Allgemeine Nutzungsbedingungen

Liebe Leserin, lieber Leser,

willkommen bei den persönlichen Diensten der SPIEGEL-Gruppe!

Hier finden Sie die Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden auch "Nutzungsbedingungen" genannt) für die Online-Angebote der SPIEGEL-Gruppe (im Folgenden auch "Anbieter" genannt). Sie müssen ihnen zustimmen, wenn Sie die registrierungspflichtigen Dienste von SPIEGEL ONLINE, manager magazin Online und Harvard Business Manager Online nutzen wollen, wie z.B.:

  • SPIEGEL ONLINE: Mein SPIEGEL, u. a. mit Newsletter, Merkliste, Mein Depot und Meine Unternehmen; Forum, einestages, E-Paper
  • manager magazin Online: Mein manager magazin, u.a. mit Newsletter, Mein Depot und Meine Unternehmen; Blogs
  • Harvard Business Manager Online: persönlicher Bereich Mein HBM

Durch das Anklicken des entsprechenden Feldes bei der Registrierung erklären Sie, dass Sie die Nutzungsbedingungen gelesen haben und mit ihnen einverstanden sind. Sie können sie auch ausdrucken oder herunterladen. Die Datenschutzbestimmungen können Sie auch außerhalb der Nutzungsbedingungen lesen.

A) Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

(1)
Die Nutzungsbedingungen gelten für alle registrierungspflichtigen Dienste, die auf den Seiten von SPIEGEL ONLINE, manager magazin Online und Harvard Business Manager Online angeboten werden.

(2)
Die Nutzungsbedingungen sind jederzeit im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden. Sie gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen, soweit keine spezielleren Regelungen eingreifen.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für spezielle Dienstleistungen, z.B. SPIEGEL-Shop, Abo-Bestellung, Fußball-Tippspiele etc. gelten in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen uneingeschränkt weiter, bei widersprüchlichen Regelungen in anderen AGBs gehen die spezielleren AGBs vor.

(3)
Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung.

(4)
Wir weisen darauf hin, dass, sofern Online-Dienste ersichtlich durch Kooperationspartner oder Werbekunden erbracht werden, deren Allgemeine Geschäftsbedingungen vorrangig gelten.

(5)
Die SPIEGEL-Gruppe behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern, z.B. um Gesetzesänderungen, Änderungen der Dienste oder Regelungslücken zu berücksichtigen. Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen wird die SPIEGEL-Gruppe mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten ankündigen. Die Änderungen werden wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von vier Wochen nach der Ankündigung widersprechen. Die SPIEGEL-Gruppe weist Sie bei der Ankündigung der Änderungen auf das Recht zum Widerspruch und die Folgen des Ausbleibens eines Widerspruchs hin. Widersprechen Sie innerhalb der genannten Frist, gelten für Ihre Nutzung der Dienste weiterhin die bisherigen vertraglichen Regelungen. Die Kündigungsrechte gemäß Ziff. 9. bleiben unberührt.

2. Verfügbarkeit

Die Leistungen des Anbieters werden dem Nutzer unter Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Der Anbieter bemüht sich, den Service stets zugänglich zu halten. Durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung oder Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche der betroffenen Nutzer. Der Anbieter ist ferner berechtigt, die angebotenen Dienste und Leistungen jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.

3. Eröffnung eines Benutzerkontos

Für bestimmte Dienste der Online-Angebote der SPIEGEL-Gruppe wie z. B. Newsletter oder Teilnahme am Forum muss der Nutzer sich ein persönliches Benutzerkonto einrichten. Hierfür muss der Nutzer sich einmalig über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske registrieren und erhält anschließend ein passwortgeschütztes Benutzerkonto.
Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich, sie ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens und Passworts selbst verantwortlich.

4. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Er verpflichtet sich insbesondere dazu, dass von ihm verbreitete Inhalte keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Patent- und Markenrechte und sonstige Rechte verletzen, dass die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden und dass keine rassistischen, den Holocaust leugnenden, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerung enthaltenden, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeigneten oder sonstige strafbaren Inhalte verbreitet werden.

Außerdem verpflichtet sich der Nutzer, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen zu beachten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, an den Anbieter ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen, gesetzliche und technische Vorschriften einzuhalten, Benutzername und Passwort geheim zu halten, nicht weiterzugeben, keine Kenntnisnahme zu dulden oder zu ermöglichen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen. Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung der Inhalte des Anbieters sind ebenfalls unverzüglich anzuzeigen.

