Internetpläne der Regierungskoalition: Gute Ansätze und verborgene Tretminen
Schwarz-Gelb, das kann man nach einer gründlichen Durchsicht des Koalitionsvertrages sagen, ist dem Netz deutlich näher als Schwarz-Rot es war. Der Koalitionsvertrag enthält etwa fünf Druckseiten, die sich mit der Zukunft des Internets befassen. Der Text trägt über weite Strecken eindeutig die Handschrift von Menschen, die sich der aktuellen Debatten um die Zukunft des Netzes bewusst sind - und zwar nicht nur, was die Sperrung oder Löschung kinderpornografischer Inhalte angeht. Die Passage des Vertrages, die das Internet betrifft, beginnt mit dem Satz: "Das Internet ist das freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt und trägt maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft bei."
"Eine Regierung von Internetausdruckern ist dies nicht mehr", kommentiert Robin Meyer-Lucht bei Carta.
Doch an einigen Stellen klingt durchaus der Wunsch durch, das wilde Netz zu zähmen - da ist dann etwa davon die Rede, das "Internet der Zukunft" auf der Basis "unseres Rechts- und Wertesystems" weiter auszugestalten. So mancher Punkt aus dem Vertrag dürfte die Kompromissbereitschaft der Konservativen auf der einen und der Liberalen auf der anderen Seite in den kommenden vier Jahren auf harte Proben stellen.
Die Pläne im Einzelnen: SPIEGEL ONLINE analysiert die Netz-Visionen der künftigen Regierung.
Auf anderen Social Networks posten:
Richtig! Soll die FDP in den Koalitionsvertrag hereinverhandeln: "Sollte die EU auf eine solche Idee kommen, dann treten wir aus oder brechen Europäisches Recht" ? Keine Partei, KEINE, könnte ehrlicherweise etwas [...] mehr...
Wir haben schon (K)ubuntu.:-) Es wäre aber ein Ansatz Steuergelder zu sparen. Die gesamte französische Gendarmerie arbeitet damit und zahlt 0 € für die Software. Einen Haken für Schäuble & Co. hätte die Umstellung darauf [...] mehr...
Es geht nicht darum ob Steuern zu zahlen sind oder nicht sondern um Effizienz und die bekommt man nicht ohne Transparenz. Es wäre viel effektiver einen Grossteil der Steuern lokal zu erheben und auch dort wieder auszugeben. Dann [...] mehr...
Dies war keine Schelte. Bei der genaueren Betrachtung des Koalitionsvertrages, insbesondere der Wortwahl, erscheint einem die Netzplolitk der FDP als Augenwischerei. Beispiel gefällig? - "Wir werden keine Initiativen für [...] mehr...
.. lesen Sie doch den Abs2 des Artikels 5 unseres Grundgesetzes. Ich jedenfalls möchte nicht, dass bestimmte Dinge einfach so über die Medien propagiert werden können: Aufrufe zu Morden, Raubüberfällen oder Randale am 1. [...] mehr...
HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:
| alles aus der Rubrik Netzwelt | Twitter | RSS |
| alles aus der Rubrik Netzpolitik | RSS |
| alles zum Thema Merkels schwarz-gelbe Regierung | RSS |
© SPIEGEL ONLINE 2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH
Wetter
