Urteil gegen Bildschirmsperre: Motorola darf in Deutschland nicht mehr wischen

Vertauschte Rollen: Nach einem Urteil wegen Patentstreitigkeiten könnte Apple aktuelle Motorola-Handy vom deutschen Markt verbannen. Ob der Konzern das tun wird, ist fraglich. Wichtiger dürfte es sein, etwas gegen die Konkurrenz in der Hand zu haben.

Motorola Razr: Die Bildschirmsperre wird per Fingerwisch gelöst - wie beim iPhone Zur Großansicht
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Motorola Razr: Die Bildschirmsperre wird per Fingerwisch gelöst - wie beim iPhone

München/Berlin - Nach mehreren Rückschlägen hat Apple im Patentkonflikt mit Motorola Mobility in Deutschland ein Urteil gegen den Konkurrenten in der Hand. Das Landgericht München I stellte am Donnerstag die Verletzung eines Apple-Patents auf das Deaktivieren der Bildschirmsperre per Fingerwischen ("Slide to unlock") fest.

Auf Geräte mit Googles Android-Betriebssystem lässt sich dieses Urteil nicht übertragen, dafür sind die Entsperr-Verfahren zu unterschiedlich. Google selbst hat im Android-Betriebssystem eine eigene Technik zum Lösen der Bildschirmsperre eingeführt. Sie basiert darauf, dass man ein Schlosssymbol per Fingerwisch aus einem symbolisierten Kreis auf dem Bildschirm herausziehen muss, um das Telefon zu aktivieren.

Apples System hingegen nutzt einen virtuellen Schieber auf den Bildschirm, den man per Finger nach rechts wischt, um die Sperre zu lösen. Motorola ist bei seinen aktuellen Android-Handys von diesem Andorid-Standard abgewichen und hat eine dem Apple-System ähnliche Entsperrfunktion integriert.

Dieser Motorola-Mechanismus ist dem von Apple zu ähnlich, entschied nun das Gericht. Eine gleichzeitig gegen Motorolas Xoom-Tablet gerichtete Klage wies der zuständige Richter allerdings ab.

Apple könnte mit diesem Urteil den Verkauf von Motorola-Smartphones in Deutschland stoppen lassen. Ähnliches hatte Motorola vor knapp zwei Wochen nach einem Urteil gegen Apple versucht. Das Landgericht Mannheim hatte die Verletzung eines Motorola-Patents für den Funkstand GPRS durch Apple festgestellt. Apple musste damals zeitweilig einige ältere iPhone-Modelle und iPads aus dem Verkauf nehmen. Das Oberlandesgericht in Karlsruhe als Berufungsinstanz hatte den Vollzug des Verkaufsverbots aber noch am selben Tag vorerst gestoppt. Motorola setzte sich in Mannheim auch bei einem weiteren Patent durch, dass von Apples Online-Speicherdienst iCloud verletzt werde.

Ob ein Verkaufsverbot in Deutschland ein schwerer Schlag für Motorola Mobility wäre, ist fraglich - die Absatzzahlen hierzulande sind eher gering, schreibt Patentblogger Florian Müller. Wichtiger dürfte es für Apple sein, dass man jetzt ebenfalls ein Patentverletzungsurteil gegen den Konkurrenten erwirkt hat. Denn erst vor wenige Tagen haben Wettbewerbshüter die lange geplante Übernahme von Motorolas Mobilfunksparte durch Google durchgewunken. Mit dem größten Zukauf in seiner Geschichte will der Internetkonzern seine Stellung im Mobilfunkmarkt stärken, vor allem mit Hilfe der Motorola-Patente.