5. Nutzungsumfang

(1)
Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Beiträgen, Artikeln, Fotos etc. stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Anbieter zu.

(2)
Der Nutzer ist berechtigt, die Inhalte zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (zum Beispiel Ausdruck von Web-Seiten oder von einem Beitrag) nur zu privaten Zwecken beziehungsweise zu eigenen Informationszwecken berechtigt. Der Nutzer darf darüber hinaus die abgerufenen Beiträge ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.

Für alle weiteren Nutzungen (unter anderem - aber nicht ausschließlich - für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen) bedarf es der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters. Innerhalb der Online-Angebote findet sich an geeigneter Stelle ein Hinweis, wo erweiterte Nutzungsmöglichkeiten durch den Anbieter lizenziert werden können.

(3)
Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.

6. Datenschutz

(1)
Der Nutzer wird hiermit gemäß Telemediengesetz (TMG), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen davon unterrichtet, dass die im Rahmen der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten ausschließlich zu dem Zwecke maschinenlesbar gespeichert, verarbeitet und genutzt werden, zu dem der Nutzer dieses angegeben hat, sofern keine Einwilligung in eine andere Nutzungsart erteilt wurde.

(2)
Der Anbieter ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Nutzers über die Inanspruchnahme seiner Dienste zu erheben, zu verarbeiten, zu speichern und zu nutzen, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme der Dienste zu ermöglichen. Folglich werden, wenn sich der Nutzer bei den Diensten des Anbieters anmeldet, z. B. zur Bestellung eines Newsletters, die dort angegebenen Daten zum Zwecke der Zusendung des Newsletters erhoben, gespeichert und verarbeitet. Ferner ist der Anbieter berechtigt, auf diese Daten zur Erhaltung der Betriebsfähigkeit der genannten Dienste zuzugreifen. Der Anbieter gewährleistet die vertrauliche Behandlung der Daten.

(3)
Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass er die Dienste des Anbieters, z.B.. Newsletter, auch ohne Angaben persönlicher Daten anonym beziehen kann. In dem Fall braucht nur die E-Mail-Adresse angegeben zu werden. Ferner kann sich der Nutzer bei Freemail-Diensten eine wahlfreie E-Mail-Adresse einräumen lassen, so dass in seiner E-Mail-Adresse, die im Rahmen der Bestellung des Newsletters einzugeben ist, anstelle seines Vor- und Zunamens ein Pseudonym erscheint.

(4)
Der Nutzer kann jederzeit die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten persönlichen Daten unentgeltlich beim Anbieter einsehen. Dazu kann der Nutzer eine Anfrage an den Anbieter stellen.

(5)
Der Anbieter ist nach freiwilliger, gesondert zu erklärender und protokollierter Einwilligung in die "erweiterte Datenverwendung" durch den Nutzer berechtigt, personenbezogene Daten sowie Profildaten und demografische Daten für folgende Zwecke zu erheben, zu verarbeiten (z. B. zu modifizieren, zur Weiterverarbeitung zu speichern, mit anderen Datensätzen zu kombinieren und zu archivieren) und zu nutzen:

  • der Aufnahme in ein Teilnehmerverzeichnis,
  • der Zusendung von Informationen über die Online-Angebote des Anbieters,
  • der Personalisierung und optimalen Ausrichtung der Dienste des Anbieters an den Interessen und Vorlieben des Nutzers,
  • der Werbung oder der Marktforschung für die Online-Angebote des Anbieters.

Der Anbieter ist nach Einwilligung des Nutzers nicht verpflichtet, die Nutzungsdaten frühestmöglich, also spätestens unmittelbar nach Ende der jeweiligen Nutzung, zu löschen, sondern ist zur Speicherung berechtigt.

Ferner ist der Anbieter nach Einwilligung durch den Nutzer berechtig, seine personenbezogenen Daten an Kooperationspartner zum Zwecke der Werbung, der Marktforschung, der Information über Produkte und Dienstleistungen, der Zustellung von Angeboten zum Abschluss von Verträgen für Waren und Dienstleistungen und einer optimal an den Interessen des Nutzers abgestimmten weiteren Information durch einen Newsletter, weiterzugeben.

Die Einwilligung erfolgt durch Setzen des Häkchens in das entsprechende Feld. Die erteilte Einwilligung wird protokolliert; ihr Inhalt ist für den Nutzer jederzeit abrufbar.

