Italiens Regierungschef Berlusconi: Immer wieder im Konflikt mit der Justiz
Rom - Riesenaufmarsch in Rom: Bei einer Demonstration gegen die rechtsgerichtete Regierung von Silvio Berlusconi sind am Samstag nach Angaben der Veranstalter mehr als 350.000 Menschen auf die Straße gegangen. Die Kundgebung stand unter dem Motto "No Berlusconi Day" - mit 700 Bussen und vier Sonderzügen wurden die Demonstranten aus ganz Italien angekarrt. Die Polizei sprach von 90.000 Teilnehmern.
Veranstalter waren weder Parteien noch Gewerkschaften, sondern eine Bloggergemeinschaft, die Anfang Oktober über das soziale Netzwerk Facebook einen Appell lanciert hatte, den umstrittenen 73-Jährigen zum Rücktritt aufzufordern. Innerhalb weniger Tage zählte die Gruppe Tausende von Mitgliedern. Für die Demonstration hatten die Organisatoren dazu aufgefordert, sich violett zu kleiden, weil diese Farbe in Italien nicht politisch einzuordnen sei.
Die größte italienische Oppositionspartei PD entschied sich dafür, nicht an den Protesten teilzunehmen. Gewerkschaften, Mitglieder der kommunistischen Partei sowie die kleine Anti-Korruptionspartei "Italien der Werte" von Antonio Di Pietro schlossen sich der Initiative an.
Kritisiert wurde vor allem, dass mehr über Berlusconis Skandale gesprochen werde als über seine Politik. Dies sei durchaus in der Absicht des Regierungschefs. Unbeachtet unterminiere der Premier so die Verfassung und die Demokratie, sagte der Sprecher der Veranstalter, Massimo Malerbo aus Catania.
Berlusconi gerät immer wieder in Konflikt mit der Justiz. Erst vor einem Monat scheiterte sein Versuch, durch ein umstrittenes Immunitätsgesetz gleich mehreren Prozessen zu entgehen. Italiens Oberstes Gericht erklärte die Norm für nicht verfassungskonform. Erst in dieser Woche wurde er zudem von einem Ex-Mafioso schwer belastet: Berlusconi solle sich kurz vor dem Einstieg in die Politik mit den Verbrechern verbündet haben.
vme/dpa/AFP
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Endlich mal einer der nicht alles nachplappert was die ausländischen Medien über Berlusconi schreiben. Die meisten wissen nähmlich gar nicht dass in Italien ein Medienkrieg zwischen Murcoch und Berlusconi herscht. Murdoch [...] mehr...
Wenn sich ein Herr B. auf Kosten seiner Partei und die seiner Alliierten die "Demonstranten" nach Rom, in 3000 Bussen, Fährenm und Charterflügen herankarren läßt, ist das ein Zeichen von politischer Schwäche. Seine [...] mehr...
Eine Mio? Wer sagt das? Sie? Silvo Berlusconi ad personam? Wenn man einen Vergleich der Bilder zieht, als auf dem gleichen Platz nach Angaben 650.000 Demonstranten waren und die Aufnahmen von gestern, kann man eindeutig sehen, [...] mehr...
solange wir uns einen westerwelle leisten, sollten wir mit solchen äusserungen zurückhaltender sein. so einen riesenunterschied sehe ich da nicht. mehr...
Was wissen wir denn schon tatsächlich? Bis auf diejenigen, die sich tatsächlich vor Ort informieren können, sind wir doch für gewöhnlich auf das angewiesen, was uns die im wesentlichen gleichgeschalteten hiesigen Medien als wahr [...] mehr...
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