Software-Riese Microsoft: Niederlage in Patenstreit
Seattle - Microsoft hat einen Patentstreit um sein Textverarbeitungs-Programm Word verloren: Nach der Niederlage in einem Berufungsverfahren droht dem Software-Giganten ein Verkaufsverbot seines Programms Word. Ein US-Berufungsgericht bestätigte am Dienstag ein Urteil, wonach der weltgrößte Software-Konzern patentgeschützte Anwendungen des kanadischen Unternehmens i4i in den Word-Versionen von 2003 und 2007 integriert hat.
Im August war Microsoft deshalb zu einer Strafzahlung von 290 Millionen Dollar an seinen Rivalen verdonnert worden, hatte sich gegen das Urteil aber zur Wehr gesetzt. Dem Urteil vom Dienstag zufolge darf Microsoft ab dem 11. Januar die betroffenen Versionen des Schreibprogramms nicht mehr verkaufen. Kopien von Programmen, die vor dem Inkrafttreten der Gerichtsverfügung verkauft wurden, sind dem Gericht zufolge nicht betroffen.
Das kanadische Softwareunternehmen wirft Microsoft bereits seit 2007 vor, in seiner Textverarbeitung wissentlich ein Patent zu verletzen. i4i entwickelt Software für die Dokumentenverwaltung in Unternehmen. Unter anderem hält das Unternehmen ein Patent für ein Verfahren, das auf der sogenannten XML-Sprache basiert. i4i-Chef Louden Owen begrüßte die Entscheidung des Gerichts.
Microsoft kündigte nun an, zum 11. Januar eine neue Version der Word- und Office-Software ohne die betroffene Technologie auf den Markt zu bringen. Sie werde ohnehin nur selten genutzt. Der Konzern hielt sich zugleich offen, erneut in Berufung zu gehen.
wit/Reuters/AFP/AP/dpa
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