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EuGH-Urteil: Apples Ladeneinrichtung kann als Marke schützbar sein

Imageträger: Apple Store in Berlin Zur Großansicht
DPA

Imageträger: Apple Store in Berlin

Apple-Produkte sind unverwechselbar - das ist dem Unternehmen wichtig. Auch die Gestaltung seiner "Flagship Stores" will der IT-Konzern als Marke schützen lassen. Das Deutsche Patentamt winkte aber ab. Nun hat der EU-Gerichtshof Apple gestärkt.

Luxemburg - Apple kann sich das Design seiner Apple-Store-Ladengeschäfte als Marke schützen lassen, zumindest prinzipiell. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschieden (PDF). Apples zeichnerische Darstellung der Einrichtung seiner "Flagship Stores" könne "unter bestimmten Voraussetzungen als Marke eingetragen werden", urteilten die Richter (Rechtssache C-421/13). Die entsprechenden EU-Regelungen seien nicht nur auf Waren anwendbar, sondern teils auch auf Dienstleistungen.

Der Computerhersteller hatte bereits 2010 beim amerikanischen Patent- und Markenamt das Markenrecht für seine Apple Stores in Form einer farbigen Zeichnung eintragen lassen. Geschützt sind damit "Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computer, Computersoftware, Computer-Peripheriegeräte, Mobiltelefone, Unterhaltungselektronik und Zubehör und darauf bezogene Produktdemonstrationen", heißt es dazu in schönstem Bürokratendeutsch in einer Mitteilung des EuGH.

Nach dem Erfolg in den USA wollte Apple diese Marke dann auch international registrieren. Doch beim Deutschen Patent- und Markenamt in München scheiterte der IT-Konzern. Gegen den ablehnenden Bescheid klagte das Unternehmen vor dem Bundespatentgericht, dies bat die EU-Kollegen um Rat.

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Zweifel hegten die deutschen Richter daran, ob eine einfache Zeichnung ohne Größen- und Proportionsangaben zur Eintragung als Marke genüge. Auch bei der Anwendbarkeit der Schutzkriterien von Waren auf Dienstleistungen hakten die Münchener Richter nach.

20 Milliarden Dollar Umsatz

Grundsätzlich kann die von Apple eingereichte Zeichnung eine Marke sein, falls der Laden im Verhältnis zu anderen Computergeschäften originell genug gestaltet sei, antwortete nun der EuGH. Ob diese "Unterscheidungskraft" vorliege, hänge von den dargestellten Waren und Dienstleistungen selbst ab, aber auch davon, ob der Durchschnittsverbraucher die Marke erkennt. Ob dies bei Apple Stores der Fall ist, sagen die Richter nicht.

Schützbar sind laut EuGH auch Dienstleistungen, "sofern diese Leistungen nicht ein integraler Bestandteil des Verkaufs dieser Waren sind". Seminare zur Nutzung und Vorführungen von Apple-Produkten, wie sie in den Apple Stores stattfinden, könnten solche Dienstleistungen darstellen.

Apple eröffnete sein erstes Ladengeschäft im Mai 2001 in den USA, das erste Geschäft in Europa folgte 2004 in London. Das Unternehmen hat nach eigenen Angaben inzwischen 37 Läden in Großbritannien, 17 in Frankreich, 14 in Italien, 13 in Deutschland, elf in Spanien, drei in Schweden und zwei in den Niederlanden. Insgesamt betreibt der Konzern in 16 Ländern mehr als 400 Apple Stores.

Der Konzern nutzt seine Läden zum einen als Aushängeschild für seine Marke. Zum anderen sind sie zu einem wichtigen Vertriebskanal geworden. 2014 machten sie mehr als 20 Milliarden Dollar Umsatz, das sind zwölf Prozent des gesamten Umsatzes der Firma. Vom Erfolg der Apple Stores inspiriert haben auch Microsoft und Samsung eigene Geschäfte mit ähnlichen Konzepten eröffnet.

mak/dpa

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1. Da ist was dran
nervmann 10.07.2014
Zitat von sysopDPAApple-Produkte sind unverwechselbar - das ist dem Unternehmen wichtig. Auch die Gestaltung seiner "Flagship Stores" will der IT-Konzern als Marke schützen lassen. Das Deutsche Patentamt winkte aber ab. Nun hat der EU-Gerichtshof Apple gestärkt. http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/eugh-apple-ladeneinrichtung-kann-als-marke-schuetzbar-sein-a-980358.html
Wenn die Lesefähigkeit in der Bevölkerung immer weiter zurück geht, dann sollten die Leute wenigsten am Erscheinungsbild erkennen, wo sie ihr Geld lassen. Nicht dass dann noch einer ein Samsung Handy kauft, weil er apple nicht mehr lesen kann ;-).
2. und -
ambulans 10.07.2014
wieviel hat diese "entscheidung" pro apple denn so gekostet? übrigens wird hier wohl kaum eine "marke" oder ein produkt mit seinen eigenschaften geschützt, sondern höchstens ein "geschmacksmuster"; und wie eine dienstleistung da hinein passen soll, weiß der geier ...
3.
Cleo96 10.07.2014
Zitat von sysopDPAApple-Produkte sind unverwechselbar - das ist dem Unternehmen wichtig. Auch die Gestaltung seiner "Flagship Stores" will der IT-Konzern als Marke schützen lassen. Das Deutsche Patentamt winkte aber ab. Nun hat der EU-Gerichtshof Apple gestärkt. http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/eugh-apple-ladeneinrichtung-kann-als-marke-schuetzbar-sein-a-980358.html
Ist jetzt jedes Urteil im Konjunktiv eine Meldung wert? Oder liegt's am Markennamen? Dann doch gleich die nächste wichtige Meldung: *Plastikhüllen zu verkaufen* [http://www.amazon.com/s/ref=nb_sb_noss?url=srs%3D5299909011%26search-alias%3Dspecialty-aps&field-keywords=iphone+6]
4. Bildchen
Thyphon 10.07.2014
Zitat von nervmannWenn die Lesefähigkeit in der Bevölkerung immer weiter zurück geht, dann sollten die Leute wenigsten am Erscheinungsbild erkennen, wo sie ihr Geld lassen. Nicht dass dann noch einer ein Samsung Handy kauft, weil er apple nicht mehr lesen kann ;-).
AAus diesem Grund schreibt Apple doch nie den Firmennamen auf die Läden oder Produkte, sondern stets nur den angefressenen Apfel.. ;) Hoffentlich traut sich mal irgendein Richter diesem Patentierungswahnsinn einen Riegel vorzuschieben. Man muss doch nicht jeden Mist aus den USA übernehmen...
5. Postmoderner Monokultur-Service
c218605 10.07.2014
meine empfindung wenn ich nur in die laeden schaue, ist die einer negativen energie aus fensterlosen saelen kommend, von blau uniformierten personen im kunstlicht wie tiere in reflexartiger freundlichkeit auf das heucheln von interesse und verkauf dressiert wurden. habe beim betreten direkt fluchttendenzen, passt es doch ueberhaupt nicht fuer so ein gutes produkt fuer menschen mit sinn fuer aesthetik und design oder auch nur mit weissem kragen.
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