Spaßparteien an der Uni Wähl mich, dann hast du was zu lachen

Sie fordern Freibier für alle, Bud Spencer als Uni-Logo und eine Doktortitel-Garantie: Studentische Spaßparteien sind lustig gemeint. Doch kommen sie an die Macht, bestimmen sie mit über Hunderttausende Euro.

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Eine Brauerei auf dem Campus! Kostenloses Pils und Weizen zwischen den Vorlesungen! Eine Bierzapfanlage für die Mensa! Begrüßungsbierchen für Erstis! Picheln und bechern, den ganzen Tag lang! Genial, dachten sich sieben Studenten der Ruhr-Uni Bochum.

Also gaben sich die Kommilitonen den Namen "Liste B.I.E.R." und füllten fix ein Antragsformular zur Teilnahme an den Wahlen zum Studentenparlament (Stupa) aus. Schnell wurde noch ein Neun-Punkte-Programm zu Papier gebracht, in das auch die eingangs aufgezählten Forderungen einflossen, dann ein bisschen Wahlkampf gemacht - schon ist man im Stupa und trägt Mitverantwortung für einen Millionenetat. Stimmt nicht? Stimmt doch.

Die B.I.E.R.-Liste trat im Januar bereits zum zweiten Mal zur Wahl an, und dieses Mal war sie noch erfolgreicher als 2012: Die Mitglieder sammelten über 150 Stimmen mehr als bei der Wahl 2012 und sitzen nun dank 386 Wählern mit zwei Mitgliedern im Parlament. Ähnliches ereignete sich in Berlin, wo an der Freien Universität die "Rollenspieler wider das Böse" ins Stupa einzogen und laut Wahlprogramm unter anderem gegen "grässliche Orks im Grunewald" kämpfen. Andere Witz- und Satirelisten fordern wegen der anstrengenden Fußwege Rolltreppen für das Audimax und eine Schwebebahn auf dem Campus, wünschen sich die Umbenennung eines Gebäudes in "Dieter-Bohlen-Haus" oder Bud Spencers Konterfei im Uni-Logo.

"Fleischliste" narrte Journalisten

Für Irritationen sorgte kürzlich auch die "Fleischliste", die im Januar an der Hamburger Uni einen Sitz errang. Einige Wochen nach der Wahl wurde während eines Zeitungsinterviews verkündet, dass alles eine Art sozialpolitisches Experiment gewesen sei: Man habe nur mal in die Medien kommen wollen. Damit veräppelten die Mitglieder der Fleischliste nicht nur etliche Zeitungen und Zeitschriften (unter anderem den Uni-SPIEGEL), sondern vor allem auch jene Wähler, die Forderungen nach einem "Veggie Day" in der Mensa eine Absage erteilen wollten.

Hochschulpolitik ist mehr denn je eine Spielwiese für Campus-Clowns und Hobbysatiriker. Das ist manchmal ganz lustig und sorgt im Idealfall dafür, dass die etablierten und ernsten Parteien sich mehr anstrengen und gewissenhafter mit Geld und Verantwortung umgehen, als sie es in den vergangenen Jahren vielerorts taten. Leider können die Satirelisten aber auch erheblichen Schaden anrichten - besonders dort, wo sie in die Allgemeinen Studentenausschüsse (AStA) vordringen, die von den Studentenparlamenten gewählt werden.

Die Hürden, um an den Stupa-Wahlen teilnehmen zu können, sind niedrig. Je nach Wahlordnung reichen drei bis fünf Unterstützer, die ihren Namen und ihre Matrikelnummer in ein Formular eintragen - schon steht man bei der nächsten Hochschulwahl auf dem Stimmzettel und darf um Mandate kämpfen. Ob Namen und Matrikelnummern echt sind, wird nicht einmal überall geprüft. Das eröffnet Mitgliedern von Spaßlisten die Möglichkeit, sich hinter Fake-Namen zu verstecken. Die Aktivisten der Fleischliste tauchten in den Medien mit unterschiedlichen Namen auf - und kamen damit durch.

