Markenrechtsklage: Chinesische Behörden konfiszieren iPads

Droht Apple ein iPad-Verkaufsverbot in China? Im Streit um den Markennamen des Apple-Tablets setzt ein chinesisches Unternehmen jetzt seine Rechte durch, lässt Apple-Geräte beschlagnahmen. Händler sollen begonnen haben, ihre iPad-Vorräte zu verstecken.

Proview Technologie macht ernst. Nachdem ein Gericht in der Industriestadt Shenzhen im Dezember bestätigt hatte, dass Proview für China die Rechte an der Marke iPad hält, hatte die Firma angekündigt, den Verkauf des Flachrechners in China durch Gerichtsbeschlüsse verbieten lassen zu wollen. Zumindest in einer Stadt ist das offensichtlich gelungen: Im südwestlich von Peking gelegenen Shijiazhuang haben staatliche Stellen damit begonnen, iPads aus den Auslagen von Elektronikhändlern zu beschlagnahmen, berichtet die chinesische Nachrichtenseite "Hebei Youth Daily".

Dem Bericht zufolge seien viele Händler nach ersten Beschlagnahmungen dazu übergegangen, ihre iPad-Vorräte aus den Ladengeschäften zu entfernen und in Hinterzimmern zu verstecken. So wollen sie angeblich verhindern, dass ihre Restbestände konfisziert werden. Kunden, die nach dem Apple-Gerät verlangen, werden die Rechner "Hebei Youth Daily" zufolge dann quasi unter der Ladentheke verkauft.

Hintergrund der Aktion ist ein Streit um die Rechte an der Bezeichnung iPad. Der aus Hongkong stammende Monitorhersteller Proview Technologies hatte sich diese Bezeichnung bereits im Jahr 2000 geschützt. 2006 hatte die taiwanesische Tochtergesellschaft Proview Electronics Co. Ltd. einen Vertrag mit Apple geschlossen, in dem sie Apple ihre weltweiten Rechte an dem Begriff iPad gegen Zahlung von 54.000 Dollar abgetreten hatte.

1,2 Milliarden Euro Schadenersatz

Im aktuellen Rechtsstreit vertritt die chinesische Muttergesellschaft Proview International Holdings Ltd. nun die Ansicht, der Vertrag umfasse nicht die Rechte an der Nutzung der Marke iPad in China, weil die taiwanesische Tochtergesellschaft gar nicht über diese Rechte verfüge. Diese lägen vielmehr bei Proview Technology (Shenzhen) Co. Ltd, dem Ableger des Unternehmens in der Freihandelszone vor Hongkong. Eine Auffassung, die das Gericht in Shenzhen teilte. Apples Antrag auf Erteilung der Namensrechte wurde abgewiesen.

Anwälte des Unternehmens erklärten nach dem Urteilsspruch allerdings, man sei immer noch gewillt, eine außergerichtliche Einigung zu finden. Zuvor hatte das Unternehmen Apple auf zehn Milliarden Yuan (1,2 Milliarden Euro) Schadenersatz wegen Verstößen gegen das Markenrecht verklagt.

Große Auswirkungen auf Apples Geschäfte in China dürfte die aktuelle Beschlagnahmeaktion bisher allerdings nicht haben. Einem Bericht der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge wurde bereits am 9. Februar damit begonnen, iPads zu beschlagnahmen. Bisher seien dabei 45 Geräte aus den Läden entfernt worden.

20 weitere Städte

Dass diese Aktion ein Einzelfall bleibt, muss allerdings bezweifelt werden. Der Nachrichtenagentur AP sagte Proview-Anwalt Xie Xianghui, man habe die Behörden in 20 weiteren Städten gebeten, Ermittlungen gegen Apple aufzunehmen und Werbematerialien, in denen gegen ihr Markenrecht verstoßen wird, zu vernichten. Um welche Städte es sich dabei handelt, erklärte er nicht.

