Patenturteil: Motorola könnte iPhones in Deutschland verbieten

Im Patentkrieg der Mobilfunkbranche wird Apple in Deutschland vom Jäger zum Gejagten. Nach einem Urteil des Landgerichts Mannheim hätte Konkurrent Motorola jetzt die Möglichkeit, den Verkauf von iPhones und iPads zu stoppen.

iPhone 4S: Apple sieht keine Probleme für das Weihnachtsgeschäft Zur Großansicht
REUTERS

iPhone 4S: Apple sieht keine Probleme für das Weihnachtsgeschäft

Berlin/Hamburg - Erneut muss Apple vor Gericht eine Niederlage hinnehmen: Konkurrent Motorola Mobility hat vor dem Landgericht Mannheim ein Patenturteil erwirkt, mit dem er den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen kann. Motorola hatte ein Technikpatent ins Feld geführt (Europäische Patentnummer 1010336 B1), das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört. Apple kündigte umgehend rechtliche Schritte gegen das Urteil an und erklärte: "Beim Weihnachtseinkauf in Deutschland sollte es kein Problem geben, das iPad oder iPhone zu bekommen, das die Kunden wünschen."

Dem Urteilstext zufolge, der am Freitag vom deutschen Patentexperten Florian Müller (Foss Patents) veröffentlicht wurde, wird Apple untersagt, mobile Geräte anzubieten und zu liefern, in denen ein bestimmtes "Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem" zum Einsatz kommt. Demnach kann Motorola das Urteil gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro vollstrecken. Das Gericht konnte am Freitag auf Anfrage zunächst keine Angaben zum Stand des Verfahrens (Az. 7 O 122/11) machen.

Wie sich die Entscheidung auf den Verkauf der Apple-Geräte auswirkt, ist nach Einschätzung des Patentexperten Müller nicht klar. Der iPhone-Hersteller werde vermutlich Berufung einlegen und die Aussetzung der Vollstreckung beantragen - darüber müsse dann das Gericht befinden.

Das Urteil macht Motorola zum Big-Player im Patentgerangel

Vor deutschen Gerichten laufen noch weitere Patentverfahren mit Motorola-Beteiligung. Google versucht derzeit, Motorola für 12,5 Milliarden Dollar zu übernehmen, um mit den Patenten des Mobilfunkpioniers sein Smartphone-Betriebssystem Android besser gegen Angriffe von Rivalen wie Apple und Microsoft schützen zu können.

Mit der Entscheidung in Mannheim tritt Motorola im weltweiten Patentstreit in die erste Reihe. Bisher lag die Aufmerksamkeit eher auf dem weltweiten Konflikt von Apple und Samsung. Im Fokus stehen Verkaufsverbote, die die Kontrahenten gegen die Geräte der anderen durchsetzen wollen.

Heftiger Schlagabtausch vor den Gerichten der Welt

In den USA ist Apple bisher mit dem Versuch gescheitert, den Verkauf des Galaxy-Tabs sowie mehrerer Samsung-Smartphones vorläufig verbieten zu lassen. In Australien darf Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 nun doch in den Handel, nachdem Apples Berufung gegen die Aufhebung eines vorläufigen Verkaufsstopps am Freitag abgeschmettert wurde. In Frankreich scheiterte Samsung am Donnerstag mit dem Versuch, den Verkauf von Apples neuem iPhone 4S zu stoppen. Aus dem Pariser Urteil geht hervor, dass Apple die Südkoreaner im Juni wegen sechs weiterer Patente vor dem Landgericht Mannheim verklagt hat.