(6)
Der Anbieter verpflichtet sich seinerseits, die ihm aus dem Nutzungsverhältnis bekannt werdenden Daten des Nutzers nur im Rahmen des TMG, BDSG sowie der sonstigen Datenschutzbestimmungen und, vorbehaltlich einer anderweitig erteilten Einwilligung, nur für die Erfüllung der Zwecke nach dieser Datenschutzbestimmung zu verwenden, das Datengeheimnis zu wahren und seine Mitarbeiter entsprechend zu verpflichten, soweit das gesetzlich erforderlich ist.

(7)
Um feststellen zu können, inwiefern das Angebot für die Nutzer von Interesse ist und verbessert werden kann, werden allgemeine, nicht-personenbezogene insbesondere statistische Daten über die Nutzung der Online-Angebote des Anbieters festgehalten. Dazu werden Umfragen durchgeführt und Daten und Informationen aus Server-Protokolldateien auf ganzheitlicher Basis zusammengefasst und für Statistiken und Analysen genutzt.

(8)
Die im Rahmen vom Anbieter ggf. erhobenen personenbezogenen Daten können bei erklärtem Einverständnis auch an Kooperationspartner zur Verwendung im Rahmen des zuvor angegebenen Zweckes weitergegeben werden. Um einen möglichst umfangreichen Dienst im Interesse des Nutzers anbieten zu können, arbeitet der Anbieter mit sorgfaltig ausgewählten Kooperationspartnern zusammen. Diese sind nicht in die vorliegende Datenschutzerklärung eingeschlossen und werden evtl. zusätzliche Daten erheben und nutzen, worauf jeweils gesondert hingewiesen und eine entsprechende Einwilligung erbeten wird.

(9)
Einwilligungen können vom Nutzer jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Dazu kann die Nutzungsvereinbarung über die erweiterte Verwendung der personenbezogenen Daten gekündigt werden, die Daten werden dann insgesamt beim Anbieter gelöscht. Soweit mit Einverständnis des Nutzers Daten an Kooperationspartner weitergegeben wurden, werden diese umgehend benachrichtigt und zur Löschung aufgefordert. Es besteht auch die Möglichkeit, die Nutzungsvereinbarung aufrechtzuerhalten und nur die Einwilligung in die weitergehende Verwertung der Daten für die Zukunft zu widerrufen. Sofern die Daten im Rahmen der zentralen Datenverarbeitung von externen Service-Providern verarbeitet werden, wird der Anbieter auch hier geeignete Vorkehrungen treffen, damit den datenschutzrechtlichen Belangen der Nutzer in vollem Umfang Rechnung getragen wird.

(10)
Sämtliche Einwilligungen und Einverständniserklärungen nach dieser Bestimmung erstrecken sich nicht auf telefonische Informationen, Angebote und Werbekontrollen.

(11)
Der Anbieter nutzt für diese Website das "Skalierbare Zentrale Messverfahren" (SZM) der Fa. INFOnline (https://www.infonline.de) für die Ermittlung statistischer Kennwerte zur Nutzung unserer Angebote. Dabei werden anonyme Messwerte erhoben. Die SZM-Reichweitenmessung verwendet zur Wiedererkennung von Computersystemen alternativ entweder einen Cookie mit der Kennung "ivwbox.de" oder eine Signatur, die aus verschiedenen automatisch übertragenen Informationen Ihres Computers erstellt wird. IP-Adressen werden in dem Verfahren nicht gespeichert und nur in anonymisierter Form verarbeitet.

Die Reichweitenmessung wurde unter der Beachtung des Datenschutzes entwickelt. Ziel der Reichweitenmessung ist es, die Nutzungsintensität und die Anzahl der Nutzer einer Website statistisch zu bestimmen. Zu keinem Zeitpunkt werden einzelne Nutzer identifiziert. Ihre Identität bleibt immer geschützt. Sie erhalten über das System keine Werbung.

Für Web-Angebote, die Mitglied der Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e.V. (IVW - ww.ivw.eu) sind oder an der Studie "internet facts" der Arbeitsgemeinschaft Online-Forschung e.V. (AGOF - www.agof.de) teilnehmen, werden die Nutzungsstatistiken monatlich von der AGOF und der Arbeitsgemeinschaft Media-Analyse e.V. (ag.ma - www.agma-mmc.de), sowie der IVW veröffentlicht und können unter http://www.agof.de, http://www.agma-mmc.de und http://www.ivw.eu eingesehen werden.

