Patentstreit: Apple scheitert mit Samsung-Bann

Die Glückssträhne des US-Konzerns ist gebrochen. Ein Münchner Gericht hat einen Antrag Apples auf einstweilige Verfügung gegen Samsung abgewiesen. Die Koreaner dürfen ein neues Tablet und ein Smartphone weiter in Deutschland anbieten. Der Bann gegen andere Modelle bleibt davon unberührt.

Neustart gegen Apple: Samsung Galaxy Tab 10.1N Fotos
SPIEGEL ONLINE

Es ist ein Rückschlag für Apple: Samsung darf seinen neuen Tablet-PC Galaxy Tab 10.1N und das Highend-Smartphone Galaxy Nexus weiter in Deutschland verkaufen. Der kalifornische Konzern hatte vor dem Landgericht München versucht, eine einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb der Samsung-Geräte zu erwirken. Doch die Richter entschieden sich gegen Apple.

Wenige Tage zuvor hatte der iPhone-Konzern vor einem anderen Gericht mehr Glück gehabt. Am Dienstag hatte das Oberlandesgericht in Düsseldorf ein bereits bestehendes Verkaufsverbot für Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9 bestätigt. Apple war gegen die Samsung-Rechner mit der Begründung vorgegangen, sie würden Geschmacksmuster des US-Konzerns verletzen. Apple hatte sich das grundlegende Design für einen Tablet-Computer bereits im Jahr 2004 schützen lassen. Der zuständige Richter hatte nun entschieden, es gebe einen "übereinstimmenden Gesamteindruck [der Samsung-Geräte] mit dem Geschmacksmuster des iPad" und Samsung nutze Apples Kultstatus unlauter aus.

In München ging es beim Nachfolgemodell des 10.1 anders aus: Der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge hat sich Apple bei seinem neuerlichen Versuch, Samsung den Verkauf bestimmter Tablets und Handys verbieten zu lassen, auf ein Patent berufen. Das entsprechende Patent wurde Apple 2011 zugesprochen, es betrifft laut Bloomberg eine Technologie, die mit den Touchscreens von Tablets und Handys zusammenhängt.

Bisher lag Apple vorn

Der Vorsitzende Richter am Landgericht München sah allerdings Samsungs Einwände, dass das besagte Patent zurückgezogen werden wird, als berechtigt an. Demnach war die besagte Technologie bereits auf dem Markt verfügbar, als Apple beantragte, sie als geistiges Eigentum zu schützen.

Der Patentblogger Florian Müller weist darauf hin, dass dies der erste Rechtsstreit der beiden Unternehmen vor einem Münchner Gericht sei. In etlichen weiteren Verfahren vor Gerichten in Mannheim und Düsseldorf hatte bisher Apple die Oberhand behalten.

Eine weitere Entscheidung steht in der zweiten Februarwoche an. Dann wird in Düsseldorf über einen weiteren Antrag entschieden, mit dem Apple das neue Galaxy Tab 10.1N vom Markt verbannen lassen will. Das Gerät ist eine direkte Reaktion Samsungs auf das in Deutschland geltende Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1. Mit leichten Modifikationen, beispielsweise eine geänderten Position der Lautsprecher, versucht der koreanische Konzern zu verhindern, dass die neue Version ebenfalls als Verstoß gegen Apple Geschmacksmuster gewertet wird.

