Orient-Institut Gutachten wie aus 1001 Nacht

Jahrelang ließ das Deutsche Orient-Institut einen Anwalt Expertisen für Gerichte anfertigen. An seiner Qualifikation indes bestehen Zweifel, an der Qualität der Gutachten ebenfalls - und die spielten bei Asylverfahren oft eine wichtige Rolle.

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Das Deutsche Orient-Institut (DOI) galt seit Jahrzehnten als erste Adresse zu allen Fragen des Nahen und Mittleren Ostens. Sein Renommee strahlte weit über die Grenzen Hamburgs hinaus. Wer in Deutschland etwas wissen wollte über Reiche von Ajatollahs und Despoten, der wandte sich vertrauensvoll an DOI-Direktor Udo Steinbach und seine Wissenschaftler. Zu den Stammkunden des Think-Tanks zählte auch die deutsche Justiz, vor allem in Asylfragen.

Auch deshalb ist der gute Ruf des eloquenten Professors nun in Gefahr. Tausende Gutachten, die im Namen des Institutes in Asylverfahren und Strafprozessen vor Gericht abgegeben wurden, sind möglicherweise mangelhaft und ohne jede fachliche Grundlage. Gutachten, die etwa dazu beitrugen, so klagt die Berliner Rechtsanwältin Andrea Würdinger, "dass Asylbegehren abschlägig beschieden wurden".

Die Expertisen tragen zwar formal das Gütesiegel des Orient-Instituts. Verfasst wurden sie jedoch nicht von Steinbach oder einem seiner Experten, sondern von Uwe Brocks, einem Hamburger Anwalt mit dem Fachgebiet Medizinrecht.

Seit Anfang der neunziger Jahre firmierte Brocks als "freier Mitarbeiter" am DOI und war "berechtigt", in dessen Namen "gutachterliche Stellungnahmen abzugeben", wie es in einem Schreiben von Direktor Steinbach an das Verwaltungsgericht Freiburg heißt. Rund 3000 Gutachten hat der Anwalt nach Steinbachs Auskunft über die Jahre verfasst - und dies, obwohl Brocks über "keine einschlägige wissenschaftliche Ausbildung" verfüge, wie der Flüchtlingshilfeverein Pro Asyl kritisiert. Seine Dossiers seien von "extrem mangelhafter Qualität".

"Mehr Scharlatanerie als Wissenschaft"

So erklärt Brocks beispielsweise in einem Gutachten für das Verwaltungsgericht Augsburg, die Angaben des syrischen Klägers seien unglaubwürdig, er versuche offensichtlich, seine Herkunft zu verschleiern: "Mit der Ortsangabe Maidanky können wir nichts anfangen." Der Münchner Rechtsanwalt Wolf Thilo von Trotha sieht das ganz anders. Die Stadt sei auf "jeder besseren Landkarte" zu finden und Syrien-Kennern ein Begriff.

Derartige handwerkliche Fehler blieben zuweilen auch Richtern nicht verborgen. Vergangenes Jahr musste Brocks vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt einräumen, dass sich seine Einschätzung "nicht wissenschaftlich belegen oder literarisch untermauern lasse". Er sei zu der Erkenntnis gelangt, indem er Freunde gefragt habe, die ihrerseits Bekannte gefragt hätten.

Dabei hat ein Sachverständiger laut Rechtsordnung zu prüfen, ob der Auftrag in sein Fachgebiet fällt und ohne die Hinzuziehung weiterer Sachverständiger erledigt werden kann. Kann er es nicht, muss er das Gericht darüber informieren.

Für Pro Asyl grenzt Brocks Wirken "mehr an Scharlatanerie als an Wissenschaft". Anlässlich der Echtheitsüberprüfung eines Schriftstückes in arabischer Sprache für den Landkreis Ammerland kam der Jurist zu der Behauptung, das Format sei "nicht erwartungsgemäß, zu schmal und auch zu kurz" - ohne auf Vergleichsdokumente Bezug zu nehmen. "Vollends unseriös" und mit "rassistischem Beigeschmack" werde Brocks, so Pro Asyl, wenn er auf einem Foto einen Mann als Araber wie folgt identifiziert: "Das sieht man einfach, wenn man, wie wir, über jahrzehntelange Erfahrungen im Umgang mit Kurden und Arabern verfügt."

Manche Gutachten lesen sich wie Geschichten aus 1001 Nacht. Einer 43-jährigen Irakerin attestiert Brocks fernab jeder Seriosität, sie müsse doch wissen, wie man sich sexuellen Avancen entziehen könne, und zudem sei sie nun wirklich zu alt, als dass ihr irgendwer "die Hölle heiß machen" würde, um sie heiraten zu können.

Schmutzige Scheidung mit unangenehmen Details

"Ein Sachverständiger braucht keine Qualifikation, er braucht Kenntnisse", verteidigt sich Brocks. Diese habe er sich in jahrelanger Arbeit erworben, so habe er unter anderem sechs Jahre bei einem arabisch-stämmigen Anwalt in Deutschland gearbeitet, außerdem verfüge er über sprach- und ortskundige Mitarbeiter.

Ans Licht geriet Brocks’ bemerkenswerte Geschäftsbeziehung zum DOI erst in Folge eines Streits, den sich die Träger des Instituts im vorigen Winter lieferten: das German Institute of Global and Area Studies (Giga), hinter dem die Stadt Hamburg und das Auswärtige Amt stehen, und der Nah- und Mittel-Ostverein (Numov), dem Vertreter der Bahn, der Deutschen Bank, aber auch Ex-Kanzler Gerhard Schröder angehören.

Der Streit mündete in Trennung: Numov versucht jetzt mit dem alten Namen und der einzigartigen Bibliothek des Instituts in Berlin einen Neuanfang. Steinbach führt einstweilen unter dem Dach der Giga sein Lebenswerk als "Institut für Nahost-Studien" weiter. Wie bei jeder schmutzigen Scheidung kamen unangenehme Details ans Licht. Wegen des Deals mit Brocks erwägt der Institutsvorstand nun rechtliche Schritte gegen Steinbach.

Denn Fragen ergeben sich eine Menge. Nach Steinbachs Darstellung stand Brocks das Wissen der Mitarbeiter des DOI stets zur Verfügung. Er selber habe jedes Gutachten, zumindest im Kern, überprüft. Die Honorare, über die Jahre Hunderttausende von Euro, kassierte der Anwalt jedoch allein.



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