Neben der Veröffentlichung von Messdaten überprüft die IVW das SZM-Verfahren regelmäßig im Hinblick auf eine regel- und datenschutzkonforme Nutzung.

Weitere Informationen zum SZM-Verfahren finden Sie auf der Website der INFOnline GmbH (https://www.infonline.de), die das SZM-Verfahren betreibt, der Datenschutzwebsite der AGOF (http://www.agof.de/datenschutz) und der Datenschutzwebsite der IVW (http://www.ivw.eu).

Sie können der Datenverarbeitung durch das SZM unter folgendem Link widersprechen: http://optout.ivwbox.de

(12)
Informationen zur Einbindung von Facebook:

SPIEGEL ONLINE führt den Empfehlen-Button von Facebook ein, so können Sie bequem Artikel empfehlen und Ihre Freunde werden darüber informiert. Klicken Sie auf den Button, dann werden Sie in einem neuen Fenster zur Anmeldung bei Facebook aufgefordert. In diesem Fall wird auch ein Facebook-Cookie auf Ihrem Rechner platziert.

Wenn Sie den Button nicht anklicken oder nicht bei Facebook eingeloggt sind, wird auch kein Facebook-Cookie auf Ihrem Rechner platziert. Wenn Sie Facebook-Nutzer und eingeloggt sind und auf den Button klicken, wird diese Information an Ihr Facebook-Profil übermittelt. Andere Nutzer können dann sehen, dass Sie diesen Artikel empfehlen. Welche Nutzer genau diese Information bekommen, hängt davon ab, welche Privatsphäre-Einstellungen Sie auf Facebook vorgenommen haben.

Besuchen Sie eine Seite mit Empfehlen-Button, wird die IP-Adresse an Facebook übermittelt. Aus Datenschutzgründen wird diese jedoch so anonymisiert, dass keine Rückschlüsse auf den Rechner oder dessen Benutzer möglich sind.

(13)
SPIEGEL ONLINE benutzt Google Analytics, einen Web-Analysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse Ihrer Benutzung der Website ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Da SPIEGEL ONLINE die IP-Anonymisierung auf dieser Webseite aktiviert hat, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen, wenn es z.B. zu technischen Ausfällen in Europa kommt, kann es notwendig werden, dass die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt wird. Im Auftrag von SPIEGEL ONLINE wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Website-Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Website-Nutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber SPIEGEL ONLINE zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen von SPIEGEL ONLINE vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung von SPIEGEL ONLINE bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

(14)
In Zusammenarbeit mit der Meetrics GmbH erfassen wir die Sichtbarkeit von Online-Inhalten und errechnen mit Erhebungsverfahren in Echtzeit den Aufmerksamkeits- und Lesefokus. Dies dient der optimalen Anordnung und Platzierung unserer redaktionellen Inhalte gemäß des aktuellen Leseverhaltens der Leserinnen und Leser von SPIEGEL ONLINE.

Sie können der Datenverarbeitung durch die Meetrics GmbH hier widersprechen.

7. Gewährleistung und Haftung

Auf den Transport der Daten über das Internet hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Zugang zum Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt.

Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Nutzers oder der Kommunikationswege vom Nutzer zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Kennwort entstehen.

Der Service des Anbieters ist kein Hochsicherheitssystem und kann schon allein durch seine Anbindung an das Internet und der sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu dem Anbieter nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird.

Der Anbieter trägt nicht die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungsweg außerhalb seines Herrschaftsbereichs. Gefahrübergang erfolgt mit Bereitstellung der Daten beziehungsweise des Beitrages zum Abruf auf dem Server. Der Anbieter übernimmt außerhalb seines Herrschaftsbereichs auch keine Haftung für die Datensicherheit.

Keine Gewährleistungsansprüche begründen insbesondere unerhebliche Beeinträchtigungen bei der Recherche, bei dem Abruf der Beiträge, der Speicherung oder bezüglich des Inhaltes der Beiträge (zum Beispiel Tippfehler, zeitliche Verzögerungen), die den Gebrauch des Services beziehungsweise der Beiträge nicht wesentlich beeinträchtigen.

Der Anbieter stellt die Beiträge dem Nutzer zum Abruf und zur vertragsgemäßen Nutzung zur Verfügung. Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Gewähr - weder ausdrücklich noch stillschweigend - für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer.

Der Anbieter wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Der Anbieter wird sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit des Services des Anbieters.

