Liebe Leserin, lieber Leser,
willkommen bei den persönlichen Diensten der SPIEGEL-Gruppe!
Hier finden Sie die Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden auch "Nutzungsbedingungen" genannt) für die Online-Angebote der SPIEGEL-Gruppe (im Folgenden auch "Anbieter" genannt). Sie müssen ihnen zustimmen, wenn Sie die registrierungspflichtigen Dienste von SPIEGEL ONLINE, manager magazin Online und Harvard Business Manager Online nutzen wollen, wie z.B.:
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SPIEGEL ONLINE, manager magazin Online, Harvard Business Manager Online und New Scientist Deutschland Online angeboten werden.
(2)
Die Nutzungsbedingungen sind jederzeit im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden. Sie gelten
für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen, soweit keine spezielleren Regelungen eingreifen.
Die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen für spezielle Dienstleistungen, z.B. SPIEGEL-Shop, Abo-Bestellung,
Fußball-Tippspiele etc. gelten in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen uneingeschränkt weiter, bei
widersprüchlichen Regelungen in anderen AGBs gehen die spezielleren AGBs vor.
(3)
Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine
Geltung.
(4)
Wir weisen darauf hin, dass, sofern Online-Dienste ersichtlich durch Kooperationspartner oder
Werbekunden erbracht werden, deren Allgemeine Geschäftsbedingungen vorrangig gelten.
(5)
Die SPIEGEL-Gruppe behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern,
z.B. um Gesetzesänderungen, Änderungen der Dienste oder Regelungslücken zu berücksichtigen. Änderungen der
Allgemeinen Nutzungsbedingungen wird die SPIEGEL-Gruppe mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten ankündigen. Die
Änderungen werden wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von vier Wochen nach der Ankündigung widersprechen. Die
SPIEGEL-Gruppe weist Sie bei der Ankündigung der Änderungen auf das Recht zum Widerspruch und die Folgen des
Ausbleibens eines Widerspruchs hin. Widersprechen Sie innerhalb der genannten Frist, gelten für Ihre Nutzung der
Dienste weiterhin die bisherigen vertraglichen Regelungen. Die Kündigungsrechte gemäß Ziff. 9. bleiben
unberührt.
Die Leistungen des Anbieters werden dem Nutzer unter Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Der Anbieter bemüht sich, den Service stets zugänglich zu halten. Durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung oder Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche der betroffenen Nutzer. Der Anbieter ist ferner berechtigt, die angebotenen Dienste und Leistungen jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.
Für bestimmte Dienste der Online-Angebote der SPIEGEL-Gruppe wie z. B. Newsletter oder Teilnahme am Forum muss
der Nutzer sich ein persönliches Benutzerkonto einrichten. Hierfür muss der Nutzer sich einmalig über die Eingabe
der abgefragten Daten in der Eingabemaske registrieren und erhält anschließend ein passwortgeschütztes
Benutzerkonto.
Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich, sie ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist für die
Geheimhaltung des Benutzernamens und Passworts selbst verantwortlich.
Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Er verpflichtet sich insbesondere dazu, dass von ihm verbreitete Inhalte keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Patent- und Markenrechte und sonstige Rechte verletzen, dass die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden und dass keine rassistischen, den Holocaust leugnenden, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden, den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende Äußerung enthaltenden, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeigneten oder sonstige strafbaren Inhalte verbreitet werden.
Außerdem verpflichtet sich der Nutzer, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen zu beachten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, an den Anbieter ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen, gesetzliche und technische Vorschriften einzuhalten, Benutzername und Passwort geheim zu halten, nicht weiterzugeben, keine Kenntnisnahme zu dulden oder zu ermöglichen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen. Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung der Inhalte des Anbieters sind ebenfalls unverzüglich anzuzeigen.
(1)
Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Beiträgen,
Artikeln, Fotos etc. stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Anbieter zu.
(2)
Der Nutzer ist berechtigt, die Inhalte zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines
Rechners zu kopieren. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (zum Beispiel Ausdruck von
Web-Seiten oder von einem Beitrag) nur zu privaten Zwecken beziehungsweise zu eigenen Informationszwecken
berechtigt. Der Nutzer darf darüber hinaus die abgerufenen Beiträge ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen.
Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von
Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.
Für alle weiteren
Nutzungen (unter anderem - aber nicht ausschließlich - für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken
einschließlich der Archivierung, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde
Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere
Umarbeitungen) bedarf es der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters. Innerhalb der Online-Angebote
findet sich an geeigneter Stelle ein Hinweis, wo erweiterte Nutzungsmöglichkeiten durch den Anbieter lizenziert
werden können.
(3)
Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht
entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.
(1)
Der Nutzer wird hiermit gemäß Telemediengesetz (TMG), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie sonstiger
datenschutzrechtlicher Bestimmungen davon unterrichtet, dass die im Rahmen der Registrierung angegebenen
personenbezogenen Daten ausschließlich zu dem Zwecke maschinenlesbar gespeichert, verarbeitet und genutzt werden,
zu dem der Nutzer dieses angegeben hat, sofern keine Einwilligung in eine andere Nutzungsart erteilt wurde.
(2)
Der Anbieter ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Nutzers über die Inanspruchnahme seiner
Dienste zu erheben, zu verarbeiten, zu speichern und zu nutzen, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die
Inanspruchnahme der Dienste zu ermöglichen. Folglich werden, wenn sich der Nutzer bei den Diensten des Anbieters
anmeldet, z. B. zur Bestellung eines Newsletters, die dort angegebenen Daten zum Zwecke der Zusendung des
Newsletters erhoben, gespeichert und verarbeitet. Ferner ist der Anbieter berechtigt, auf diese Daten zur Erhaltung
der Betriebsfähigkeit der genannten Dienste zuzugreifen. Der Anbieter gewährleistet die vertrauliche Behandlung der
Daten.
(3)
Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass er die Dienste des Anbieters, z.B.. Newsletter, auch ohne
Angaben persönlicher Daten anonym beziehen kann. In dem Fall braucht nur die E-Mail-Adresse angegeben zu werden.
Ferner kann sich der Nutzer bei Freemail-Diensten eine wahlfreie E-Mail-Adresse einräumen lassen, so dass in seiner
E-Mail-Adresse, die im Rahmen der Bestellung des Newsletters einzugeben ist, anstelle seines Vor- und Zunamens ein
Pseudonym erscheint.
(4)
Der Nutzer kann jederzeit die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten persönlichen
Daten unentgeltlich beim Anbieter einsehen. Dazu kann der Nutzer eine Anfrage an den Anbieter stellen.
(5)
Der Anbieter ist nach freiwilliger, gesondert zu erklärender und protokollierter Einwilligung in die
"erweiterte Datenverwendung" durch den Nutzer berechtigt, personenbezogene Daten sowie Profildaten und
demografische Daten für folgende Zwecke zu erheben, zu verarbeiten (z. B. zu modifizieren, zur Weiterverarbeitung
zu speichern, mit anderen Datensätzen zu kombinieren und zu archivieren) und zu nutzen:
Der Anbieter ist nach Einwilligung des Nutzers nicht verpflichtet, die Nutzungsdaten frühestmöglich, also
spätestens unmittelbar nach Ende der jeweiligen Nutzung, zu löschen, sondern ist zur Speicherung berechtigt.
Ferner ist der Anbieter nach Einwilligung durch den Nutzer berechtig, seine personenbezogenen Daten an
Kooperationspartner zum Zwecke der Werbung, der Marktforschung, der Information über Produkte und Dienstleistungen,
der Zustellung von Angeboten zum Abschluss von Verträgen für Waren und Dienstleistungen und einer optimal an den
Interessen des Nutzers abgestimmten weiteren Information durch einen Newsletter, weiterzugeben.
Die
Einwilligung erfolgt durch Setzen des Häkchens in das entsprechende Feld. Die erteilte Einwilligung wird
protokolliert; ihr Inhalt ist für den Nutzer jederzeit abrufbar.
(6)
Der Anbieter verpflichtet sich seinerseits, die ihm aus dem Nutzungsverhältnis bekannt werdenden Daten
des Nutzers nur im Rahmen des TMG, BDSG sowie der sonstigen Datenschutzbestimmungen und, vorbehaltlich einer
anderweitig erteilten Einwilligung, nur für die Erfüllung der Zwecke nach dieser Datenschutzbestimmung zu
verwenden, das Datengeheimnis zu wahren und seine Mitarbeiter entsprechend zu verpflichten, soweit das gesetzlich
erforderlich ist.
