Dozentenbenotung MeinProf.de bekommt teures Online-Knöllchen

Dürfen Studenten ihre Hochschullehrer im Internet benoten? Professoren gelang es bisher nicht, die Seite MeinProf.de aus dem Netz zu klagen. Jetzt piesackt die Berliner Datenschutzbehörde die Gründer mit Bußgeldern - und mit Forderungen, die etwas abstrus wirken.


Kürzlich bekamen die Gründer der Seite MeinProf.de Post vom Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit. Mails von zornigen Hochschullehrern, die sich durch die Bewertungen auf der Seite gekränkt fühlen, sind die fünf Berliner gewohnt. Aber das hier hatte eine neue Qualität.

Die Behörde hat zwei Bußgeldbescheide geschickt und teilt darin mit, dass die Betreiber auf ihrem Portal zwei Ordnungswidrigkeiten begingen, die mit jeweils 25.000 Euro bestraft werden könnten. Weil es sich um Studenten handele, seien nur Bußgelder von je 1000 Euro verhängt worden - macht inklusive Gebühren zusammen 2200 Euro. Ein ziemlich teures Online-Knöllchen hat sich MeinProf.de da also eingehandelt - zahlen wollen sie es nicht. "Das Procedere kann man sich jetzt im Prinzip so vorstellen, als wenn man zu schnell gefahren wäre", sagt Lambert Grosskopf, Anwalt von MeinProf.de, SPIEGEL ONLINE.

"Wir legen Widerspruch ein. Sollten wir verlieren, ist es das mit MeinProf.de erst mal gewesen", sagt Thomas Metschke, einer der Gründer. Das Portal bringt den Gründern durch Werbung im Moment ungefähr so viel ein, wie es kostet. Und natürlich investieren die fünf Gründer ihre Zeit. Sie sind zwischen 25 und 27 Jahre alt und drei von ihnen selbst noch Studenten. Ihr Anwalt ist auch Dozent an der Hochschule Bremen (seine Bewertung bei MeinProf.de: Gesamtnote 1,8) und nimmt kein Geld für den Rechtsbeistand.

Ein Schock war die Post von der Behörde für Thomas Metschke und seine Mitstreiter nicht direkt. Seit zwei Jahren piesackt die Behörde sie mit immer neuen Forderungen, was auf der Seite anders sein müsste, damit sie den Anforderungen des Datenschutzes genüge.

Jeden Professor über seine Noten benachrichtigen?

Auf MeinProf.de können Studenten ihren Professoren und Dozenten nach dem Vorbild der US-Seite RateMyProfessors.com Noten geben. Nicht einfach so oder mal ganz im Allgemeinen, sondern nur die Leistung eines Professors in einem ganz konkreten Seminar. Ein Beispiel: Um die Leistung von Prof. Düsentrieb im Einführungsseminar "Grundlagen des Düsentriebschen Theorie" an der Uni Entenhausen zu bewerten, müsste man auf der Deutschlandkarte der Homepage erst auf Entenhausen klicken, dann auf die Uni, den Namen "Düsentrieb" und das Seminar, falls es denn schon angelegt ist.

In den Kategorien "Fairness", "Unterstützung", "Material", "Verständlichkeit", "Spaß", "Interesse" und "Note/Aufwand" können Studenten Zensuren zwischen eins und fünf verteilen - und am Ende eine grundsätzliche Empfehlung für oder gegen den Professor abgeben. Außerdem kann man in einem Kommentarfenster die Note begründen. Nach Angaben von Thomas Metschke gibt es bereits 300.000 Bewertungen von rund 70.000 registrierten Studenten.

In den Bußgeldbescheiden geht es jetzt um zwei Dinge:

  • MeinProf.de soll bei neuen Bewertungen stets den Professor benachrichtigen, zumindest beim ersten Eintrag zu einem Seminar. Datenschützer Dix begründet das mit Paragraph 33 im Bundesdatenschutzgesetz, nach dem jeder Mensch darüber informiert werden muss, dass über ihn personenbezogene Daten gespeichert werden.
  • Die Behörde fordert außerdem, dass MeinProf.de gründlich prüft, ob die Menschen, die auf der Seite Noten verteilen, überhaupt dazu berechtigt sind - ob ein Student also das Seminar besucht hat, in dem er Noten vergibt.

"Es sollte ein Leichtes sein, unsere Forderungen zu erfüllen", sagt der Berliner Datenschutzbeauftragte Alxeander Dix. "Aber die Betreiber der Seite wollen das nicht oder können es nicht - sie haben sich jedenfalls geweigert."