Die Uni-Leitungen können sich damit beruhigen, dass die Studenten ihren Parlamentariern ohnehin nicht sehr viel zutrauen. Bei den jährlichen Stupa-Wahlen gibt im Schnitt nur etwa jeder Fünfte seine Stimme ab. Dabei tragen die Studentenvertreter große Verantwortung: Sie verhandeln über Semestertickets, entscheiden mit über die Berufung von Professoren, repräsentieren die Studierendenschaft nach außen und verwalten ein saftiges Budget, gespeist aus den Beiträgen, die jeder Student zahlen muss - egal, ob er mit der Arbeit der Vertreter einverstanden ist oder nicht. Zwischen 7 und 14 Euro müssen Studenten pro Semester zahlen. Bei großen Hochschulen kommen da schnell enorme Summen zusammen: Der AStA der Universität Köln etwa erwartet im Studienjahr 2013/2014 Einnahmen von etwa einer Million Euro.

"Doktortitel automatisch nach dem 20. Semester"

Über erhebliche finanzielle Machtfülle verfügen mittlerweile die studentischen Vertreter der Satirepartei "Die Partei". Deren Bundesvorsitzender ist Martin Sonneborn, bekannt aus der ZDF-Sendung "heute-show". Mitglieder der "Partei" sitzen nun in gut einem Dutzend Studentenparlamenten. Die Politikchaoten wehren sich zwar gegen den Vergleich mit anderen Spaßlisten: "Wir machen Quatsch immer mit dem Hintergrund, etwas Seriöses zu bewirken", sagt Fabian Kaul, Mitglied der Göttinger Gruppe, die zwei Sitze im Stupa hat. Mit Forderungen wie "Doktortitel automatisch nach dem 20. Semester" wolle man den Populismus anderer Parteien aufs Korn nehmen und den Politikbetrieb kritisieren. Aber bringt so eine Strategie etwas?

Martin Röckert, Bundesvorsitzender des Rings Christlich-Demokratischer Studenten, einer CDU-nahen Hochschulgruppe, hat für die Spaßlisten naturgemäß eher wenig Verständnis. "Die Arbeit im Stupa ist kein Spaß, sondern eine ernste Sache. Es geht um Haushalt, Formalitäten, Anträge. Dafür braucht man Sitzfleisch. Und genau das haben die Spaßlisten nicht." Schon öfter habe er mitbekommen, dass Vertreter von Satiregruppen nach den ersten paar Sitzungen nicht mehr auftauchten - was gravierende Folgen haben kann. Sind die Mehrheitsverhältnisse im Parlament nämlich knapp, könnte schon ein fehlender Abgeordneter entscheidend für das Ergebnis sein. "Das ist schlecht für die Demokratie", sagt Röckert. Und führe außerdem dazu, dass die Studenten Hochschulpolitik noch weniger ernst nähmen, als sie es jetzt schon tun.

Hinzu kommt: Spaßanträge müssen im Parlament behandelt werden wie jeder andere Vorschlag auch, mit einer Diskussion und anschließender Abstimmung nämlich. Im besten Falle lache man kurz, wenn eine Partei wie die Liste B.I.E.R. die Einführung eines Studienfachs "Bierologie" fordere. Meistens aber fräßen die Satirevertreter bloß Zeit, schimpft Röckert. "Ernsthaft Politik machen kann man mit denen nicht - egal, ob die nun Fleischliste, B.I.E.R. oder 'Die Partei' heißen."

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So ärgerlich die Spaßlisten für die parlamentarische Arbeit sein können - meistens richten sie zumindest keinen direkten Schaden an, weil sie sich mit ihren Forderungen nur selten durchsetzen. Das könnte sich nun an der Uni Greifswald ändern, wo das Stupa Anfang April Philipp Schulz zu seinem Vorsitzenden wählte, einen Vertreter von der "Partei". Kann das gutgehen?

