Milliardenklage: Apple droht iPad-Verkaufsverbot in China

In der Regel ist es Apple, der andere mit Markenrechts-Klagen aus dem Markt zu drängen versucht. Jetzt steht der Milliardenkonzern auf der anderen Seite: In einem Rechtsstreit mit dem chinesischen Monitorhersteller Proview Technology aus Hongkong hat ein Gericht in der Industriestadt Shenzhen gegen Apple entschieden. Dem US-Unternehmen wurde das Recht abgesprochen, in China die Marke iPad zu verwenden. Proview hatte sich die entsprechenden Namensrechte bereits im Jahr 2000 gesichert.

Kern des Rechtsstreits war ein Vertrag, den Apple 2006 mit der taiwanesischen Tochtergesellschaft Proview Electronics Co. Ltd. geschlossen hatte. In dem Abkommen hatte die Firma ihre weltweiten Rechte an dem Begriff iPad gegen Zahlung von 54.000 Dollar an Apple abgetreten.

Nun vertrat die chinesische Muttergesellschaft Proview International Holdings Ltd. die Ansicht, der Vertrag umfasse nicht die Rechte an der Nutzung der Marke iPad in China, weil die taiwanesische Tochtergesellschaft gar nicht über diese Rechte verfüge. Diese lägen vielmehr bei Proview Technology (Shenzhen) Co. Ltd, dem Ableger des Unternehmens in der Freihandelszone vor Hongkong. Eine Auffassung, die das Gericht in Shenzhen teilte. Apples Antrag auf Erteilung der Namensrechte wurde abgewiesen.

Der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua sagte der Anwalt von Proview Technology daraufhin: "Ich bin überzeugt, dass Apple die Markenrechte meines Klienten bereits verletzt hat, als es das iPad in Festland-China einführte, was für sich bereits rechtswidrig wäre."

Für Apple könnte das bittere Folgen haben. Laut Xinhua versucht Proview nun, den Verkauf von Apples iPad in China durch Gerichtsbeschlüsse verbieten zu lassen. Mehrere Apple-Händler in zwei Städten habe das Unternehmen bereits verklagt. Sofern die Verfahren zu Proviews Gunsten entschieden werden, will das Unternehmen weitere Verfahren gegen Händler im ganzen Land anstrengen. Neben vier Apple Stores in Peking und Shanghai verkaufen derzeit rund tausend Firmen in China Apple-Produkte. Außerdem habe Proview Apple auf zehn Milliarden Yuan (1,2 Milliarden Euro) Schadenersatz wegen Verstößen gegen das Markenrecht verklagt.

Ein Proview-Sprecher erklärte allerdings bereits, man sei für eine außergerichtliche Einigung offen und hoffe, das Urteil aus Shenzhen werde diesen Einigungsprozess beschleunigen.

Unterm Strich dürfte es genau darum gehen. Bereits vor einiger Zeit hat Proview Apple eine Übergabe der chinesischen iPad-Rechte angeboten, die Firmen konnten sich aber nicht auf eine Summe einigen, die Apple für diese Rechte zahlen soll. Vermutlich liegen die Vorstellungen der beiden Unternehmen weit auseinander. Mit dem Gerichtsbeschluss, drohenden iPad-Verkaufsverboten und einer Schadensersatzforderung in Milliardenhöhe hat Proview eine Argumente auf seiner Seite, sollte es zu neuen Verhandlungen mit Apple kommen.

Der US-Konzern, der zeitgleich in mehreren Ländern Patent- und Geschmacksmuster-Verfahren gegen Samsung und HTC führt, reagierte auf den Gerichtsbeschluss in Shenzhen auf die ihm eigene Weise und kommentierte weder das Verfahren noch die Anschuldigungen von Proview.