Patentstreit bei Smartphones Samsung feiert Teilsieg gegen Apple

Samsung darf sein Smartphone Galaxy Nexus weiter verkaufen. Das hat ein US-Berufungsgericht entschieden und Apple damit eine Niederlage im Patentstreit zugefügt. Die Aktie des US-Unternehmens reagierte mit Verlusten, der Markt dürfte wenig betroffen sein.

Samsung-Modell Galaxy Nexus: Verkaufsverbot aufgehoben
REUTERS

Samsung-Modell Galaxy Nexus: Verkaufsverbot aufgehoben


Washington - Apple hat im Patentkrieg mit Samsung eine Niederlage hinnehmen müssen. Ein US-Berufungsgericht in Washington hob ein vorläufiges Verkaufsverbot für Samsungs Smartphone Galaxy Nexus endgültig auf. Die Richter entschieden, dass das Bundesgericht im kalifornischen San Jose mit dem Verbots-Urteil Ende Juni dieses Jahres seine Befugnisse überschritten habe, und verwiesen den Fall zurück. Die Apple Chart zeigen-Aktie reagierte auf die Niederlage und schloss mit zwei Prozent Minus.

Bereits im Juli hatte das Berufungsgericht das Verkaufsverbot zunächst aussetzen lassen. Das Gericht in San Jose hätte das Verbot nicht allein auf der Grundlage erlassen dürfen, dass Samsung wahrscheinlich Patentrechte verletzt habe. Vielmehr hätte Apple belegen müssen, dass höhere Verkaufszahlen für das Galaxy Nexus direkt mit der Patentrechtsverletzung zusammenhingen. Dafür gebe es keine Beweise.

Experten glauben allerdings nicht, dass die Aufhebung des Verkaufsverbots Auswirkungen auf den Smartphone-Markt haben wird. Das Galaxy Nexus ist ein älteres Modell von Samsung Chart zeigen, das derzeit versucht, mit neuen Geräten Marktanteile zu gewinnen.

US-Juraprofessorin Colleen Chien vermutet, dass es das Urteil für Unternehmen künftig schwerer macht, in Patentstreitigkeiten die gegnerischen Produkte vom Markt nehmen zu lassen. Die einstweiligen Verfügungen waren für viele Konzerne der Schlüssel, um aus den Streitigkeiten vor Gericht wirtschaftlichen Nutzen zu ziehen.

Apple und Samsung liefern sich weltweit einen erbitterten Streit um Patentverletzungen. Im August hatte ein Gericht in San Jose das südkoreanische Unternehmen zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von mehr als einer Milliarde US-Dollar an Apple verurteilt. Dagegen hatte Samsung Revision eingelegt.

max/AFP/Reuters

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insgesamt 8 Beiträge
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cdbee 12.10.2012
1. .
Man kann nur hoffen dass das elendige Patentsystem im Zuge des anstehenden weltweiten Megacrashs auch sein Ende finden wird.
loonix 12.10.2012
2. Ich bin immer wieder Amüsiert...
...und freue mich schon auf die Kommentare hier. Vor allem auf den Streit Apple vs. Android oder Apple vs. Was Weiß Ich. Dabei ist das doch so egal. Hatte das hier ja schon mal geschrieben. Die Geräte sind alle mittlerweile auf einem hohen Standard und für mich ist das so, als würde man sich darüber streiten, dass der eine Tulpen und der Andere Rosen kauft. Soll jeder nutzen was er will. Mir schnuppe. Ich mag mein Telefon, muss damit aber nicht angeben und... ...das Hauptmerkmal ist doch: "Telefonieren" Ich glaube das bekommen alle Geräte hin, ob die Samsung, Nokia, LG, Apple oder wie auch immer heißen. Viel Spaß Euch beim Streiten und den Firmen auch. Ich melde jetzt mal ein Patent zu diesem Text an... :)
warlock2 12.10.2012
3. Apple hat den Zenit überschritten!
Auch Apple wird wieder auf den Boden der Realität zurückkommen. Ich würde bald anfangen auf fallende Kurse zu setzen.
Palland 12.10.2012
4.
Zitat von warlock2Auch Apple wird wieder auf den Boden der Realität zurückkommen. Ich würde bald anfangen auf fallende Kurse zu setzen.
Welch Weisheit. Natürlich wird das irgendwann passieren. Ausserdem ist die Aktie innerhalb eines Monats bereits um mehr als 10% gefallen. Auf der anderen Seite lese ich derartige Kommentare bereits seit 2-3 Jahren immer wieder und alle wurden bisher Lügen gestraft. Ich besitze keine Apple-Aktien (leider) und der Aktienkurs ist mir beim Handy-Kauf auch relativ wurscht.
Palland 12.10.2012
5.
Irgendwie langweilen solche Artikel nur noch. Wie wäre es wenn SpOn dafür eine eigene Kategorie "Patentkindergarten" oder sogar eine eigene WebSite anlegt? Wer sich ein wenig mit der Materie beschäftigt weiss, dass man damit täglich Seiten füllen könnte. Hier wird der Eindruck erweckt als ob es nur zwischen Samsung und Apple alberne Patentstreitigkeiten gibt, um die Fanboys der Lager ihre Fanschals anziehen und Fangesänge anstimmen zu lassen. Tatsache ist, dass laut einer Analyse der Stanford University in den letzten Jahren nur in der Smartphone Industrie mehr als 20 Mrd USD für Patentkäufe und -klagen ausgegeben wurden. Sowohl Apple als auch Google geben inzwischen mehr für Patente und die Verfahren darum aus als für Forschung und Entwicklung. ..... so, und wer bezahlt das im Endeffekt? So etwas und die Beschäftigung mit dem Patentrecht im Allgemeinen wäre mal einen Artikel wert. Aber damit würde man ja die Fanboys nicht so leicht mobilisieren.
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