5G-Netze Bundesregierung erwägt angeblich doch Ausschluss von Huawei

Ob die Netzbetreiber in Deutschland 5G-Technik von Huawei einsetzen dürfen, ist einem Medienbericht zufolge noch nicht ausgemacht. Es gibt offenbar Planspiele, das chinesische Unternehmen faktisch auszusperren.

Huawei-Messestand
REUTERS

Huawei-Messestand


Wird Huawei, einer der wichtigsten Netzwerkausrüster der Welt, wegen Spionageverdachts vom Ausbau der 5G-Netze in Deutschland ausgeschlossen? Noch im Oktober hatte die Bundesregierung abgewiegelt: "Eine konkrete gesetzliche Grundlage mit der Rechtsfolge des kompletten oder teilweisen Ausschlusses eines bestimmten Anbieters vom 5G-Aufbau in Deutschland existiert nicht und ist nicht geplant", hieß es da in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Katharina Dröge.

Nun klingt es etwas anders, wie das "Handelsblatt" berichtet. In einer neuen, noch nicht veröffentlichten Antwort wiederum auf eine Anfrage von Dröge heißt es demnach: "Die Willensbildung über konkrete Maßnahmen ist innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgeschlossen".

Der Zeitung zufolge findet innerhalb der Bundesregierung eine "Neubewertung" der Vorwürfe gegen Huawei statt. Auch über konkrete Maßnahmen wird angeblich schon diskutiert. So könnten die Sicherheitsanforderungen zum Netzaufbau, die das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und die Bundesnetzagentur vorgeben, "so formuliert werden, dass Huawei de facto ausgeschlossen würde". Oder aber das Telekommunikationsgesetz könne geändert werden, um das zu erreichen.

Vor allem die USA verdächtigen Huawei, der chinesischen Regierung beim Spionieren zu helfen. Im Raum steht zudem die Befürchtung, China könne die 5G-Netze im Ausland sabotieren. Emissäre der US-Regierung waren deshalb im November auch nach Deutschland gekommen, um vor dem Einsatz von Huawei-Technik zu warnen.

In den USA, Australien und Neuseeland wurde den Providern die Verwendung der chinesischen Produkte beim 5G-Aufbau untersagt. Auch die British Telecom will im Kernbereich seines 5G-Netzes auf Huawei verzichten und sogar Huawei-Technik aus zentralen Bereichen seiner 3G- und 4G-Netze entfernen.

Öffentlich bekannte Beweise für eine Spionage-Kooperation zwischen Huawei und der chinesischen Regierung gibt es bisher nicht, darauf wies zuletzt auch BSI-Präsident Arne Schönbohm hin. Huawei selbst weist die Anschuldigungen kategorisch zurück.

Unternehmensgründer Ren Zhengfei sagte am Dienstag: "Das chinesische Außenministerium hat bereits klargestellt, dass kein Gesetz in China von irgendeinem Unternehmen verlangt, Hintertüren einzubauen. Huawei und ich persönlich wurden niemals von irgendeiner Regierung aufgefordert, unrechtmäßig Informationen zu liefern. Mein Unternehmen würde solche Anfragen nicht beantworten."

Die Provider in Deutschland setzen seit Jahren auch, aber nicht ausschließlich auf Huawei-Technik, die als günstig und modern gilt. Ein erzwungener Verzicht könnte zu Verzögerungen im Aufbau der 5G-Netze führen, und zu Preissteigerungen für die Kunden.

pbe



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Seite 1
wpstier 17.01.2019
1.
Wichtig wäre hier welcher Hersteller Ersatz liefern würde, das wird leider nicht erwähnt.
wpstier 17.01.2019
2.
Wichtig wäre welcher Hersteller Ersatz bieten wurde und ob wir dann in den Fängen eines anderen Staates landen.
zippo23 17.01.2019
3. Huawei User
Dieser Beitrag wird von einem Huawei Gerät aus gepostet. Leider gab es die Reportage über den chinesischen Präsidenten auf ARTE zum Zeitpunkt des Kaufes noch nicht. Ich empfehle diesen Report dringend, denn dort wird die Zielsetzung der chi Politik deutlich aufgezeigt. Als ehemaliger (Mitte der 70ger Jahre) Maoist kann ich sagen, dass sich an den Vorgaben der KP Chinas im Grunde nichts geändert hat. Ein weißer Mantel macht noch keinen Schneemann! Wer glaubt, dass geschriebenes Recht in China von Bedeutung ist, glaubt auch, dass es den Wolperdinger gibt! Sicher ist, es gibt keine Grenzen für die Einflußnahme der Partei auf die Wirtschaft. Somit ist auch eine Hintertür in Hardware denkbar. Und seien wir ehrlich, hätten wir die Möglichkeit, wir nutzten sie.
dereuropaeer 17.01.2019
4. 5 G und Huawei
Und wer sagt uns bitteschoen, dass die Amerikaner besser sind und nicht spionieren. Mir ist ein Chinese seit einiger Zeit 100 Mal lieber als 100 Amerikaner. Amerika betreibt einen Imperialismus weltweit und muss gestoppt werden. Das koennen nur die Russen und die Chinesen
In Kognito 17.01.2019
5. Auch HUAWEI-User und auch noch z.Z. in Moskau!
Zitat von zippo23Dieser Beitrag wird von einem Huawei Gerät aus gepostet. Leider gab es die Reportage über den chinesischen Präsidenten auf ARTE zum Zeitpunkt des Kaufes noch nicht. Ich empfehle diesen Report dringend, denn dort wird die Zielsetzung der chi Politik deutlich aufgezeigt. Als ehemaliger (Mitte der 70ger Jahre) Maoist kann ich sagen, dass sich an den Vorgaben der KP Chinas im Grunde nichts geändert hat. Ein weißer Mantel macht noch keinen Schneemann! Wer glaubt, dass geschriebenes Recht in China von Bedeutung ist, glaubt auch, dass es den Wolperdinger gibt! Sicher ist, es gibt keine Grenzen für die Einflußnahme der Partei auf die Wirtschaft. Somit ist auch eine Hintertür in Hardware denkbar. Und seien wir ehrlich, hätten wir die Möglichkeit, wir nutzten sie.
Also doppelt "VERDÄCHTIG" für alles Übel der Welt. Meine Meinung: lieber sich von den Chinesen oder Russen abhören lassen, als von der "lizensierten" NSA. Russen und Chinesen "genießen und schweigen". Die NSA macht zunehmend politisches "Recht", mit weltweitem "Amts"-Anspruch daraus, sei es strafrechtlich oder finanziell. Ohne sich selbst an ihre "Ansprüche" zu halten. Konkurrenz wird mit ALLEN Mitteln verhindert, um sein "Informations/Maipulations"-Monopol zu sichern
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