mak

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insgesamt 72 Beiträge
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1. Marktverzerrer
El Plagiator 02.02.2012
Apples Ziel bei all den Patentklagen ist die Innovationsverzögerung der Tablets. Es geht nicht mehr viel in neue Produkte einzubauen was auch wirklich nützlich ist. Ein Quadcoreprozessor um Bücher zu lesen. Retina Displays deren Auflösung doppelt so hoch ist wie ein HD Video, und Kameras mit Megapixeln die mäßig einen optischen Zoom ersetzen müssen. Stattdessen droht der Markt Billigtablets wie das Kindle Fire hervorzubringen. Das hohe Preisgefüge bricht irgendwann zusammen und Apple wird an niedrigeren Margen leiden wodurch der Aktienkurs auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt werden wird. Mit Klagen gegen die Konkurrenz lässt sich das hinauszögern doch kommen wird es.
2. apple = microsoft 2.0
chinataxi 02.02.2012
Zitat von El PlagiatorApples Ziel bei all den Patentklagen ist die Innovationsverzögerung der Tablets. Es geht nicht mehr viel in neue Produkte einzubauen was auch wirklich nützlich ist. Ein Quadcoreprozessor um Bücher zu lesen. Retina Displays deren Auflösung doppelt so hoch ist wie ein HD Video, und Kameras mit Megapixeln die mäßig einen optischen Zoom ersetzen müssen. Stattdessen droht der Markt Billigtablets wie das Kindle Fire hervorzubringen. Das hohe Preisgefüge bricht irgendwann zusammen und Apple wird an niedrigeren Margen leiden wodurch der Aktienkurs auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt werden wird. Mit Klagen gegen die Konkurrenz lässt sich das hinauszögern doch kommen wird es.
apple hat von mir keinen cent :)
3. Danke, Äppel
Pat-Riot 02.02.2012
Zitat von sysopDie Glückssträhne des US-Konzerns ist gebrochen. Ein Münchner Gericht hat einen Antrag Apples auf einstweilige Verfügung gegen Samsung abgewiesen. Die Koreaner dürfen ein neues Tablet und ein Smartphone weiter in Deutschland anbieten. Der Bann gegen andere Modelle bleibt davon unberührt. http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/0,1518,812894,00.html
Ich wollte mir jetzt ein Tablet kaufen und hatte Samsung gar nicht auf dem Schirm. Dank Apple bin ich erst auf diese Galaxy Tabs aufmerksam geworden. Und wenn Apple keine andere Antwort als verzeifelte Klagen weiß, müssen die Samsung-Dinger verdammt gut sein. Danke, Apple, für die nette Werbung für die Konkurrenz.
4. Klasse Nummer...
MarkInTosh 02.02.2012
Zitat von El PlagiatorApples Ziel bei all den Patentklagen ist die Innovationsverzögerung der Tablets. Es geht nicht mehr viel in neue Produkte einzubauen was auch wirklich nützlich ist. Ein Quadcoreprozessor um Bücher zu lesen. Retina Displays deren Auflösung doppelt so hoch ist wie ein HD Video, und Kameras mit Megapixeln die mäßig einen optischen Zoom ersetzen müssen. Stattdessen droht der Markt Billigtablets wie das Kindle Fire hervorzubringen. Das hohe Preisgefüge bricht irgendwann zusammen und Apple wird an niedrigeren Margen leiden wodurch der Aktienkurs auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt werden wird. Mit Klagen gegen die Konkurrenz lässt sich das hinauszögern doch kommen wird es.
Ein Artikel erschein auf Spiegel Online und sofort setzt sich der frustrierte Apple-Hasser hin und tippt altbekannten Unfug in seine 4,95 Euro Cherry-Tastatur: Die Firma, die Tablets überhaupt erst massenmarktfähig gemacht hat und mit jedem neuen Modell die (zu) langsam aufholende Konkurrenz wieder weit abhängt, ist also ein "Innovationsverhinderer"? Lächerlich. "Billig" ist das richtige Wort. Es ist mir absolut schleierhaft, wie man so was, wie das Kindle Fire auch nur ansatzweise mit einem iPad vergleichen kann und dann auch noch zu solch einem Schluss kommt: Wir schauen gerade mal auf die aktuellen Zahlen und Aktienkurse von Amazon und stellen fest: Das hoch subventionierte "Billigangebot" Kindle Fire lässt Amazon wirtschaftlich gerade richtig schlecht aussehen. Und Apple? Erfolgreich, wie nie zuvor. So sehr knnen sich Wünsche von Apple-Bashern und Realität unterscheiden... Aber klar doch... P.S.: Nehmen Sie das "kleinste" iPad 2, entfernen Sie die beiden Kameras, 8 GB RAM, Bluetooth, den Dock Connector und die Headset-Schnittstelle. Tauschen Sie das hochwertige 9,7"-Display gegen ein billiges 7"-Modell sowie das schlanke Alu-Gehäuse gegen ein fettes Teil aus schwarzem Plastik. Was übrig bliebe, entspräche in etwa einem Kindle Fire und wäre sicherlich auch nicht viel teurer, als dieses - es hätte aber immer noch das bessere und zudem updatefähige OS (iOS 5 anstelle des uralten Handy-Betriebsystems Android 2.3).
5.
MarkInTosh 02.02.2012
Zitat von chinataxiapple hat von mir keinen cent :)
Sie Held. Ich sehe die Verantwortlichen bei Apple schon bitterlich weinen...
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