(7)
Um feststellen zu können, inwiefern das Angebot für die Nutzer von Interesse ist und verbessert werden
kann, werden allgemeine, nicht-personenbezogene insbesondere statistische Daten über die Nutzung der
Online-Angebote des Anbieters festgehalten. Dazu werden Umfragen durchgeführt und Daten und Informationen aus
Server-Protokolldateien auf ganzheitlicher Basis zusammengefasst und für Statistiken und Analysen genutzt.
(8)
Die im Rahmen vom Anbieter ggf. erhobenen personenbezogenen Daten können bei erklärtem Einverständnis
auch an Kooperationspartner zur Verwendung im Rahmen des zuvor angegebenen Zweckes weitergegeben werden. Um einen
möglichst umfangreichen Dienst im Interesse des Nutzers anbieten zu können, arbeitet der Anbieter mit sorgfaltig
ausgewählten Kooperationspartnern zusammen. Diese sind nicht in die vorliegende Datenschutzerklärung eingeschlossen
und werden evtl. zusätzliche Daten erheben und nutzen, worauf jeweils gesondert hingewiesen und eine entsprechende
Einwilligung erbeten wird.
(9)
Einwilligungen können vom Nutzer jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Dazu kann die
Nutzungsvereinbarung über die erweiterte Verwendung der personenbezogenen Daten gekündigt werden, die Daten werden
dann insgesamt beim Anbieter gelöscht. Soweit mit Einverständnis des Nutzers Daten an Kooperationspartner
weitergegeben wurden, werden diese umgehend benachrichtigt und zur Löschung aufgefordert. Es besteht auch die
Möglichkeit, die Nutzungsvereinbarung aufrechtzuerhalten und nur die Einwilligung in die weitergehende Verwertung
der Daten für die Zukunft zu widerrufen. Sofern die Daten im Rahmen der zentralen Datenverarbeitung von externen
Service-Providern verarbeitet werden, wird der Anbieter auch hier geeignete Vorkehrungen treffen, damit den
datenschutzrechtlichen Belangen der Nutzer in vollem Umfang Rechnung getragen wird.
(10)
Sämtliche Einwilligungen und Einverständniserklärungen nach dieser Bestimmung erstrecken sich nicht
auf telefonische Informationen, Angebote und Werbekontrollen.
(11)
Der Anbieter nutzt für diese Website das "Skalierbare Zentrale Messverfahren" (SZM) der Fa. INFOnline
(https://www.infonline.de) für die Ermittlung statistischer
Kennwerte zur Nutzung unserer Angebote. Dabei werden anonyme Messwerte erhoben. Die SZM-Reichweitenmessung
verwendet zur Wiedererkennung von Computersystemen alternativ entweder einen Cookie mit der Kennung "ivwbox.de"
oder eine Signatur, die aus verschiedenen automatisch übertragenen Informationen Ihres Computers erstellt wird.
IP-Adressen werden in dem Verfahren nicht gespeichert und nur in anonymisierter Form verarbeitet.
Die Reichweitenmessung wurde unter der Beachtung des Datenschutzes entwickelt. Ziel der Reichweitenmessung ist es,
die Nutzungsintensität und die Anzahl der Nutzer einer Website statistisch zu bestimmen. Zu keinem Zeitpunkt werden
einzelne Nutzer identifiziert. Ihre Identität bleibt immer geschützt. Sie erhalten über das System keine
Werbung.
Für Web-Angebote, die Mitglied der Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e.V.
(IVW - ww.ivw.eu) sind oder an der Studie "internet facts" der Arbeitsgemeinschaft Online-Forschung e.V. (AGOF -
www.agof.de) teilnehmen, werden die Nutzungsstatistiken monatlich von der AGOF und der Arbeitsgemeinschaft
Media-Analyse e.V. (ag.ma - www.agma-mmc.de), sowie der IVW veröffentlicht und können unter http://www.agof.de, http://www.agma-mmc.de und http://www.ivw.eu
eingesehen werden.
