Eine ausgesprochen ungewöhnliche Initiative des israelischen Parlaments sieht vor, es jedem israelischen Staatsbürger zu ermöglichen, via SMS seine Vorschläge zu einer neuen Gesetzgebung in die Regierungsdebatte einzubringen. Erdacht wurde das sogenannte Knesset SMS-Programm vom israelischen Parlamentsmitglied Edvi Ysrael Hasson, Angehöriger der als ultranationalistisch geltenden Partei "Israel Beitenu" und des Ausschusses für Außen- und Sicherheitspolitik.
Die Knesset: Künftig sollen auch die Bürger ihren Beitrag zu den lebhaften Debatten des israelischen Parlaments leisten dürfen
Die eingehenden "SMS-Petitionen" werden zunächst auf Hassons eigener Website präsentiert und gesammelt. Dieser und ein ihm beistehendes Rechtsberater-Team prüfen die Einsendungen auf Praktikabilität und rechtliche Grundlagen hin, um dann final eine sinnvolle Auswahl im Parlament offiziell zur Diskussion zu stellen.
Die Entwicklung der Gesellschaft weist den Weg. "Wir fordern die Öffentlichkeit ständig auf, mehr Einfluss auf das Leben in unserem Staat zu nehmen. Es gibt keinen besseren Weg als diesen, um unsere Beziehung zur Zivilbevölkerung zu verbessern. Gerade in Zeiten, wo das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Politik derart gering ist, ist das besonders wichtig", begründet Hasson im Gespräch mit der Newssite Ynet die Motivation zum "Knesset SMS"-Programm.
Weiter wird er hier zitiert: "Die Initiative resultiert aus dem Wunsch, neue Ideen aus dem Volk heraus zu entwickeln. SMS-Technologie ist Teil unseres Lebens, und wie bei allem im Leben, muss man die effektivsten und vorteilhaftesten Qualitäten dessen für sich nutzen."
Man darf gespannt sein, inwieweit das Programm dann tatsächlich vom israelischen Volk angenommen wird und als reale Chance betrachtet wird, Einfluss auf die Politik des Landes zu nehmen. Immerhin ist es aber ein Ansatz, zu versuchen, eine scheinbar Politik-müde Gesellschaft wieder zu mehr Beteiligung an selbiger zu motivieren.
Sascha Koesch / Fee Magdanz / Robert Stadler
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