kommune zugewiesen wurden.

Wie gehen die Schulen mit den Neuankömmlingen um?

Viele Schulen sind schon gut vorbereitet auf ausländische Kinder: mit Vorbereitungsklassen oder Sprachlernklassen, mal schulintern, mal schulübergreifend. Manche nehmen seit vielen Jahren Flüchtlinge auf. Hauptschulen in größeren Städten haben oft eine Menge Erfahrung mit ausländischen Schülern. Doch es gibt auch Schulen, die Kinder ohne Deutschkenntnisse von Anfang an in den normalen Unterricht einbinden müssen und damit heillos überfordert sind. Besonders schwer ist es, wenn die Neuankömmlinge in ihrer Heimat noch nie eine Schule besucht haben und noch nicht einmal lesen und schreiben können.

Wie viele Flüchtlinge sind minderjährig?

In den ersten sechs Monaten dieses Jahres beantragten knapp 160.000 Menschen in Deutschland Asyl. Darunter waren fast 55.000 minderjährige Flüchtlinge. Für das ganze Jahr 2015 rechnet das Innenministerium mit rund 800.000 Flüchtlingen. Legt man die aktuellen Asylbewerberzahlen zugrunde, könnten darunter geschätzt 270.000 minderjährige Kinder und Jugendliche sein.

mit Material von dpa



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