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iPad-Konkurrenz: Samsung unterliegt Apple im deutschen Tablet-Streit

Der Eilantrag von Samsung - zurückgewiesen. Der iPad-Konkurrent Galaxy Tab darf auch weiterhin nicht in Deutschland verkauft werden. Das Landgericht Düsseldorf hat eine entsprechende einstweilige Verfügung bestätigt.

Samsung Galaxy Tab 7.7: Verkaufsverbot in Deutschland Zur Großansicht
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Samsung Galaxy Tab 7.7: Verkaufsverbot in Deutschland

Düsseldorf - Apple hat sich im Streit mit Samsung um Design-Anleihen beim iPad vor dem Düsseldorfer Landgericht durchgesetzt. Der Verkauf von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 in Deutschland bleibt untersagt. Das Gericht bekräftigte am Freitag seine einstweilige Verfügung. Apple wirft dem südkoreanischen Konzern vor, mit dem Galaxy Tab das iPad zu kopieren.

In dem Düsseldorfer Verfahren ging es nur um das Äußere des Samsung-Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik. Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Das Gericht musste abwägen, ob das Galaxy Tab den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht, um einen direkten Vergleich der Galaxy-Geräte mit dem iPad ging es nicht.

Nach dem Vergleich kam die Kammer zu der Auffassung, dass Samsung nicht den nötigen Abstand zu dem Apple-Muster gehalten habe, sagte die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann zur Urteilsverkündung. Produkte von Wettbewerbern wie Asus oder Toshiba zeigten dabei ganz klar, dass es auch andere Gestaltungsmöglichkeiten gebe. Auch Samsungs Hinweise auf frühere Tablet-Studien, die noch vor dem Apple-Geschmacksmuster veröffentlicht wurden, überzeugten die Richter nicht. (Aktenzeichen: 14c O 194/11)

Im Ergebnis ist es Samsungs Deutschland-Tochter untersagt, europaweit Tablet-Geräte mit bestimmten Merkmalen wie unter anderem einer rechteckigen Form, einer flachen Oberfläche, gerundeten Ecken und einer gebogenen Rückseite anzubieten. Der koreanische Mutterkonzern Samsung darf sie in Deutschland nicht vermarkten. Apple hatte ursprünglich per einstweiliger Verfügung ein europaweites Verkaufsverbot erwirkt, das Gericht änderte die Verfügung jedoch später ab.

Zudem musste Samsung nach einer weiteren Verfügung aus Düsseldorf auch sein kleineres Galaxy Tab 7.7 vom Stand auf der Berliner Elektronikmesse Ifa entfernen. Das Verfahren in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts von Apple und Samsung, bei dem der deutsche Patentexperte Florian Müller aktuell 19 Klagen in verschiedenen Ländern zählt.

ore/dpa-AFX

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insgesamt 489 Beiträge
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1. .
alexbln 09.09.2011
peinliche gerichtsposse und entscheidung. bei einem tablet gibt es nunmal nicht viele designmöglichkeiten. ein grund mehr für mich apple niemals zu kaufen.
2. x
R Panning, 09.09.2011
Zitat von sysopDas Galaxy Tab darf in Deutschland vorerst nicht weiter verkauft werden. Das hat das Landgericht Düsseldorf entschieden und damit einen Eilantrag von Samsung zurückgewiesen. Apple wirft dem südkoreanischen Unternehmen vor, das Design des iPads kopiert zu haben. http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/0,1518,785317,00.html
Was für ein Schwachsinn. Geschmacksmuster. Wer es sich zuerst schützen lässt, hat gewonnen oder wie? Tablett PC's gibt es sein Jahren. Tragbare kleine Tabletts in zahllosen Filmen und SF Serien. Haufenweise andere Herstelle bauen und bieten sowas überall an, aber dieses ganz spezielle Ding soll nun "zu ähnlich" sein? Wohl kaum. Zu gut, trifft es wohl eher....
3.
El Barto, 09.09.2011
Ist mir ziemlich egal, habe mir das Teil letzte Woche in den USA gekauft, da ist es eh viel billiger...
4. Tja
iketchup 09.09.2011
Zitat von sysopDas Galaxy Tab darf in Deutschland vorerst nicht weiter verkauft werden. Das hat das Landgericht Düsseldorf entschieden und damit einen Eilantrag von Samsung zurückgewiesen. Apple wirft dem südkoreanischen Unternehmen vor, das Design des iPads kopiert zu haben. http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/0,1518,785317,00.html
und wieder etwas, was ein iPad zu einem iPad macht :-p
5. .
dwg 09.09.2011
Ja, ja, flach und glatt mit abgerundeten Ecken darf nur von Apfel kommen. Es wird Zeit solche Absurditäten aus dem gewerblichen Rechtsschutz heraus zu nehmen. Na gut, dann kauf ich mir das Samsung Tablet halt auf der nächsten Fernostreise.
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