Der Anbieter steht für die Verfügbarkeit seiner Leistungen insoweit ein, als die Nichtverfügbarkeit und damit die Arbeiten und Ausfallzeiten auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Anbieters beruhen. Dies gilt nicht für den Fall, dass die Nichtverfügbarkeit auf höherer Gewalt beruht, vom Anbieter nicht zu vertreten ist oder die Arbeiten lediglich im Interesse des Nutzers erfolgen.

Der Anbieter schließt im Übrigen, soweit gesetzlich zulässig, ausdrücklich jede Gewährleistung aus.

Der Anbieter leistet Schadensersatz, wenn eine Haftung aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, in allen anderen Fällen aus Verletzung einer Kardinalspflicht, aus Verzug oder aus Unmöglichkeit für Schäden, mit deren Eintritt bei Vertragsschluss vernünftigerweise zu rechnen war, jedoch nicht für irgendwelche besonderen, zufällig entstandenen oder indirekten Schäden oder Folgeschäden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust geschäftlicher Informationen oder irgendeinen anderen Vermögensschaden), die aus dem Verwenden oder der Unmöglichkeit, den Service und Materialien zu verwenden, entstehen, und zwar auch dann, wenn der Anbieter zuvor auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen worden ist.

Die Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

Auf Mängel können Schadensersatzansprüche des Nutzers nur gestützt werden, soweit sie vom Anbieter gemäß §§ 276, 278 BGB zu vertreten sind.

Der Anbieter übernimmt, abgesehen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, keine Haftung für die Zugangsmöglichkeit und -qualität und die Qualität der Darstellung, für Speicherausfall, Unterbrechung, eventuelle Verspätung, Löschung und Fehlerübertragung bei der Kommunikation.

Darüber hinaus kann der Anbieter für schadensverursachende Ereignisse (zum Beispiel den Datenverlust), die auf dem Übertragungswege außerhalb des Herrschaftsbereichs des Anbieters eingetreten sind, nicht haftbar gemacht werden.

Da einige Staaten/Gerichtsbarkeiten den Ausschluss oder die Begrenzung der Haftung für Folge- oder zufällig entstandene Schäden nicht gestatten, gilt die vorstehende Einschränkung für sie möglicherweise nicht.

Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Anbieter durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Services oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen wesentlichen Vertragspflichten (unter anderem aber nicht ausschließlich die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes) nicht nachkommt. Der Nutzer stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den Nutzer beziehungsweise auf Grund der vom Nutzer erstellten Inhalte geltend machen, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.

8. Leistungsänderung

Der Anbieter ist berechtigt, seinen Service jederzeit nach angemessener Vorankündigungsfrist zu beenden, zu erweitern oder zu verändern. Zu derartigen Änderungen kann es insbesondere dann kommen, wenn sich - vor allem außerhalb des Verantwortungsbereiches des Anbieters - die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets ändern und für den Anbieter dadurch die Dienste wesentlich erschwert werden oder nicht mehr zumutbar sind.

9. Kündigung

Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt jeder Partei vorbehalten. Das Recht ist für den Anbieter insbesondere dann gegeben, wenn:

  • der Nutzer trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstößt;
  • der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot des Anbieters zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigenden Zwecken einsetzt.

Im Falle der außerordentlichen Kündigung kann der Anbieter den Zugang zu seinem Service auch ohne Zustellung einer Kündigung mit sofortiger Wirkung sperren und den Nutzer auch für die Zukunft von der Nutzung des Services ausschließen.

Sämtliche Kündigungen nach diesen Nutzungsbedingungen haben schriftlich zu erfolgen, wobei eine E-Mail ausreicht.

Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang zum Service des Anbieters gesperrt.

10. Schlussbestimmungen und anwendbares Recht

(1)
Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters, also Hamburg.

(2)
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Anbieters, also Hamburg. Soweit Ansprüche des Anbieters nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(3)
Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Nutzers, auch bei Nichtkaufleuten, zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz des Anbieters vereinbart, wenn der Vertrag schriftlich geschlossen wurde.

(4)
Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen Nutzungsbedingungen sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons.

(5)
Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen einschließlich Änderungen dieser Klausel bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

(6)
Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieses Vertrags berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Vereinbarung. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.

(7)
Durch diese Vereinbarungen wird zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kein gesellschaftsrechtliches Verhältnis begründet.