Neben der Veröffentlichung von Messdaten überprüft die IVW das SZM-Verfahren regelmäßig im Hinblick auf eine regel-
und datenschutzkonforme Nutzung.
Weitere Informationen zum SZM-Verfahren finden Sie auf der Website der INFOnline GmbH (https://www.infonline.de), die das SZM-Verfahren betreibt, der
Datenschutzwebsite der AGOF (http://www.agof.de/datenschutz) und der Datenschutzwebsite der IVW (http://www.ivw.eu).
Sie können der Datenverarbeitung durch das SZM unter folgendem Link widersprechen: http://optout.ivwbox.de
(12)
Informationen zur Einbindung von Facebook:
SPIEGEL ONLINE und New Scientist Deutschland Online führen den Empfehlen-Button von Facebook ein, so können Sie bequem Artikel empfehlen und Ihre Freunde werden darüber informiert. Klicken Sie auf den Button, dann werden Sie in einem neuen Fenster zur Anmeldung bei Facebook aufgefordert. In diesem Fall wird auch ein Facebook-Cookie auf Ihrem Rechner platziert.
Wenn Sie den Button nicht anklicken oder nicht bei Facebook eingeloggt sind, wird auch kein Facebook-Cookie auf Ihrem Rechner platziert. Wenn Sie Facebook-Nutzer und eingeloggt sind und auf den Button klicken, wird diese Information an Ihr Facebook-Profil übermittelt. Andere Nutzer können dann sehen, dass Sie diesen Artikel empfehlen. Welche Nutzer genau diese Information bekommen, hängt davon ab, welche Privatsphäre-Einstellungen Sie auf Facebook vorgenommen haben.
Besuchen Sie eine Seite mit Empfehlen-Button, wird die IP-Adresse an Facebook übermittelt. Aus Datenschutzgründen wird diese jedoch so anonymisiert, dass keine Rückschlüsse auf den Rechner oder dessen Benutzer möglich sind.
Der New Scientist Deutschland Online führt dabei die so genannte Zwei-Klick-Lösung ein, um den Empfehlen-Button von Facebook einzubinden. Das heißt, so lange dieser Button nicht aktiviert wird, kommt keine Verbindung mit Facebook zustande. Nach dem ersten Klick wird eine Verbindung hergestellt.
Wenn bei den Einstellungen zur Zwei-Klick-Lösung das Kästchen "Dauerhaft aktivieren und Datenübertragung zustimmen" gehakt wird, wird beim User ein Cookie gesetzt, der künftig für jedem Aufruf einer Seite mit dem Empfehlen-Button auch eine Verbindung zu Facebook aktiviert.
(13)
SPIEGEL ONLINE benutzt Google Analytics, einen Web-Analysedienst der Google Inc. ("Google"). Google
Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse
Ihrer Benutzung der Website ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser
Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Da SPIEGEL
ONLINE die IP-Anonymisierung auf dieser Webseite aktiviert hat, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb
von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen
Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen, wenn es z.B. zu technischen Ausfällen in Europa kommt, kann
es notwendig werden, dass die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt
wird. Im Auftrag von SPIEGEL ONLINE wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website
auszuwerten, um Reports über die Website-Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Website-Nutzung und
der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber SPIEGEL ONLINE zu erbringen. Die im Rahmen von Google
Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie
können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir
weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen von SPIEGEL ONLINE
vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf
Ihre Nutzung von SPIEGEL ONLINE bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser
Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und
installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
(14)
In Zusammenarbeit mit der Meetrics GmbH erfassen wir die Sichtbarkeit von Online-Inhalten und errechnen mit Erhebungsverfahren in Echtzeit den Aufmerksamkeits- und Lesefokus. Dies dient der optimalen Anordnung und Platzierung unserer redaktionellen Inhalte gemäß des aktuellen Leseverhaltens der Leserinnen und Leser von SPIEGEL ONLINE.
Sie können der Datenverarbeitung durch die Meetrics GmbH hier widersprechen.
Auf den Transport der Daten über das Internet hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Zugang zum Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt.