"Abwarten", sagt Schulz, der jetzt für ein Budget von etwa 200.000 Euro mitverantwortlich ist, das Parlament und AStA in Greifswald gemeinsam verteilen dürfen. Schulz will sich in den nächsten Wochen mit seiner Partei beraten, wie er die neue Rolle ausfüllen soll. "Mal schauen, wie weit ich die Satirenummer jetzt durchziehen kann", sagt der 22-Jährige. "Ich habe auf jeden Fall Respekt vor der Aufgabe."

Demnächst wird Schulz den Bildungsminister Mecklenburg-Vorpommerns treffen und mit ihm über die Überschuldung seiner Hochschule sprechen - und für kurze Zeit vergessen, dass er gleichzeitig Vertreter einer Satirepartei ist. "Da stehe ich dann als Repräsentant der Greifswalder Studierenden. Da kann ich keinen Blödsinn machen."

Über Schulz' Premieresitzung als Parlamentspräsident schrieb die Uni-Zeitung "moritz": "Abgesehen von technischen Problemen verlief die erste Sitzung unter dem neuen Präsidium gut. Zum Ende hin etwas albern, aber dies ist in diesem Hause normal."

insgesamt 17 Beiträge
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Seite 1
Schimboone 11.07.2014
1.
Zitat von sysopSie fordern Freibier für alle, Bud Spencer als Uni-Logo und eine Doktortitel-Garantie: Studentische Spaßparteien sind lustig gemeint. Doch kommen sie an die Macht, bestimmen sie mit über Hunderttausende Euro. http://www.spiegel.de/unispiegel/wunderbar/wie-spass-parteien-der-hochschul-demokratie-schaden-koennen-a-974582.html
Das ist halt Demokratie.... und eine Demokratie muss sowas abkönnen, fertig aus. Mal ganz davon ab: Viel schlechter als viele etablierte StuPa Parteien können die Spaßparteien vermutlich auch nicht mit dem Geld umgehen...
grouara 11.07.2014
2. Dafür
"Begrüßungsbierchen für Erstis!" braucht es zum Glück hin in Bayern (Uni Bayreuth) keine Spaßpartei. Gibt es nämlich schon lange.
Mans Heiser 11.07.2014
3.
Na, wenn einer von der JU für Studenten ernsthafte Politik für denkende Menschen (das nimmt man von Studenten berufsmäßig einfach mal an) machen will, ist das doch auch nur ein Gag.
shooop 11.07.2014
4. Jeder kann Volksvertreter werden, wenn er gewählt wird..
..und das den Leuten mal vor Augen zu führen ist garnicht schlecht. Die etablierten, die die Plätze in den Parlamenten für sich beanspruchen und immer so tun, als hätten das Rechthaben für sich gepachtet, passt es naturgemäß nicht, wenn auf einmal auch andere Menschen auf ihrer persönlichen Spielwiese auftauchen. Deswegen zeigen diese Spaßparteien, dass es kein Zauberwerk ist, in ein Parlament zu kommen. Allerdings würde ich persönlich gutheißen, wenn diejenigen dann auch tatsächlichen konstruktiv tätig werden.
nesmo 11.07.2014
5. Mindestens 10 %
der Mitglieder der Stupas sind immer schon durch unsinnige Anträge und spätere Abwesendheit aufgefallen. Trotzdem ist das ansteigende Phänomen von Spassparteien in verschiedenen Parlamenten auffällig und zunehmend nervend, wenn außer mehr oder weniger witzigen Albernheiten nichts passiert, und dies mit öffentlichen Geldern finanziert mühsam wird. Es ist halt billiger statt mit einer Satirezeitschrift seine großartigen Gags über öffentlich finanzierte Parlamente unters Volk zu bringen, nichts anderes als Parasitismus.
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