Milliardenklage: Apple droht iPad-Verkaufsverbot in China

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Bittere Apple-Niederlage in China: Eine vergleichsweise kleine Firma hat vor Gericht gegen den US-Konzern gesiegt und die Rechte an der Marke iPad zugesprochen bekommen. Jetzt fordert das Unternehmen Schadenersatz in Milliardenhöhe und ein Verkaufsverbot für iPads in China.

Apple Store in Peking: Bald keine iPads mehr in China? Zur Großansicht
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Apple Store in Peking: Bald keine iPads mehr in China?

In der Regel ist es Apple, der andere mit Markenrechts-Klagen aus dem Markt zu drängen versucht. Jetzt steht der Milliardenkonzern auf der anderen Seite: In einem Rechtsstreit mit dem chinesischen Monitorhersteller Proview Technology aus Hongkong hat ein Gericht in der Industriestadt Shenzhen gegen Apple entschieden. Dem US-Unternehmen wurde das Recht abgesprochen, in China die Marke iPad zu verwenden. Proview hatte sich die entsprechenden Namensrechte bereits im Jahr 2000 gesichert.

Kern des Rechtsstreits war ein Vertrag, den Apple 2006 mit der taiwanesischen Tochtergesellschaft Proview Electronics Co. Ltd. geschlossen hatte. In dem Abkommen hatte die Firma ihre weltweiten Rechte an dem Begriff iPad gegen Zahlung von 54.000 Dollar an Apple abgetreten.

Nun vertrat die chinesische Muttergesellschaft Proview International Holdings Ltd. die Ansicht, der Vertrag umfasse nicht die Rechte an der Nutzung der Marke iPad in China, weil die taiwanesische Tochtergesellschaft gar nicht über diese Rechte verfüge. Diese lägen vielmehr bei Proview Technology (Shenzhen) Co. Ltd, dem Ableger des Unternehmens in der Freihandelszone vor Hongkong. Eine Auffassung, die das Gericht in Shenzhen teilte. Apples Antrag auf Erteilung der Namensrechte wurde abgewiesen.

Der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua sagte der Anwalt von Proview Technology daraufhin: "Ich bin überzeugt, dass Apple die Markenrechte meines Klienten bereits verletzt hat, als es das iPad in Festland-China einführte, was für sich bereits rechtswidrig wäre."

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iPad2: Apples schlankes Rechentableau
Für Apple könnte das bittere Folgen haben. Laut Xinhua versucht Proview nun, den Verkauf von Apples iPad in China durch Gerichtsbeschlüsse verbieten zu lassen. Mehrere Apple-Händler in zwei Städten habe das Unternehmen bereits verklagt. Sofern die Verfahren zu Proviews Gunsten entschieden werden, will das Unternehmen weitere Verfahren gegen Händler im ganzen Land anstrengen. Neben vier Apple Stores in Peking und Shanghai verkaufen derzeit rund tausend Firmen in China Apple-Produkte. Außerdem habe Proview Apple auf zehn Milliarden Yuan (1,2 Milliarden Euro) Schadenersatz wegen Verstößen gegen das Markenrecht verklagt.

Ein Proview-Sprecher erklärte allerdings bereits, man sei für eine außergerichtliche Einigung offen und hoffe, das Urteil aus Shenzhen werde diesen Einigungsprozess beschleunigen.

Unterm Strich dürfte es genau darum gehen. Bereits vor einiger Zeit hat Proview Apple eine Übergabe der chinesischen iPad-Rechte angeboten, die Firmen konnten sich aber nicht auf eine Summe einigen, die Apple für diese Rechte zahlen soll. Vermutlich liegen die Vorstellungen der beiden Unternehmen weit auseinander. Mit dem Gerichtsbeschluss, drohenden iPad-Verkaufsverboten und einer Schadensersatzforderung in Milliardenhöhe hat Proview eine Argumente auf seiner Seite, sollte es zu neuen Verhandlungen mit Apple kommen.

Der US-Konzern, der zeitgleich in mehreren Ländern Patent- und Geschmacksmuster-Verfahren gegen Samsung und HTC führt, reagierte auf den Gerichtsbeschluss in Shenzhen auf die ihm eigene Weise und kommentierte weder das Verfahren noch die Anschuldigungen von Proview.

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1. Au weia …
wika 09.12.2011
… wenn es Apple zu teuer wird, könnten sie sich wahrscheinlich entschließen das iPad in China unter einem anderen Namen zu vermarkten: Vorschlag: *iWei Wei* … das könnte soviel Begeisterung in China auslösen, dass die am Ende förmlich darum bitten es doch bei der alten Bezeichnung (ohne Regress) zu lassen … (°!°)
2. Ja
güntersch 09.12.2011
Zitat von sysopBittere Apple-Niederlage in China: Eine vergleichsweise kleine Firma hat vor Gericht gegen den US-Konzern gesiegt und*die Rechte an der Marke iPad zugesprochen bekommen. Jetzt fordert das Unternehmen Schadenersatz in Milliardenhöhe und ein*Verkaufsverbot für iPads in China. http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/0,1518,802691,00.html
Apel nein danke. Mit so einer "Firma" möchte ich nichts zu tun haben.
3. Ironie
Freyss 09.12.2011
Chinesische Gerichte Intressieren sich für Markenrechte? DAS ist die die eigendliche Nachrichtenneuheit dieses Artikels....
4. So soll es kommen
wind_stopper 09.12.2011
Zitat von FreyssChinesische Gerichte Intressieren sich für Markenrechte? DAS ist die die eigendliche Nachrichtenneuheit dieses Artikels....
... in der Tat. Das ist nur mal ein kleines Vorspiel. In wenigen Jahren werden wir sehen, wie westliche Konzerne aus China und dem dortigen Markt gedrueckt werden. Ich lese dann heute mir Besorgnis, dass Chinesiche Fonds westliche Konzerne aufkaufen wollen. Dabei handelt es sich nicht um Investitionen, sondern um den Ankauf von Know-how.
5. Viel schlimmer:
kulinux 10.12.2011
Zitat von wika… wenn es Apple zu teuer wird, könnten sie sich wahrscheinlich entschließen das iPad in China unter einem anderen Namen zu vermarkten: Vorschlag: *iWei Wei* … das könnte soviel Begeisterung in China auslösen, dass die am Ende förmlich darum bitten es doch bei der alten Bezeichnung (ohne Regress) zu lassen … (°!°)
Apple hat schon mehrfach gezeigt, dass die Firma nicht sehr zimperlich bei der Durchsetzung ihrer Interessen ist. Ich könnte mir vorstellen, dass sie als Reaktion auf dieses Urteil ankündigt, sich komplett aus dem chinesischen Markt zurück zu ziehen. DAS gäbe einen stürmischen Volksaufstand erbitterter tatsächlicher und Möchtegern-Apple-Kunden, gegen den Tianenmen als ein laues Lüftchen sein würde. Und das kann sich die chinesische Regierung gar nicht wünschen …
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