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Streit mit Apple: Galaxy Tab nur noch in Deutschland gebannt

Samsung darf sein Galaxy Tab wieder in Europa verkaufen: Das Landgericht Düsseldorf hat den angeordneten Verkaufsstopp jetzt auf Deutschland beschränkt. Apple geht gegen den iPad-Konkurrenten juristisch vor und hatte eine einstweilige Verfügung erwirkt.

Links iPad, Rechts Galaxy Tab - oder doch umgekehrt? Apple wehrt sich gegen Samsung Zur Großansicht
REUTERS

Links iPad, Rechts Galaxy Tab - oder doch umgekehrt? Apple wehrt sich gegen Samsung

Düsseldorf - Samsung kann seinen iPad-Herausforderer Galaxy Tab 10.1 nun doch in Europa vertreiben. Das Düsseldorfer Landgericht schwächte seine auf Antrag von Apple erlassene Einstweilige Verfügung ab. Das Vertriebsverbot für die Muttergesellschaft Samsung Korea gelte nicht mehr europaweit, sondern sei auf Deutschland beschränkt worden, sagte Gerichtssprecher Peter Schütz am Dienstag. Für die deutsche Samsung-Tochter gelte das Vertriebsverbot aber nach wie vor europaweit.

Die nächste Runde in dem Ideenklau-Streit zwischen Apple und Samsung steht in Deutschland im Düsseldorfer Landgericht am 25. August mit der mündlichen Verhandlung an.

Die Auseinandersetzung ist Teil eines großen Patenkrieges in der Mobilfunk-Branche, bei dem vor allem das Google-Betriebssystem Android im Visier von Konkurrenten wie Apple oder Microsoft steht. Google kündigte am Montag überraschend den Kauf des Handy-Herstellers Motorola an, um Android mit einem umfangreichen Patent-Arsenal zu schützen.

Am Dienstag setzte der Android-Partner HTC zum nächsten Angriff in der weltweiten Patent-Schlacht an: Das Unternehmen aus Taiwan verklagte Apple in den USA mit dem Vorwurf, drei Patente zu verletzen. Dabei geht es um Kommunikations-Technologien.

Mit Android laufen auch die Smartphones und Tablet-Computer aus Samsungs Galaxy-Reihe. Apple wirft Samsung unter anderem in Deutschland vor, mit dem Galaxy Tab sein iPad zu kopieren und Schutzrechte zu verletzen. Dabei geht es um Geschmacksmuster, also das Design und die äußerliche Gestaltung des Tablet-Computers, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Samsung nutze den Ruf des iPads aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handele, erklärte Apple in der Klageschrift.

Das Gericht hatte die Einstweilige Verfügung vergangene Woche für die gesamte Europäische Union bis auf die Niederlande erteilt. Einige Experten meldeten daraufhin Zweifel an, ob das Gericht dafür überhaupt zuständig war.

Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller spielte bei dem Hin und Her um die Entscheidung des Landgerichts die Definition des Begriffs "Niederlassung" eine Rolle. In der entsprechenden EU-Verordnung werde eine Niederlassung in dem Land als Voraussetzung für ein europaweit gültiges Urteil eines Gerichts zu einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster genannt. "Umgangssprachlich sagen wir alle in Deutschland "Niederlassung", wenn wir "Tochtergesellschaft" meinen", erläuterte Müller. In der EU-Verordnung scheinen aber nur Betriebsstätten gemeint zu sein, da die englische Version der Richtlinie von "establishment" (nicht "subsidiary") spricht. Samsung unterhält jedoch in Deutschland zwar eine Tochtergesellschaft, aber keine Betriebsstätten.

Unabhängig davon wurden am Dienstag Vorwürfe laut, Apple habe in der Klageschrift zumindest bei einem ein Vergleichsfoto das Aussehen von Galaxy Tab und iPad so angepasst, dass die beiden Geräte sich ähnlicher sahen. Dabei geht es um das Größenverhältnis. Das iPad 2 ist mit seinen Abmaßen von 241 x 186 Millimeter nicht identisch mit der Größe des Galaxy Tab 10.1 (246 x 170 mm).

Aktenzeichen: 14c O 194/11

ore/dpa

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1.
OHCRIKEY 16.08.2011
Angesichts der Klage zugrunde liegenden Patente wäre jede andere Entscheidung auch nur ein Witz gewesen. Die Klagepraxis in dieser Branche kann man generell nur als schlechten Scherz bezeichnen. Da ist Samsung leider auch keinen Deut besser als Apple oder andere Konkurrenten.
2.
EmmetBrown 16.08.2011
Wie sagt man so schön. Alle in einen Sack und mit dem Knüppel drauf. Es trifft immer den Richtigen. Das ist ein einziger Kindergarten. Selbst der Kauf von Motorola durch Google dient doch nur dazu für diesen Kampf aufzurüsten. Mich würde ernsthaft interessieren wie hoch der Anteil am Kaufpreis eines Handys ist, der nur für Juristen und deren Schlammschlachten aufgewendet wird.
3. Das lässt sich beantworten.
Sique 16.08.2011
Zitat von EmmetBrownWie sagt man so schön. Alle in einen Sack und mit dem Knüppel drauf. Es trifft immer den Richtigen. Das ist ein einziger Kindergarten. Selbst der Kauf von Motorola durch Google dient doch nur dazu für diesen Kampf aufzurüsten. Mich würde ernsthaft interessieren wie hoch der Anteil am Kaufpreis eines Handys ist, der nur für Juristen und deren Schlammschlachten aufgewendet wird.
Etwa 20%. Pardon, das nennt sich "Lizenzkosten". Aber es läuft darauf hinaus.
4. Falsches Bild!
kingofsurf 16.08.2011
Komisch, das auch der Spiegel ein Bild vom Galaxy Tab zeigt das es so gar nicht gibt? Der nicht vorhandene "Samsung"-Schriftzug auf der Längsseite, lässt es dem iPad ähnlicher aussehen und die App-Übersicht ist nicht der normale Homescreen! Der sieht ja vom Aufbau deutlich anders aus . Stimmungsmache? http://www.macnews.de/wp-content/uploads/2011/08/apple-vs-samsung-beweis-seitenverhaeltnis-gross.jpg
5. Prima
micha-mille 16.08.2011
Alles andere wäre ein Witz gewesen (soweit man das beurteilen kann). Es ist eine unglaubliche Dreistigkeit von Apple von Geschmacksmustern zu sprechen, obwohl die beiden Geräte äußerlich sich so wenig ähnlich sehen, dass Apple in die unterste Schublade greift und auch noch "Beweisfotos" zurechtbiegt. Das ist doch der eigentliche Skandal. By the way, wann klagt Apple eigentlich gegen den Motorolakauf Googles? Würde doch in die Firmenpolitik passen. Mal sehen, ob "Bluemetal" auch dieses Verhalten Apples gutheißen wird. ;-)
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