Streit um Handy-Patente: Apple wendet Verkaufsverbot für Alt-iPhones ab

So schnell kann es gehen: Nachdem Apple einige seiner Produkte am Morgen aus seinem Online-Angebot entfernen musste, sollten die Geräte noch heute wieder verfügbar werden.

iPhone 4 und 3GS: Wieder im Apple Store erhältlich Zur Großansicht
Matthias Kremp

iPhone 4 und 3GS: Wieder im Apple Store erhältlich

Mannheim/Berlin - Überraschende Wende im Patentstreit zwischen Motorola und Apple: Nachdem der Hersteller von iPhone und iPad zunächst am Freitagvormittag den Online-Verkauf mehrerer Modelle im deutschen Apple-Store gestoppt hatte, wechselte er am Nachmittag den Kurs: "Alle iPad- und iPhone-Modelle werden in Kürze wieder über den Online-Store von Apple in Deutschland verkauft", sagte ein Apple-Sprecher der Nachrichtenagentur dpa. Das Oberlandesgericht in Karlsruhe habe als Berufungsinstanz den Vollzug des Verkaufsverbots vorerst gestoppt.

In dem Streit geht es um ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 9. Dezember 2011, das die Verletzung eines Mobilfunk-Patents von Motorola durch Apple festgestellt hatte. Der iPhone-Hersteller legte Berufung ein, weil Motorola es mehrfach abgelehnt habe, das in Frage stehende Patent zu akzeptablen Bedingungen zu lizenzieren, obwohl es bereits vor sieben Jahren zu einem sogenannten Industrie-Patent erklärt worden sei.

Parallel zu der Auseinandersetzung um das Urteil aus dem vergangenen Dezember fällte das Landgericht Mannheim am Freitag ein weiteres Urteil gegen Apple. In diesem Fall warf Motorola Apple vor, mit dem Online-Speicherdienst iCloud und den Geräten, die darauf zurückgreifen, ein Technik-Patent für den Austausch von Daten zu verletzen. Apple sprach von einem "alten, ungültigen Patent für Funkrufempfänger (Pager)". Der Streit um iCloud steht aber nicht in Verbindung zu dem am Freitag vorgenommenen Verkaufsstopp.

Es geht um grundlegende Mobilfunkpatente

Betroffen von dem Online-Verkaufsstopp am Freitag waren die älteren iPhone-Modelle 3G, 3GS und 4 sowie alle UMTS-Modelle des iPad. Motorola hatte in dieser Sache ein Technologie-Patent ins Feld geführt (Europäische Patentnummer 1010336 B1), das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört. Apple bekräftigte am Freitag, die Entscheidung kippen zu wollen.

In beiden Fällen richten sich die Urteile gegen die irische Apple-Tochter Apple Sales International, was den Stopp der Online-Verkäufe im Apple-Store erklärt. Beim neuen iPhone 4S hat Apple zum Teil andere Zulieferer, die breitere Patentlizenzen haben. Daher ist das aktuelle iPhone-Modell von dem Verkaufsverbot nicht betroffen.

Apple vertritt die Ansicht, dass Motorola gesetzlich dazu verpflichtet ist, die Nutzung des Patents auch Konkurrenten zu fairen Konditionen zugänglich zu machen.

Deutschland im Brennpunkt der Patentkriege

Die Auseinandersetzungen um sogenannte standard-essentielle Patente, ohne die eine Technologie wie etwa UMTS im Prinzip nicht umgesetzt werden kann, sind zuletzt immer mehr in den Mittelpunkt gerückt. Auch Samsung führt gegen Apple zum Teil solche Patente ins Feld. Die EU-Kommission ermittelt deswegen gegen den südkoreanischen Konzern. Die Motorola-Patente sind im Zusammenhang mit der geplanten Übernahme des Mobilfunksegments von Motorola durch Google ebenfalls Gegenstand von EU-Untersuchungen.