Lange lebe die gute alte Schneckenpost

Bei MeinProf.de sieht man das ganz anders. "Nach der Vorstellung der Behörde", so Metschke, "hätten wir uns von allen Nutzern des Portals erst mal den Studentenausweis zuschicken lassen müssen, um sie dann erst freischalten zu können." Nach seiner Auffassung würde auch die Benachrichtigung der benoteten Professoren schlicht den Tod der Seite bedeuten - schon wegen enormer Portokosten, denn die Behörde habe ihnen eine postalische Benachrichtigung nahegelegt. Und alle Kompromissvorschläge, zum Beispiel die Universitäten regelmäßig zu informieren, habe die Behörde abgelehnt, so Metschke.

Der Konflikt schwelt schon länger. "Ganze Nachmittage haben wir in der Behörde verbracht, um zu besprechen, wie wir zusammenkommen", sagt Thomas Metschke. Aber die Datenschützer seien nie zufrieden gewesen - und immer wieder mit etwas Neuem gekommen: dass das Portal nicht bei Google erscheinen dürfe, dass die Seite nicht bei Internet-Archivierungsdiensten gespeichert werden dürfe, damit längst gelöschte Beleidigungen von Professoren nicht noch Monate oder Jahre später nachlesbar sind. Einmal soll es gar darum gegangen sein, man müsse die Seite für den Zugriff aus Staaten wie Nordkorea schließen, weil es dort keine ausreichenden Bürgerrechte, keinen Datenschutz und keine Meinungsfreiheit gebe.

Letztes Jahr versuchte ein Professor bereits per Gericht, seinen Namen bei MeinProf.de löschen zu lassen. Erst bekam er Recht, dann gewann MeinProf.de die Berufungsverhandlung vor dem Berliner Landgericht. Ganz ähnlich wie beim Streit um die Lehrerbenotung bei Spickmich.de urteilten die Richter, Hochschuldozenten müssten sich in ihrer Funktion öffentlicher Kritik stellen. "Diese Entscheidung halten wir für unzutreffend und unzureichend", sagt Alexander Dix.

"Der Datenschutzbeauftragte will das Internet abschalten"

Es gehe hier um die grundsätzliche Frage, ob der Datenschutz wichtiger sei als die Meinungsfreiheit, sagt MeinProf.de-Anwalt Lambert Grosskopf. Nach der Behördenlogik müsse man auch jeden Blog abschalten, in dem sich ein Student über die Leistungen seines Professors äußert. Das Verfahren stehe "auf tönernen Füßen", so Grosskopf, und schiebt halb ernst hinterher: "Der Berliner Datenschutzbeauftragte möchte gern das Internet abschalten."

Als verbohrter Fortschrittsfeind will Alexander Dix indes nicht dastehen. "Das Internet ist ein sehr segensreiche Erfindung - aber es braucht klare Regeln", sagte Datenschützer SPIEGEL ONLINE. "Ich bestreite ja nicht, dass es einen Bedarf für ein solches Portal gibt." Das Problem sei, dass an den Unis die Evaluationen, sofern es solche gibt, unter Verschluss gehalten würden. Aber so wie MeinProf.de das jetzt mache, gehe das nun auch wieder nicht.

"Wir bekommen viele Rückmeldungen von Studenten, auch von Professoren und Dekanen", sagt Thomas Metschke. Wenn ein Dozent auf der Seite schlecht abschneidet, ist das durchaus peinlich. Manche reagieren, indem sie ihre Lehrmethoden überdenken - andere beschweren sich bei Datenschützern oder ziehen vor Gericht. Ärger mit Datenschutzbeauftragten hatte MeinProf.de schon einmal, als die RWTH Aachen forderte, alle Aachener Professoren "unverzüglich zu löschen", sofern sie nicht ausdrücklich eingewilligt hatten, auf der Seite zu erscheinen. Sämtliche 255 Professoren der Elite-Uni RWTH Aachen wurden daraufhin entfernt; inzwischen sind wieder 147 Dozenten aufgelistet.

"Viele Professoren sahen MeinProf.de als Attentat auf ihre Autorität, als Majestätsbeleidigung schlechthin. Manche reagierten so, wie es auch Diktaturen beim Aufkommen freier Meinung zu tun pflegen: mit Aggression, mit Einschüchterung und - heimlich, still und leise - mit Angst vor Machtverlust", schreiben die Autoren Uwe Kamenz und Martin Wehrle in ihrem Buch "Professor Untat".

MeinProf.de gibt sich erkennbar Mühe, bösartiges Ablästern oder pure Rufschädiung auf der Seite zu vermeiden. So können Studenten oder Dozenten sich per Kontaktformular direkt neben jeder Bewertung melden. Die Betreiber rufen Dozenten dazu auf, ihnen mitzuteilen, "um welchen Kurs es sich handelt und welche Kommentare Sie beanstanden". Und sie versprechen: "Rechtswidrige Äußerungen und sonstige Verstöße gegen unsere Nutzungsbedingungen werden wir umgehend aus der Datenbank entfernen."



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