ThemaMedienzensur

13.08.2009

Chinas Internetfilter

Der Grüne Damm wird nicht zur Pflicht

Der Grüne Damm muss nicht auf jedem Computer laufen: Die Regierung der Volksrepublik China ist der offiziellen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge von ihrem Plan abgerückt, eine Filtersoftware verpflichtend auf allen Rechnern des Landes zu installieren.

Peking - Die chinesische Regierung rückt von ihren Plänen ab, einen umstrittenen Internetfilter zur Pflichtsoftware für jeden Computer im Land zu machen. Auf Computern an öffentlichen Plätzen, in Internetcafés und Schulen werde die Filtersoftware weiter installiert, sagte der chinesische Industrieminister Li Yizhong der offiziellen Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag. Private Nutzer dürften dagegen vorerst frei entscheiden, ob sie die "Grüner Damm" genannte Software auf ihren Rechnern installieren wollen. Bereits zuvor war die Einführung des Filters einmal verschoben worden.

Internetcafé in Peking: Öffentliche Rechner mit Filter, privat auch ohne

Zur Kontrolle von Internetnutzern war zuvor geplant gewesen, dass kein Computer im Land mehr genutzt und vertrieben werden sollte, der nicht mit der entsprechenden Filtersoftware ausgestattet ist. Die Pläne waren auch international auf Kritik gestoßen. Während es offiziell hieß, dass der Filter die Nutzer vor allem vor Gewaltdarstellungen und pornografischen Inhalten schützen solle, hatten Kritiker in den Plänen ein Instrument gesehen, um politische Internetzensur auszuüben.

Zudem erlaubt es der Grüne Damm diversen Medienberichten zufolge, das Surfverhalten des Nutzers zu protokollieren und an eine zentrale Kontrollstelle zu übermitteln. Die Software wäre somit nicht nur ein Zensur-, sondern auch ein Überwachungsinstrument.

Parallel zum Einknicken in Sachen Filtersoftware betonte der Minister jedoch auch, man werde weiterhin um Sauberkeit in Chinas Netz kämpfen. Die Regierung bekomme "viele Zuschriften von weinenden Eltern", die darum bäten, "ihre Kinder zu retten". Man sei ausschließlich darum bemüht, zu verhindern, dass "Obszönitäten" die "Jugend verderben".

cis/dpa/reuters

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