Mit der aktuellen Entwicklung werde Deutschland endgültig zum Brennpunkt in dem weltweit geführten Patentkrieg, sagte der deutsche Experte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Branche verfolgt. In Deutschland laufen mehrere Verfahren. In Düsseldorf versucht Apple, Samsungs iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1 und das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N aus dem Handel zu halten. In Mannheim scheiterte Samsung zuletzt mit zwei Patentverletzungsklagen gegen Apple. Dem US-Konzern gelang es diese Woche in München im Gegenzug nicht, das Galaxy Tab 10.1N und das neue Samsung-Smartphone Galaxy Nexus per einstweiliger Verfügung zu stoppen.

mak/dpa

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insgesamt 16 Beiträge
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1. Am eigenen Leib
stiip 03.02.2012
Zitat von sysopSo schnell kann es gehen: Nachdem Apple einige seiner Produkte am Morgen aus seinem Online-Angebot entfernen musste, sollten die Geräte noch heute wieder verfügbar werden. Streit um Handy-Patente: Apple*wendet Verkaufsverbot für Alt-iPhones ab - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt (http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/0,1518,813264,00.html)
Zwar schade für die Kunden, die ein iPhone oder iPad kaufen wollten, aber irgendwie gönne ich's Apple, dass sie mal die destruktive Macht von Trivialpatenten am eigenen Geschäft spüren. Hab freilich wenig Hoffnung, dass Apple draus lernt ...
2.
ökos teuer 03.02.2012
Zitat von sysopSo schnell kann es gehen: Nachdem Apple einige seiner Produkte am Morgen aus seinem Online-Angebot entfernen musste, sollten die Geräte noch heute wieder verfügbar werden. Streit um Handy-Patente: Apple*wendet Verkaufsverbot für Alt-iPhones ab - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt (http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/0,1518,813264,00.html)
" Apple vertritt die Ansicht, dass Motorola gesetzlich dazu verpflichtet ist, die Nutzung des Patents auch Konkurrenten zu fairen Konditionen zugänglich zu machen." Dass ein Konzern der sich dumm und dämlich verdient weil er Produkte zu Niedrigstlöhnen herstellen läßt und mehrere 100 Prozent Gewinn jeweils damit macht, das Wort fair in den Mund nimmt ist pervers.
3. Das Patent-System ist überholt
Der_schlaue_Det 03.02.2012
Jedes in Deutschland verkaufte Smartphone könnte rund 60 Euro billiger verkauft werden, wenn die Hersteller die Kosten für diese aberwitzigen Patentstreitigkeiten nicht mehr einpreisen müssten! Bald ist es soweit, dass wir gar keine Handys mehr kaufen können, weil sich die Hersteller (Apple vs. Samsung vs. HTC vs. Motorola ...) gegenseitig den Verkauf ihrer Produkte verbieten. Ich erinnere mich gut an die "schneller-höher-weiter-Wettbewerbe" der 90er-Jahre, als die Technologienationen sich an der Anzahl der dort angemeldeten Patente gemessen haben. Jetzt sieht man, wo das hinführt: Tausende von Trivialpatenten, die nur dazu dienen, neuen Anbietern den Zugang zum Markt zu versperren. Alles auf Kosten der Kunden, der Bürger. So ein Quatsch!!! Das ganze Patentsystem gehört abgeschafft. Das ist ein Relikt aus dem 19. Jahrhundert, heute überflüssig wie ein Kropf!
4. Neues Apple-Patent angekündigt!
H.Schulz 03.02.2012
Zitat von sysopSo schnell kann es gehen: Nachdem Apple einige seiner Produkte am Morgen aus seinem Online-Angebot entfernen musste, sollten die Geräte noch heute wieder verfügbar werden. Streit um Handy-Patente: Apple*wendet Verkaufsverbot für Alt-iPhones ab - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt (http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/0,1518,813264,00.html)
Wie aus gut unterrichteten Kreisen aus Kalifornien berichtet wird, hat Apple das Patent mit der Nummer US 11997733 eingereicht und sich den Buchstaben i patentieren lassen. Alle Produkte der !nformations- und Kommunikations!ndustrie dürfen diesen in Zukunft nicht mehr verwenden. Im !nternet regt sich erst Widerstand.
5.
Loosa 03.02.2012
Zitat von stiipHab freilich wenig Hoffnung, dass Apple draus lernt ...
Was soll Apple denn lernen? Firmen, und speziell Aktienunternehmen, sind ihren Investoren gegenüber verpflichtet den Firmenwert zu verteidigen. Die Gesetzgebung ermöglicht leider solche "Patentkriege". Aber würde eine Firma nicht alle rechtlichen Möglichkeiten nutzen hätte sie bald selbst eine Aktionärsklage am Hals. Andere Firmen handeln genauso. Auch wenn's wie Kindergarten aussieht.
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