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Web-Opposition

Venezuelas Präsident Chávez fordert Kontrolle des Internets

Venezuelas Präsident Hugo Chávez hat eine Kontrolle des Internets gefordert. Zur Begründung für seinen Vorstoß fand er bizarr anmutende Argumente - unter anderem berief sich Chávez auf Aussagen von Bundeskanzlerin Merkel.

Caracas - Für Hugo Chávez ist die Sachlage klar: Es könne nicht sein, dass im Internet alles gesagt und getan werden könne, sagte der venezolanische Präsident. "Jedes Land muss seine eigenen Regeln und Normen anwenden."

Chávez fand für seinen Vorstoß seine ganz eigene Argumentation: Ähnlich wie er habe sich jüngst auch Bundeskanzlerin Angela Merkel geäußert, so der Präsident. Merkel hatte Ende Februar in ihrem wöchentlichen Video-Podcast tatsächlich vor den Risiken des Internets gewarnt, allerdings forderte sie mit dieser Ansprache die Nutzer lediglich zur Zurückhaltung bei der Preisgabe zu vieler persönlicher Daten auf.

Chávez begründete seine Forderung nach einer stärkeren Kontrolle zudem mit einer venezolanischen Internetseite, die fälschlicherweise von der Ermordung eines hochrangigen Ministers berichtet habe. Chávez zufolge war der Bericht zwei Tage lang auf der Seite "Noticierodigital" zu lesen.

Allerdings kam der Präsident auch zu dem Punkt, der ihn wohl am meisten beschäftigt: Er habe Informationen, dass auf der Internetseite regelmäßig zum Putsch aufgerufen würde, sagte er. Dies könne nicht zugelassen werden, wetterte Chávez.

Internetseiten wie Twitter und Facebook werden von venezolanischen Oppositionsgruppen gerne zur Organisation von Protesten gegen die Regierung genutzt. Chávez hat beklagt, dass solche Seiten falsche Gerüchte verbreiten würden. Viele Chávez-Gegner befürchten, dass der Präsident plant, das Internet - wie die verbündeten Staaten Kuba, China und Iran - zu zensieren.

ase/Reuters