Allerdings wies der Proview-Anwalt darauf hin, dass die Beschlagnahmungen ein weiterer Schritt sind, um Druck gegen den US-Konzern aufzubauen: "Nachdem wir keine Fortschritte dabei gemacht haben, uns auf eine Entschädigung zu einigen, werden wir den Ausgleich jetzt auf andere Weise eintreiben."

mak

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insgesamt 22 Beiträge
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1. ....
toledo 13.02.2012
Warum habe ich nur so ein klammheimliches Gefühl der Freude, wenn ich sehe, dass das Pendel auch gern mal in die andere Richtung schwingt. Hoffentlich wird dem Alles-und-Jeden-Verklager Apple jetzt mal von anderer Seite gezeigt, wo der Hammer hängt!
2.
Thom-d 13.02.2012
Zitat von sysopAPDroht Apple ein iPad-Verkaufsverbot in China? Im Streit um den Markennamen des Apple-Tablets setzt ein chinesisches Unternehmen jetzt seine Rechte durch, lässt Apple-Tablets in einigen Läden beschlagnahmen. Händler sollen begonnen haben, ihre iPad-Vorräte zu verstecken. http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/0,1518,814921,00.html
Wäre gut wenn Apple überall auf der Welt verboten wäre. Außer in den USA, den Apple paßt zu deren Niveau ;-)
3. gefährliche Entwicklung in China !!
Oberschlaule777 13.02.2012
Zitat von sysopAPDroht Apple ein iPad-Verkaufsverbot in China? Im Streit um den Markennamen des Apple-Tablets setzt ein chinesisches Unternehmen jetzt seine Rechte durch, lässt Apple-Tablets in einigen Läden beschlagnahmen. Händler sollen begonnen haben, ihre iPad-Vorräte zu verstecken. http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/0,1518,814921,00.html
Die beiden User, die sich vor mir zu Wort gemeldet haben, sind entweder intellektuell minderbemittelt od. von chines. Seite gekauft worden. Wir sollten nicht vergessen: ähnlich wie es Apple ergeht (in China) ergeht es auch deutschen Firmen (und deutschen Interessen) in China. Die Chinesen diskriminieren systematisch ausländische (deutsche und US-) Unternehmen. Die chines. Gerichte / Richter sind Marionetten der kommunistischen Partei, die CHina immer noch diktatorisch und brutal führt, wie angesichts des "China-Jubelgeschreis" immer wieder vergessen wird. Chines. Gerichtsurteile sind daher grundsätzlich anzuzweifeln !! (da sie dem Freihandel grundsätzlich zuwiderlaufen und ganz grundsätzlich ausländ. Unternehmen diskriminieren, was von der Regierung so beabsichtigt ist. Dieses Land hat in der WTO nichts aber auch gar nichts verloren ! Der Westen sollte sich dringend gegen China verbünden - und dieses Land einstimmig (wieder) aus der WTO werfen - andernfalls wird China sehr bald schon die Weltherrschaft an sich reißen - und wir werden dann alle dumm aus der Wäsche gucken... - insbesondere die beiden unwissenden User / Leser vor mir (die nicht ganz wissen, was Sie sagen / schreiben...)
4.
Xtasy178 13.02.2012
Zitat von Thom-dWäre gut wenn Apple überall auf der Welt verboten wäre. Außer in den USA, den Apple paßt zu deren Niveau ;-)
Eigentlich faellt mir wenn ich diesen Post lese nur eins ein : Idiot
5.
franko_potente 13.02.2012
Zitat von toledoWarum habe ich nur so ein klammheimliches Gefühl der Freude, wenn ich sehe, dass das Pendel auch gern mal in die andere Richtung schwingt. Hoffentlich wird dem Alles-und-Jeden-Verklager Apple jetzt mal von anderer Seite gezeigt, wo der Hammer hängt!
das waren auch meine Gedanken.
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