Schwer von Begriff Was ist eigentlich... die KMK?

In der Wissenschaftspolitik wimmelt es von Begriffsungetümen. SPIEGEL-Autor Thomas Darnstädt nimmt den Kampf auf und knöpft sich zum Start die Kultusministerkonferenz vor. Kernkompetenz und Wildschweinessen - eine Einführung in die Abgründe der Bildungswelt.


Fangen wir ganz einfach an. Was ist Bildungspolitik? Bildungspolitik ist, wenn keiner zuständig ist.

Die KMK bei ihrer Kernkompetenz: Der Plenarsitzung (2002 in Würzburg)
DDP

Die KMK bei ihrer Kernkompetenz: Der Plenarsitzung (2002 in Würzburg)

Zwar gilt Bildung mittlerweile als der wichtigste Standortfaktor postmoderner Industriestaaten, zwar gilt Kultur als der letzte Kitt, der die Nation noch zusammenhält und der ihren Platz im vereinigten Europa sichert. Zwar haben wir auch darum eine Bundesbildungsministerin.

Die aber hat nichts zu sagen. Die Verantwortung für Schulen und Universitäten liegt nahezu vollständig in den Hauptstädten der deutschen Länder, bei den Kultus- und Wissenschaftsministern in Schwerin und München, in Stuttgart und Kiel. Die "Kernkompetenz" der Länder, sagen die Länder, sei die Bildungspolitik.

So viel Kernkompetenz ist allerdings gefährlich. Föderalismus ist eine schöne Sache, solange er nicht mit Politik belastet wird. Bildungspolitik in der großen Kulturnation Europas, am Standort von Goethe und Kant, kann nicht von Bayern aus gesteuert werden, von Magdeburg erst recht nicht.

Damit es trotz allem einigermaßen vernünftig abläuft, gibt es die Kultusministerkonferenz (KMK). Das ist eine relativ gut funktionierende Vereinigung zur Organisation bildungspolitischer Unzuständigkeit.

Das geht erstaunlich einfach: Die Minister haben in ihrem Sekretariat in Bonn einen Fahrstuhl mit Druckknöpfen für alle. Stock Hochschule, 2. Stock Schule, 3. Stock Europaangelegenheiten, 4. Stock Länderzimmer.

Die Inhaber der Kernkompetenz treffen sich am "U"

200 Leute drücken werktags die Druckknöpfe im Personenaufzug des langgestreckten weißen Gebäudes in der Bonner Lennéstraße, um in ihre weißen Büros mit den grauen Fensterrahmen zu gelangen. Sie alle arbeiten im "Sekretariat der Kultusministerkonferenz". Im 1. Stock plagen sie sich mit dem Streit um die Studiengebühren, im 2. Stock plagen sie sich mit dem Streit um die Pisa-Tests, im 3. Stock plagen sie sich mit dem Streit um Mitspracherechte in Brüssel.

4. Stock, Länderzimmer. Wer plagt sich im Länderzimmer?

Hier oben passiert es. Am großen Tisch in der Form eines "geschlossenen U" (KMK-Orthografie) treffen sie sich, die Inhaber der Kernkompetenz. Hinter jedem Minister sitzt ein Referent, und jeder Referent hat einen Aktenordner auf dem Schoß.

Dann wird abgestimmt, beschlossen, protokolliert, die Protokolle werden schließlich an die Ministerien in allen 16 Bundesländern verteilt, damit jeder weiß, was los ist.

Weitergehende Beschlüsse sind auch im 4. Stock nicht möglich, denn was auch immer die Kultusministerkonferenz ist, jedenfalls ist sie für nichts zuständig. Im Grundgesetz wird sie nicht einmal erwähnt - obwohl es sie schon gab, als das Grundgesetz noch geschrieben wurde. Mangels Zuständigkeiten kann sie wichtige Angelegenheiten nur einstimmig entscheiden. Das ist sinnvoll. Wenn sowieso alle dafür sind, kommt es auf Zuständigkeiten nicht an.

Und ist nur ein einziges Land gegen einen bildungspolitischen Vorschlag, ist der schon abgelehnt. Dann können fast alle aus der KMK zufrieden nach Hause fahren: Sie sind ja nicht schuld, dass in der deutschen Bildungspolitik wieder nichts vorangegangen ist.

Warum sie sich dann überhaupt noch treffen, am geschlossenen U? Einmal natürlich wegen der geselligen Abende, mit denen jedes Treffen abgeschlossen wird, große Wildschweinessen, geradeso wie bei Asterix und Obelix am Ende eines gelungenen Abenteuers.

Ausschuss gründet Kommission gründet Arbeitsgruppe

Andererseits trifft sich die KMK, weil die KMK die "gesamtstaatliche Verantwortung" trägt. Das ist das schwerwiegende Fachwort für eine Organisation, die mit großem Aufwand sicherstellt, dass die Folgen der organisierten Unzuständigkeit ganz Deutschland gleichmäßig treffen.

Die gesamtstaatliche Verantwortung bringt viel Bewegung in die Bildungspolitik. In Abständen von wenigen Wochen treffen sich in Kommissionen, in Hauptausschüssen und Unterausschüssen irgendwo in deutschen Landeshauptstädten die Abteilungsleiter aus den Kultusministerien der 16 Länder, um alles gut abzusprechen. Natürlich bilden sich zu besonderen Problem noch Arbeitsgruppen, die wiederum - natürlich nur "in begründeten Fällen" - Sachverständige aus den Ländern beauftragen können, die wiederum berechtigt sind, sich zu Arbeitsgruppen zusammenzufinden.

Zum Schluss treffen sich die Staatssekretäre der unionsgeführten Ministerien und die Staatssekretäre der SPD-geführten Ministerien, ganz zum Schluss treffen sich dann die Staatssekretäre der unionsgeführten Ministerien mit den Staatssekretären der SPD-geführten Ministerien.

Räder rollen für die Bildungspolitik. In unermüdlicher Kleinarbeit entstehen so bildungspolitische Würfe wie etwa zu Tagesordnungspunkt 16 hinsichtlich der "Kürzungsbeschlüsse der Finanzministerkonferenz zu den gemeinsam finanzierten Einrichtungen". Beratungsunterlage RS Nr. 402/2005: "Die Kultusministerkonferenz nimmt mit Befremden zur Kenntnis, dass die Finanzministerkonferenz mit Befremden zur Kenntnis genommen hat, dass die Kultusministerinnen und Kultusminister die Spitzenförderung von Studierenden für notwendig erachten."

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