Streit um Musik-App "iTrump" Der Name Trump gehört nicht Trump allein

Kuriose Niederlage für den US-Präsidenten: In einem jahrelangen Markenrechtsstreit hat das Patentamt nicht Donald Trump, sondern einem Musiker und App-Entwickler die Rechte an dem Namen "iTrump" zuerkannt.

Trump beim Golfen
AP

Trump beim Golfen


Ihm gehört der Trump Tower und er sitzt im Weißen Haus - aber die Rechte an dem Namen "iTrump" gehören nicht dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Das US-Patentamt hat die Rechte an dem Namen stattdessen einem 40-jährigen Hobby-Musiker namens Tom Scharfeld zugesprochen, berichtete "Bloomberg".

Scharfeld brachte 2011 seine Trompeten-App mit dem Namen "iTrump" auf den Markt. Mit dem Programm können Nutzer mit ihren Fingern auf dem Smartphone eine virtuelle Trompete spielen. Im Dezember 2010 schon hatte Scharfeld den Namen als Marke eintragen lassen.

Dann kamen Donald Trumps Anwälte ins Spiel: Sie forderten Scharfeld auf, den Namen seiner App zu ändern. Der Titel suggeriere, Scharfelds App stehe im Zusammenhang mit den Unternehmungen Trumps. Es bestehe Verwechslungsgefahr.

Der Name Trump ist eine gewinnbringende Marke

Bevor der Geschäftsmann und Reality-TV-Star nämlich Präsident der Vereinigten Staaten wurde, hielt er vor allem als Namensgeber für Hotels, Golfplätze, Steaks und verschiedenen Lifestyle-Produkte her. Für die Verwendung seines Namens streicht Trump Lizenzgebühren ein.

Sein Anwälte argumentierten deshalb, die Verwendung des Markennamens "iTrump" sei angesichts der "bedeutenden Eigenschaften der Marke Trump" irreführend und trübe den "Firmenwert und den Ruf, den Herr Trump über viele Jahre hinweg aufgebaut hat". So schrieb Trumps damaliger Anwalt.

Rechtsstreit dauerte sechs Jahre

Scharfeld aber gab nicht klein bei. Er begann ohne eigenen Anwalt einen sechs Jahre dauernden Rechtsstreit mit der Trump-Seite. In diesem legte Scharfeld dar, dass aufgrund der Aufmachung der App und deren eindeutigem Musikbezug keinerlei Verwechslungsgefahr mit Donald Trump bestehe. Auch der Name "Trump" sei nicht irreführend, da es sich um ein gängiges Wort für das Blasinstrument, die Trompete (Englisch: trumpet), handle. Sogar die Bibel verwende das Wort als Bezeichnung für das Instrument.

Das amerikanische Patentamt gab Scharfeld bereits 2013 Recht. Der App-Entwickler ließ es dabei aber nicht bewenden, sondern begann, Trumps Marken-Imperium grundsätzlich in Frage zu stellen. Scharfeld hatte bei seinen Recherchen nämlich festgestellt, dass Trump aus seiner Sicht schon früher ohne ausreichende Grundlage exklusive Markenrechte für Produkte mit seinem Namen beantragt oder geltend gemacht hatte - zum Beispiel im Fall einer Golf-App. Tatsächlich gab ihm das Patentamt auch in diesen Fällen Recht, Trump musste diverse Markenansprüche zurückziehen.

str

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