Budapest Tausende Ungarn demonstrieren gegen Orbán

Das neue Hochschulgesetz in Ungarn ist hoch umstritten. Besonders, weil die von US-Milliardär Soros gegründete Elite-Uni CEU gefährdet ist. Dagegen haben nun erneut Tausende Menschen protestiert.

Demonstranten in Budapest halten ihre Mobiltelefone hoch
AFP

Demonstranten in Budapest halten ihre Mobiltelefone hoch


In Budapest haben am Sonntagabend rund 10.000 Menschen erneut gegen Ministerpräsident Viktor Orbán demonstriert. Der Protest richtete sich vor allem gegen die Unterdrückung der akademischen Lehrfreiheit und gegen die Diskriminierung von kritischen Zivilorganisationen durch die Orbán-Regierung. Aufgerufen zu der Kundgebung hatten die Facebook-Gruppen "Unterrichtsfreiheit!" und "Wir halten nicht still!".

Das Europaparlament hatte am Mittwoch ein sogenanntes Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn eingeleitet, weil es europäische Grundwerte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte gefährdet sieht. Zuletzt hatte Orbán ein neues Hochschulgesetz beschließen lassen, das die angesehene, US-geführte Central European University (CEU) in Budapest, die von US-Milliardär George Soros gegründet wurde, zur Schließung zwingen könnte.

Dem umstrittenen Gesetz zufolge müssen ausländische Universitäten nicht nur in Ungarn, sondern auch in ihrem Heimatland einen Sitz haben. Seit der Billigung dieses Gesetzes durch das Parlament im April demonstrieren in Ungarn immer wieder Menschen gegen die Politik Orbáns.

max/dpa/Reuters

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