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Der Anbieter steht für die Verfügbarkeit seiner Leistungen insoweit ein, als die Nichtverfügbarkeit und damit die Arbeiten und Ausfallzeiten auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Anbieters beruhen. Dies gilt nicht für den Fall, dass die Nichtverfügbarkeit auf höherer Gewalt beruht, vom Anbieter nicht zu vertreten ist oder die Arbeiten lediglich im Interesse des Nutzers erfolgen.
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Der Anbieter leistet Schadensersatz, wenn eine Haftung aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, in allen anderen Fällen aus Verletzung einer Kardinalspflicht, aus Verzug oder aus Unmöglichkeit für Schäden, mit deren Eintritt bei Vertragsschluss vernünftigerweise zu rechnen war, jedoch nicht für irgendwelche besonderen, zufällig entstandenen oder indirekten Schäden oder Folgeschäden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust geschäftlicher Informationen oder irgendeinen anderen Vermögensschaden), die aus dem Verwenden oder der Unmöglichkeit, den Service und Materialien zu verwenden, entstehen, und zwar auch dann, wenn der Anbieter zuvor auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen worden ist.
Die Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
Auf Mängel können Schadensersatzansprüche des Nutzers nur gestützt werden, soweit sie vom Anbieter gemäß §§ 276, 278 BGB zu vertreten sind.
Der Anbieter übernimmt, abgesehen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, keine Haftung für die Zugangsmöglichkeit und -qualität und die Qualität der Darstellung, für Speicherausfall, Unterbrechung, eventuelle Verspätung, Löschung und Fehlerübertragung bei der Kommunikation.
Darüber hinaus kann der Anbieter für schadensverursachende Ereignisse (zum Beispiel den Datenverlust), die auf dem Übertragungswege außerhalb des Herrschaftsbereichs des Anbieters eingetreten sind, nicht haftbar gemacht werden.
Da einige Staaten/Gerichtsbarkeiten den Ausschluss oder die Begrenzung der Haftung für Folge- oder zufällig entstandene Schäden nicht gestatten, gilt die vorstehende Einschränkung für sie möglicherweise nicht.
Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Anbieter durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Services oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen wesentlichen Vertragspflichten (unter anderem aber nicht ausschließlich die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes) nicht nachkommt. Der Nutzer stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den Nutzer beziehungsweise auf Grund der vom Nutzer erstellten Inhalte geltend machen, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.
Der Anbieter ist berechtigt, seinen Service jederzeit nach angemessener Vorankündigungsfrist zu beenden, zu erweitern oder zu verändern. Zu derartigen Änderungen kann es insbesondere dann kommen, wenn sich - vor allem außerhalb des Verantwortungsbereiches des Anbieters - die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets ändern und für den Anbieter dadurch die Dienste wesentlich erschwert werden oder nicht mehr zumutbar sind.
Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt jeder Partei vorbehalten. Das Recht ist für den Anbieter insbesondere dann gegeben, wenn:
Im Falle der außerordentlichen Kündigung kann der Anbieter den Zugang zu seinem Service auch ohne Zustellung einer Kündigung mit sofortiger Wirkung sperren und den Nutzer auch für die Zukunft von der Nutzung des Services ausschließen.
Sämtliche Kündigungen nach diesen Nutzungsbedingungen haben schriftlich zu erfolgen, wobei eine E-Mail ausreicht.
Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang zum Service des Anbieters gesperrt.
(1)
Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters, also Hamburg.
(2)
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei
öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Anbieters, also Hamburg. Soweit
Ansprüche des Anbieters nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei
Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(3)
Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Nutzers, auch bei Nichtkaufleuten, zum Zeitpunkt
der Klageerhebung unbekannt oder hat der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt
aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz des Anbieters vereinbart, wenn der
Vertrag schriftlich geschlossen wurde.
(4)
Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen Nutzungsbedingungen sowie
Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail
oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons.
(5)
Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen einschließlich Änderungen dieser Klausel bedürfen
zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
(6)
Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieses Vertrags berührt nicht die Gültigkeit der übrigen
Regelungen dieser Vereinbarung. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten
Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller
ausfüllungsbedürftiger Lücken.
(7)
Durch diese Vereinbarungen wird zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kein gesellschaftsrechtliches
Verhältnis begründet.
Die folgenden Bedingungen gelten analog für die Forumsfunktionen auf New Scientist Deutschland Online.
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