B) Besondere Nutzungsbedingungen

1. Nutzungsbedingungen für die Foren von SPIEGEL ONLINE

Liebe Leserin, lieber Leser,

willkommen im Forum von SPIEGEL ONLINE, einer der größten aktuellen Diskussionsplattformen im deutschsprachigen Internet. Um an den Debatten hier teilnehmen zu können, müssen Sie sich registrieren. Mit der Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen bei der Registrierung und mit Ihrer Teilnahme am Forum erkennen Sie die folgenden Diskussionsrichtlinien an.

(1)
Wir wollen ein offenes, freundschaftliches und respektvolles Diskussionsklima - bitte achten Sie darauf, dass in den Debatten ein fairer und sachlicher Ton herrscht, auch wenn in der Sache einmal Streit aufkommt. Bitte beachten Sie, dass Beiträge stets eng mit dem Thema der Diskussion zu tun haben sollen. Häufungen anderer Inhalte innerhalb eines Stranges sind im Interesse aller zu vermeiden.

(2)
Eine Nutzung des Forums zu kommerziellen Zwecken ist nicht erlaubt. Die Redaktion behält sich vor, Beiträge, die werblichen, strafbaren, beleidigenden oder anderweitig inakzeptablen Inhalts sind, zu löschen oder nicht freizuschalten. Dazu gehören Beiträge, die mit dem jeweiligen Thema der Diskussion nichts zu tun haben. Die Redaktion hat außerdem das Recht, Themen und Beiträge zu bearbeiten, zu verschieben oder Diskussionen zu schließen. Beiträge unterliegen der Moderation, daher können Verzögerungen beim Erscheinen auftreten. Benachrichtigungen über nicht freigeschaltete oder gelöschte Beiträge können wegen der großen Zahl der täglichen Beiträge nicht erfolgen. Sollten Sie auf Beiträge stoßen, deren Inhalt Ihnen zweifelhaft erscheint, wenden Sie sich bitte an den Forumsmoderator, der den Namen "sysop" trägt.

(3)
Auf das Posten von Bildern soll verzichtet werden, weil diese häufig die Ladezeit unnötig verzögern - das Forum soll ein Medium für verbale Auseinandersetzung sein. Darüber hinaus sollten keine langen Kopien von Quellen gepostet werden, ein Link stattdessen ist ausreichend. Neue Diskussionen können nur von der Redaktion gestartet werden. Vorschläge hierzu können über die Forumsadresse mitgeteilt werden.

(4)
Wer gegen die explizite Forumsetikette oder die Grundprinzipien der 'Netiquette' verstößt, kann von der Teilnahme an den Diskussionen ausgeschlossen werden.

(5)
Das Copyright für die Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich beim Verfasser - mit der naheliegenden Einschränkung, dass der Verfasser SPIEGEL ONLINE mit dem Einstellen seines Beitrags natürlich das Recht gibt, den Beitrag dauerhaft auf den Forumsseiten vorzuhalten. Jede Veröffentlichung der Forumsbeiträge durch Dritte bedarf jedoch der Zustimmung des Verfassers.

(6)
Ihre angegebene E-Mail-Adresse kann für andere Teilnehmer und Besucher des Forums sichtbargeschaltet werden, so dass Sie auch auf diesem Wege miteinander kommunizieren können.

(7)
Bei technischen Problemen und Fragen ist der Moderator unter der Mailadresse forum@spiegel.de erreichbar.

Wir wünschen Ihnen viel Spaß bei der Diskussion in unserem Forum!

2. Nutzungsbedingungen für SPIEGEL ONLINE Reise

(1)
Nutzungsrechtseinräumung

Sofern ein Nutzer einen urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag als Reisetipp (insbesondere Texte und/oder Fotos) auf SPIEGEL ONLINE einstellt und veröffentlicht, z.B. Reiseberichte, Tipps und Fotos, räumt er SPIEGEL ONLINE damit honorarfrei das Recht ein, den Beitrag zeitlich und räumlich unbeschränkt auf SPIEGEL ONLINE sowie allen mobilen Angeboten von SPIEGEL ONLINE zu veröffentlichen, zu verbreiten und zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten. Dieses Recht gilt auch für die Nutzung in Verlinkungen auf anderen Websites (z.B. RSS-Feeds oder Suchmaschineneinträgen). Dieses Recht umfasst auch die redaktionelle Bearbeitung der Beiträge unter Wahrung der Urheberpersönlichkeitsrechte sowie – bei Textbeiträgen – gegebenenfalls die Ergänzung.

