Jerusalem - Wie am Montag aus israelischen Parlamentskreisen verlautete, regte Netanjahu bei einer Sitzung des Verteidigungs- und Außenausschusses an, die Autorität der Regierung in Teheran mit Internet-Botschaften zu untergraben. Angesichts des Unmuts in der iranischen Bevölkerung gegenüber ihrer Führung sei die Einflussnahme via Twitter und Internet "eine außergewöhnliche Sache, die die USA machen könnte". Die anhaltenden Proteste der Opposition seien "ein sehr hoher Trumpf".
Die USA und Israel werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an Atombomben zu bauen. Zugleich hat die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad das Land in die schwerste innenpolitische Krise seit Gründung der Islamischen Republik vor 30 Jahren gestürzt.
Bei den Protesten im Sommer starben Dutzende Menschen, mehr als 4000 Regierungskritiker wurden festgenommen. Am Montag gingen erneut Oppositionelle auf die Straße, dabei kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei. Die iranische Opposition nutzt die neuen Medien zur Koordinierung ihrer Proteste und als Informationsweg, um die staatlich gelenkten Medien zu umgehen.
Schon bei der ersten großen Protestwelle nach dem umstrittenen Wahlergebnis hatten Twitter, YouTube, Blogs und andere Netz-Kommunikationsmittel eine wichtige Rolle gespielt. Proteste wurden über die Plattformen mitorganisiert, Bilder wie das kurze Video, das den Tod einer Demonstrantin zeigte, gingen um die Welt. Auch westliche Medien griffen, nicht zuletzt angesichts einer Nachrichtensperre und der Ausweisung zahlreicher Journalisten, auf Material aus Internet-Quellen zurück. Es gab jedoch auch Gerüchte, dass iranische Sicherheitsbehörden Twitter und andere Plattformen bereits unterwandert hatten, um ihrerseits Propaganda zu betreiben und die Protestbewegung zu destabilisieren.
cis/AFP
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