Rechtsstreit mit Samsung Calvin Klein und Norman Foster ergreifen Partei für Apple

Sie fürchten um die Aufweichung von Design-Patenten: Im Streit zwischen Apple und Samsung haben sich 111 internationale Stardesigner auf die Seite von Apple geschlagen.

Samsung Galaxy S3 und Apple iPhone 4s
DPA

Samsung Galaxy S3 und Apple iPhone 4s


Im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung vor dem Obersten Gerichtshof der USA geht es um die Verletzung von Patentrechten. Apple wirft Samsung vor, Technik und Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. In dem Verfahren haben sich nun 111 internationale Stardesigner offiziell an die Seite des iPhone-Herstellers gestellt.

Zu den Unterzeichnern eines Schreibens "Amici Curiae" (Freunde des Gerichts) an den Obersten Gerichtshof der USA gehören unter anderem die Modedesigner Calvin Klein, Paul Smith, Alexander Wang, die Designlegende Terence Conran und der Stararchitekt Norman Foster - aber auch der deutsche Industriedesigner Dieter Rams.

Samsung hatte vor dem Supreme Court Rechtsmittel gegen das Urteil eines Gerichtes in Kalifornien eingelegt, in dem der südkoreanische Konzern wegen der Verletzung von Design-Patenten zu 900 Millionen Dollar verurteilt wurde. Es ist nur eines von vielen Verfahren, die die beiden Kontrahenten weltweit gegeneinander führten. Die meisten sind inzwischen beigelegt.

Designer befürchten Trittbrettfahrer

In dem aktuellen Fall hat Samsung gut die Hälfte der Strafe bereits gezahlt, will das Urteil aber noch vor dem Obersten Gerichtshof kippen. In dem Verfahren geht es darum, ob Samsung das Aussehen und Funktionen des iPhones für seine eigenen Smartphones abgekupfert hat.

Charles Mauro, der Gründer der New Yorker Design-Firma Mauro New Media, sagte der "Financial Times", wenn Samsung sich vor dem Obersten Gerichtshof durchsetze, sei eine Welle neuer Trittbrettfahrer zu erwarten. Diese werde für Patentinhaber in den USA ein "massives Problem" schaffen und die rechtliche Durchsetzung der Ansprüche stark verkomplizieren.

brt/dpa



insgesamt 15 Beiträge
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johannesraabe 05.08.2016
1.
Es geht in erster Linie um Monopole. Apple +X möchte verhindern, dass andere mit ähnlichem Design vom Wunsch des Konsumenten nach dem Topgerät profitieren. Das ist eine endlos Diskussion und hätte bei einem Apple Sieg zur Folge, dass man auf jegliche Ähnlichkeit klagen könnte. Solange nicht Samsungs Teile mit h mehr als 75 % einem Apple Teil gleichen, ist das Patent nicht verletzt. Soll Samsung seine Smartphones etwa quadratisch bauen?
Bueckstueck 05.08.2016
2. Brief ans Oberste Bundesgericht?
Das ist albern. Nicht das Ansinnen, sondern zu glauben, man könnte mit einem Brief die Rechtsprechung beeinflussen. Wenn sich Samesung (kein typo) des Plagiats und Patentrechtverletzung schuldig gemacht hat, wird das festgestellt und das Urteil bestätigt. Fall abgeschlosseb.
m.m.s. 05.08.2016
3. Runde Ecken
Unerhört, die Designer schlagen sich deshalb auf Apples Seite, weil alles was ähnlich einer runden Ecke ist, patentierbar sein soll. Mit diesen Oatenten lässt sich dann das Volk sehr gut drangsalieren.
resomax 05.08.2016
4. Die Dreistigkeit von Samsung...
... kennt keine Grenzen. Der neueste Fall setzt dem Ganzen die Krone auf: http://watchaware.com/post/17740/samsung-used-apple-watch-designs-in-a-recent-patent-filing
Peter Boots 05.08.2016
5. Das ist keineswegs albern
Zitat von BueckstueckDas ist albern. Nicht das Ansinnen, sondern zu glauben, man könnte mit einem Brief die Rechtsprechung beeinflussen. Wenn sich Samesung (kein typo) des Plagiats und Patentrechtverletzung schuldig gemacht hat, wird das festgestellt und das Urteil bestätigt. Fall abgeschlosseb.
In der Amerikanischen Rechtssprechung sind solche 'amicus briefs' voellig normal. Es handelt sich hier nicht um einen deutschen Brief, oder Schreiben. Ein 'brief' ist eine Rechtsunterlage die von Rechtsanwaelten im Auftrag ihrer Mandanten -- hier die Designer -- verfasst wird, und zeigt wie sie die Rechtslage in diesem Fall auslegen. Dazu muss man sich erinnern dass die Angelsaechsische Rechtsgebung nicht nur aus der Gesetzgebung besteht, wie in Deutschland, sondern auch auf vorhergehenden Urteilen verschiedernster Gerichte. Diese Gerichte koennen ein Gesetz durchaus contraer auslegen. In diesem Fall berufen die 'amici' sich erst einmal auf ein Gesetz von 1886, wie es von Gerichten ausgelegt wurde, und dann auf nachfolgende Gesetzgebung und Auslegung. Bei so einer komplizierten Materie gibt es dann oft sehr viel verschiedene Arten wie man die Rechtslage ausdeuten kann. Daher sind 'amici briefs' Rechtsunterlagen die dazu dienen das Argument einer der Streitparteien zu untermauern. Diese Unterlagen sind darum so wichtig weil die muendliche Verhandlung vor dem Supreme Court nur eine Stunde dauert, mit jeweils 30 Minuten fuer die Kontrahenten. Dabei darf auch nur ein Anwalt fuer seine Partei sprechen. Deswegen sind diese 'briefs' so wichtig: das Gericht macht sich mit der Materie auf Grund der schriftlichen Unterlagen vertraut, auch die der 'amici'. Die muendliche Verhandlung dient nur dazu dass der jeweilge Anwalt den Fall noch kurz zusammenfasst, und waehrend der Zusammenfassung mit Fragen der Richter bombardiert wird. Es ist sehr interessant sich diese Verhandlungen anzuhoeren: https://www.supremecourt.gov/oral_arguments/argument_audio.aspx
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