Spickmich an zornige Lehrer Ätsch, wieder gewonnen!

Dürfen Lehrer cool und sexy sein? Ja, sagen die Betreiber von spickmich.de. Auf ihrer Website benoten Schüler ihre Lehrer. Pädagogen toben. Doch Kölner Richter haben abermals eine Klage einer aufgebrachten Lehrerin abgewiesen.


Sie murren und meckern, toben und drängen. Deutschlands Lehrer haben einen neuen Feind ausgemacht: Bernd Dicks und Timo Keller, die Betreiber der Internetseite spickmich.de. Seit März können dort Schüler Lehrer benoten, sehr zum Unmut vieler Pädagogen.

Doch der Versuch, die Seite aus dem Netz zu klagen, ist erneut gescheitert. Die Zivilkammer des Landgerichts Köln hat die Klage einer Lehrerin aus Nordrhein-Westfalen zurückgewiesen (Aktenzeichen 28 O 333/07). Die Pädagogin wollte verhindern, im Internet von ihren Schülern bewertet zu werden - unter anderem in Kategorien wie "sexy", "cool", "witzig".

Nichts da, sagten die Richter und folgten damit einem ersten Urteil vom 11. Juli. Schon damals hatte das Kölner Landgericht entschieden, dass die Benotung von Lehrern vom Grundrecht auf Meinungsäußerung gedeckt ist. Bei den Benotungen handele es sich "nicht um Tatsachenbehauptungen, sondern um Werturteile". Und die seien zulässig, solange die Grenze zur Schmähkritik nicht überschritten werde. Ob andere die Kritik für falsch oder ungerecht hielten, sei nicht von Bedeutung.

"Keine sensiblen Informationen"

Auch im neuen Fall hielten die Richter hielten das Persönlichkeitsrecht der Klägerin nicht für verletzt durch die Veröffentlichung ihres Namens, ihrer Unterrichtsfächer und ihrer Schule. Wie bei der Klägerin im Juli standen die Daten der Lehrerin auf der Schulhomepage und waren über Google und andere Quellen problemlos zu finden; erst später wurden sie von der Schulhomepage gelöscht. Um "sensible Informationen" handele es sich ohnehin nicht, heißt es im Urteil.

Das Kölner Landgericht wies allerdings auch darauf hin, dass sich Lehrer in bestimmten Fällen durchaus gegen den Inhalt der Internetseite zur Wehr setzen könnte. Sollten etwa unter der Rubrik "Zitate" unwahre Tatsachenbehauptungen erscheinen, so müssten dafür die Forenbetreiber einstehen.

Die bisherigen Veröffentlichungen erfüllten die Voraussetzungen für eine solche Haftung aber nicht, entschieden die Richter - die Lehrerin sei lediglich benotet, nicht aber beschimpft worden. Zunächst war sie sehr, sehr schlecht bewertet und darum in die "Top 10 der Flop-Lehrer" aufgenommen worden, später verbesserten sich ihre Zensuren. Zitate hatte Spickmich nicht aufgeführt.

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