Ärger gibt es für Apple auch in China: Ein Gericht in Shenzhen sprach dem Monitorhersteller Proview Technology das Recht auf die Marke iPad in China zu. Proview kündigte daraufhin an, ein Verkaufsverbot für die Apple-Tablets in China sowie Schadensersatz in Höhe von 1,2 Milliarden Euro erwirken zu wollen.

mak/dpa

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1. Das nennt man
sverris 09.12.2011
dann wohl "ausgleichende Gerechtigkeit", und meineserachtens mit Recht.
2. Vielleicht …
der_durden 09.12.2011
Zitat von sverrisdann wohl "ausgleichende Gerechtigkeit", und meineserachtens mit Recht.
Möglich, dass es mit Recht dazu kommt. Fest steht aber, dass Gerichte immer nur dann Recht haben, wenn es gegen Apple geht. Anders herum liest man stets hanebüchene Verschwörungstheorien über iPhone nutzende Richter in der ganzen Welt ;-) Die Forenkommentare rund um um Apple sind in Teilen absurd!
3. Da kann man Motorola nur viel Glück wünschen.
bugmenot1984 09.12.2011
Zitat von sysopIm Patentkrieg der Mobilfunkbranche wird Apple in Deutschland vom Jäger zum Gejagten. Nach einem Urteil des Landgerichts Mannheim hätte Konkurrent Motorola jetzt die Möglichkeit,*den Verkauf von iPhones und iPads zu stoppen. Patenturteil: Motorola könnte iPhones in Deutschland verbieten - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt (http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/0,1518,802837,00.html)
Da kann man Motorola nur viel Glück wünschen. Im Gegensatz zu Apple klagt Motorola gegen unlizenzierte Verwendung einer ihrer technischen Entwicklungen. Apple gegen die Verwendung von abgerundeten Ecken und vorne eine Scheibe. Ich war und bin kein Fan von Motorolaprodukten und empfahl bis vor etwa 5 Jahren jedem Mac-Computer. In diesem Fall stehe ich jedoch zu Motorola. Apple hat es in kürzester Zeit geschafft sein Ansehen zu Ruinieren. Spätestens seit der Klage gegen Samsung ist klar, dass diese Firma jeden Verklagen würde, der ihr Konkurrenz machen könnte. Auch in diesem Prozess ist zu sehen wie Apple tickt. Apple glaubt durch sein enormes Kapital jeden Prozess durchstehen zu können. Daher verklagen sie Andere wegen Nichtigkeiten und verwenden unberechtigter weise Technologie von Anderen. Gerade Kleinere Firmen würden auf einen Prozess mit Apple verzichten, auch wenn sie im Recht wären, weil sie es sich nicht leisten könnten. Daher ist es so wichtig und Gut, dass sich Motorola nicht alles gefallen lassen hat und dass Apple eins vor den Latz bekommt. Apple kann sich nicht alles erlauben.
4. Monopole
michael aber 09.12.2011
Mich wundert ja nur wie es möglich ist, dass Firmen so erfolgreich auf dem Markt agieren können und dann wegen Patentverletzungen verklagt werden. Wobei keine dieser Firmen eine Klitsche darstellt, welche nicht in der Lage wäre Patentverletzungen zeitig festzustellen. Trotzdem klagt Jeder gegen Jeden. Ist etwas mit dem bestehenden Patentrecht / Deutlichkeit der Abgrenzung von anderen Ingenieursleistungen im Argen ?
5.
phillyst 09.12.2011
Zitat von michael aberMich wundert ja nur wie es möglich ist, dass Firmen so erfolgreich auf dem Markt agieren können und dann wegen Patentverletzungen verklagt werden. Wobei keine dieser Firmen eine Klitsche darstellt, welche nicht in der Lage wäre Patentverletzungen zeitig festzustellen. Trotzdem klagt Jeder gegen Jeden.
Firmen ab einer gewissen Größe interessieren sich häufig nicht für die Patente kleinerer Gegenspieler - und selbst wenn eine kleine Firma einen Gegner wie Apple verklagen würde, dann wird diese Firma entweder gekauft, durch das hinausziehen des Prozesses in den Ruin getrieben oder man zahlt halt eben ein paar Millionen Lizenzkosten... immer noch billiger, als alles vorher zu lizenzieren. Die großen unter sich lassen sich häufig in Ruhe, weil sie einen Patentkrieg, wie Apple, Motorola und Samsung ihn sich gerade liefern, scheuen. Das ganze Patentrecht gehört IMHO dringend überarbeitet - vor allem der Schutz von Patenten, die im Besitz kleiner Unternehmen / Einzelpersonen sind sollte einen höheren Stellenwert geniessen.
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