mak/dpa

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ArnoNym 17.02.2012
Zitat von sysopVertauschte Rollen: Nach einem Urteil wegen Patentstreitigkeiten könnte Apple aktuelle Motorola-Handy vom deutschen Markt verbannen. Ob der Konzern das tun wird, ist fraglich. Wichtiger dürfte es sein, etwas gegen die Konkurrenz in der Hand zu haben. Urteil gegen Bildschirmsperre: Motorola darf in Deutschland nicht mehr wischen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt (http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/0,1518,815877,00.html)
Ein Patent war früher einmal ein Schutzrecht für eine Erfindung wie z.B. Glühbirne, Grammophon etc. Mir ist absolut schleierhaft, wie das Wischen nach links, rechts, oben oder unten eine Erfindungshöhe von exakt Null übersteigen und damit schutzwürdig sein kann. Auf solche Lösungen kommt man doch sofort, wenn man auch nur 10 Sekunden über das Problem nachdenkt. Schauen wir uns mal den Aufwand aus Sicht des "Erfinders" für ein solches Trivialpatent an: 1. "Erfindung" machen ---> 10 Sekunden 2. "Erfindung" patentieren ---> mehr als 40 Stunden für Einreichen eines firmeninternen Verbesserungsvorschlags, dann Patentschrift verfassen und zusammen mit einem Patentanwalt möglichst "wasserdicht" formulieren und Zeichnungen im Patentstil erstellen. Hinzu kommt natürlich der Aufwand auf Firmenseite für die Patentverwaltung und natürlich der des Patentanwalts. Dieser Stall der Trivialpatente gehört mal kräftigst ausgemistet!
2.
Jominator 17.02.2012
Zitat von ArnoNymMir ist absolut schleierhaft, wie das Wischen nach links, rechts, oben oder unten eine Erfindungshöhe von exakt Null übersteigen und damit schutzwürdig sein kann. Auf solche Lösungen kommt man doch sofort, wenn man auch nur 10 Sekunden über das Problem nachdenkt... ...Dieser Stall der Trivialpatente gehört mal kräftigst ausgemistet!
Das sehe ich exakt genauso!
3.
Thom-d 17.02.2012
Zitat von ArnoNymDieser Stall der Trivialpatente gehört mal kräftigst ausgemistet!
Man stelle sich vor allein wieviel Bürokratie und deren Kosten sich dadurch einsparen ließe. Aber die Amerikaner werden sich da wohl Apple zuliebe querstellen.
4.
Thom-d 17.02.2012
Zitat von sysopVertauschte Rollen: Nach einem Urteil wegen Patentstreitigkeiten könnte Apple aktuelle Motorola-Handy vom deutschen Markt verbannen. Ob der Konzern das tun wird, ist fraglich. Wichtiger dürfte es sein, etwas gegen die Konkurrenz in der Hand zu haben. Urteil gegen Bildschirmsperre: Motorola darf in Deutschland nicht mehr wischen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt (http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/0,1518,815877,00.html)
Na, das Problem für Morola ließe sich doch durch ein einfaches Update lösen. Einfach zum Android-Standard zurückkehren
5. ?
jimapollo 17.02.2012
Wie kann ein Richter einem Antrag stattgeben, dessen Grund bereits als unzulässig von jedem halbwegs Informierten gesehen wird? Jedem der es wissen will und sollte, ist doch klar, dass das Patent auf die Slide to unlock Geste hätte erst gar nicht an Apple vergeben werden dürfen, da diese Geste bei Antragstellung bereits am Markt war und somit gar nicht Schutzfähig ist. Das Neonode N1 nutzte diese Geste bereits in 2004. Aber die Pervertierung des Schutzgedankens durch Apple und deren Helfershelfer in Form von US-Patentämtern hat schon wirklich groteske Züge angenommen. Auch unser Rechtssystem kann doch so nicht in Ordnung sein, wird der Antrag in Mannheim abgelehnt, geht man halt nach München ... irgendein trotteliger Richter wird dem Antrag schon stattgeben... kann doch nicht sein. Und bitte keine Kommentare wie "erst durch Apple wurde...blabla" Ein existierendes Verfahren auch in geringer Abwandlung ist nicht Schutzfähig. Aber wer sich die Bauform von zukünftigen Akkus schützen lassen will (nein, nein, kein technischer Aufbau, nur die die Grundformen quadratisch, dreieckig, rund!!!) kann ja nur an der Pervertierung des Schutzrechtes Interesse haben im Wissen um die völlige Ignoranz bestehender Konzepte und Technik durch die US-Paterntämter. Das ist perfiede Perversion. Und nicht wieder zensieren nur weil es unbequem ist.
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