Die Verwendung endet zu dem Zeitpunkt, in dem die genannten Beiträge auf Wunsch des Nutzers von SPIEGEL ONLINE vollständig vom Angebot entfernt werden, mit Ausnahme solcher Verwendungen auf die SPIEGEL ONLINE keinen direkten Zugriff hat (z.B. Verlinkungen auf Fremdseiten).

Der Nutzer versichert durch das Einsenden seines Beitrags bzw. Fotos, dass er über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darf und dass durch die Veröffentlichung des Beitrags bzw. von Fotos Persönlichkeitsrechte Dritter nicht verletzt werden.

Sofern Sie nicht Inhaber von Urheber- oder Nutzungsrechten sind, erklären Sie, dass die Fotos gemeinfrei sind, d.h., dass alle Schutzfristen abgelaufen sind oder dass der Urheber eine Creative-Commons-Lizenz erteilt hat.

Der Nutzer stellt SPIEGEL ONLINE von Ansprüchen Dritter frei, die gegen SPIEGEL ONLINE und seinen gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund der Nutzung der eingeräumten Rechte oder wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die dadurch bei SPIEGEL ONLINE, seinen gesetzlichen Vertretern und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlichen Gebühren. Er wird SPIEGEL ONLINE bei der Abwehr der Ansprüche unterstützen. Voraussetzung für die Freistellung ist, dass SPIEGEL ONLINE den Nutzer unverzüglich über die Geltendmachung von Ansprüchen informiert und seine Rechtsverteidigung nach den Vorgaben des Nutzers durchführt, sofern dies nicht offensichtlich aussichtslos ist.

(2)
Keine Prüfungspflicht von SPIEGEL ONLINE für die Beiträge der Nutzer/ Freistellung

SPIEGEL ONLINE ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Beiträge, die der Nutzer als Reisetipps einsendet, zu überprüfen.

Der Nutzer haftet dafür, dass die eingesendeten Beiträge und - falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind - die Inhalte dieser Seiten nicht gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, gerichtliche oder behördliche, die Umgangsformen und Verhaltensregeln im Internet und die guten Sitten verstoßen.

Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte auf SPIEGEL ONLINE veröffentlichen, auf sie verweisen oder verlinken, die

  • Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können und/oder
  • als verleumderisch oder geschäftsschädigend und/oder
  • als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, gewaltverherrlichend, pornografisch, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder als sonst verwerflich anzusehen sind, und/oder
  • Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen (sogenannte "Spam") enthalten oder darstellen, und/oder
  • zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern und/oder kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen.

Vorstehendes gilt u.a. für die Reiseberichte, Tipps, Kommentare, Beiträge und Fotos.

(3)
Löschung von Beiträgen

Eine Verwendung der Reisetipps auf SPIEGEL ONLINE durch den Nutzer zu kommerziellen Zwecken ist nicht erlaubt. Die Redaktion behält sich vor, Beiträge, die werblichen, strafbaren, beleidigenden oder anderweitig inakzeptablen Inhalts sind, zu löschen oder nicht freizuschalten. Benachrichtigungen über nicht freigeschaltete oder gelöschte Beiträge können wegen der großen Zahl der täglichen Beiträge nicht erfolgen. Sollten Sie auf Beiträge stoßen, deren Inhalt Ihnen zweifelhaft erscheint, wenden Sie sich bitte an spon_reise@spiegel.de.

Sofern der Nutzer selbst eingesendete Beiträge bzw. Fotos aus dem Angebot von SPIEGEL ONLINE entfernen möchte, kann er die Redaktion per E-Mail an spon_reise@spiegel.de oder über das Feld "Beitrag melden", der bei jedem Reisetipp zu finden ist, informieren. Die Redaktion wird die genannten Beiträge bzw. Fotos so schnell wie möglich aus dem Angebot entfernen, spätestens binnen 24 Stunden nach Erhalt der Information.

3. Nutzungsbedingungen für einestages.de

Liebe Leserin, lieber Leser,

willkommen bei einestages! Mit Ihrer Registrierung werden Sie Teil eines einzigartigen Projekts: dem Aufbau eines lebendigen, kollektiven Gedächtnisses unserer Gesellschaft im Internet. Mit der Registrierung erkennen Sie die folgenden Nutzungsbedingungen als verbindliche Regelungen für Ihre Zusammenarbeit mit SPIEGEL ONLINE und die Nutzung der Plattform einestages an.

(1)
Sie verpflichten sich, alle dafür vorgesehenen Felder vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen.

