Apple unterliegt in Patentstreit mit Samsung in München

München/Hamburg - Im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung muss Apple eine Niederlage einstecken. Das Oberlandesgericht München wies die Forderung von Apple nach einer Einstweiligen Verfügung am Donnerstag zurück (Az 6 U 1260/12). Zuvor war der US-Konzern bereits in erster Instanz vor dem Landgericht München gescheitert. Apple wirft Samsung die Verletzung eines Patents vor, das der iPhone-Hersteller auch in anderen Verfahren unter anderem in den USA ins Feld führt. Es beschreibt eine Technik zur Anzeige von Inhalten auf einem Touchscreen-Bildschirm mit Scrollen, Drehen und anderen Funktionen. Das Patent ist sehr weitreichend und gehört zu den wichtigeren in Apples Schatztruhe.

In Europa will Samsung das Patent mit der Nummer EP 2126678 B1 für ungültig erklären lassen. Mit Blick darauf hatte das Landgericht München I Anfang des Jahres der Forderung von Apple nach einer einstweiligen Verfügung gegen das Samsung-Smartphone Galaxy Nexus und den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1N eine Absage erteilt. Apple ging in Berufung.

Das Verfahren ist Teil eines seit mehr als einem Jahr geführten Patentkriegs der beiden Unternehmen. Ein großer Teil der Verfahren wird in Deutschland geführt, wo die Gerichte schnell arbeiten und als patentinhaberfreundlich gelten. Kommende Woche startet zudem ein großer Prozess in Kalifornien.

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hatte Apple am Dienstag einen Teilerfolg erzielt. Die Richter sprachen ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Hingegen scheiterte Apple mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen. Der iPad-Entwickler warf den Südkoreanern in Düsseldorf vor, geschützte Design-Muster zu verletzen.

In einem anderen Verfahren im Patentkrieg der IT-Branche wies das Landgericht München I am Donnerstag eine Patentklage von Microsoft gegen den inzwischen zu Google gehörenden Handy-Hersteller Motorola ab. Der Windows-Konzern kündigte Berufung an.