(2)
Sie erklären verbindlich, dass Sie über alle Rechte an den SPIEGEL ONLINE zum Zwecke der Veröffentlichung überlassenen Bildern (Foto, Video), Audiofiles und Texten verfügen und erklären rechtsverbindlich, dass durch die Veröffentlichung der überlassenen Werke keine Gesetze oder Rechte Dritter verletzt werden. Sie stellen SPIEGEL ONLINE insoweit von allen Ansprüchen Dritter und den angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung frei. Sofern Dritte wegen der Veröffentlichung Ihres Werkes Ansprüche geltend machen, wird SPIEGEL ONLINE Sie umgehend informieren. Sie erklären außerdem, dass das eingesandte Werk frei ist von Computerviren, Würmern, sonstigen Software-Fehlern oder schädlichen Dateien.

(3)
Sie übertragen SPIEGEL ONLINE das nichtexklusive, zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränkte Recht, das Werk (Fotos, Bilder, Grafiken, Videos, Text, Audio) honorarfrei beliebig oft zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt bei allen von SPIEGEL ONLINE betriebenen Websites zu nutzen. SPIEGEL ONLINE ist insbesondere berechtigt, das Werk in Online-Netzen zu präsentieren und zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu vermieten, es zu digitalisieren und elektronisch zu speichern und internen und externen Nutzern zur Recherche zur Verfügung zu stellen sowie zu verlagsüblicher Werbung zu verwenden. Sofern Sie nicht Inhaber von Urheber- oder Nutzungsrechten sind, müssen Sie erklären, dass das Bild gemeinfrei ist, d.h., dass alle Schutzfristen abgelaufen sind oder dass der Urheber eine Creative-Commons-Lizenz erteilt hat. Beim Hochladen eigener Bilder, Videos und Audios können Sie zudem entscheiden, ob Sie für dieses Werk zusätzlich anderen das Recht gewähren wollen, Ihr Werk unverändert und unter Nennung der Quelle für nichtkommerzielle Zwecke zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen, indem Sie für dieses selbst eine Creative-Commons-Lizenz vom Typ by / nc / nd erteilen: Bildrechte - was ich wissen sollte. Die Rechte für die Texte verbleiben im Übrigen bei Ihnen.

(4)
SPIEGEL ONLINE ist berechtigt, das Werk unter Wahrung der Urheberpersönlichkeit zu bearbeiten, zu kürzen und zu ändern und z. B. Personen aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes unkenntlich zu machen. SPIEGEL ONLINE ist berechtigt, im Umfeld des Werkes Werbung zu treiben. SPIEGEL ONLINE verpflichtet sich, einen Urhebervermerk in branchenüblicher Form anzubringen.

(5)
SPIEGEL ONLINE behält sich vor, eingesandte oder hochgeladene Werke nicht zu veröffentlichen oder bereits veröffentlichte Werke aus dem Angebot zu entfernen. Es besteht kein Anspruch auf Rückgabe von unverlangt eingesandtem oder hochgeladenem Material. SPIEGEL ONLINE behält sich vor, Diskussionsbeiträge bzw. Hinweise von Nutzern zu auf einestages publizierten Texten und Dokumenten nicht zu veröffentlichen, vor Veröffentlichung zu bearbeiten bzw. bereits veröffentlichte Diskussionsbeiträge und Hinweise zu löschen.

(6)
Sie können Ihre Mitgliedschaft bei einestages durch schriftliche Mitteilung an die Redaktion beenden, wobei eine E-Mail ausreicht. Die Redaktion sperrt dann Ihren Zugang, in Ihrem öffentlichen Kontobereich eventuell angezeigte persönliche Daten werden gelöscht. Sie erklären sich mit Ihrer Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen einverstanden, dass Texte, Bilder, Videos, Audios und alle anderen Werke, die Sie als einestages-Mitglied eingestellt haben, auch nach dem Ende Ihrer Mitgliedschaft weiterhin unter Ihrem Namen auf den Seiten von einestages öffentlich sichtbar bleiben. Ein Anspruch auf Löschung von Inhalten, an denen Sie SPIEGEL ONLINE die Nutzungsrechte eingeräumt haben, besteht nicht. Auf einestages können Hinweise nur unter Ihrem Klarnamen veröffentlicht werden.

(7)
Gerichtsstand ist Hamburg. Es gilt deutsches Recht.

© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



  • Drucken
  • Nutzungsrechte Feedback