Abo-Abzocke: Bundestag beschließt Gesetz gegen Internetfallen

Ein Klick, und schon sind 50 Euro weg: Mit Abo-Fallen im Internet verdienen Trickbetrüger viel Geld - doch damit soll nun Schluss sein. Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, das solche Abzocke unmöglich machen soll. Millionen Deutsche wurden schon hereingelegt.

Computer-Nutzer: Millionen Deutsche wurden schon in Abo-Fallen gelockt Zur Großansicht
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Computer-Nutzer: Millionen Deutsche wurden schon in Abo-Fallen gelockt

Berlin - Die Angebote ähneln sich stets: Kostenlose Hausaufgabenhilfe wird da angepriesen, Zugriff auf Songtexte oder Beratung irgendeiner Art. Am Ende klickt der Nutzer nichtsahnend auf einen Anmelde-Button - und hat damit nichtsahnend ein kostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen, in der Regel ohne jeden Gegenwert. Kurz darauf flattert eine Rechnung über 50, 60 oder 70 Euro ins Haus, und keiner weiß so recht, wofür. Viele bezahlen trotzdem, um Ärger und weitere Probleme zu vermeiden - zumal die Rechnungssteller schnell mit Anwälten und Inkasso-Unternehmen drohen.

Derartige Abo-Fallen-Abzocke im Internet soll bald ein Ende haben. Das Plenum des Bundestags hat an diesem Freitag ein Gesetz beschlossen, mit dem Internethändler dazu verpflichtet werden, bei jedem Bestellvorgang eine Schaltfläche mit Hinweis auf die entstehenden Kosten einzublenden. Die Regierung habe damit eine "einfache, klare, verständliche und technikneutrale Regelung" vorgelegt, sagte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) vor der Abstimmung.

Die neue Regelung verpflichtet die Unternehmer zudem, die wesentlichen Vertragsinformationen "in hervorgehobener Weise" zur Verfügung zu stellen. Insbesondere über den Gesamtpreis einer Ware oder Dienstleistung müsse künftig klar und verständlich informiert werden, betonte die CDU-Abgeordnete Mechthild Heil.

Mehr als fünf Millionen Betroffene

Der Bundestag setzt mit der Gesetzesänderung eine EU-Richtlinie um. Der Opposition geht die Regelung allerdings nicht weit genug. Zwar stimmten SPD und Grüne dem Gesetz zu, aber die Grünen brachten einen Antrag ein, der die Regelung ergänzen sollte. Darin forderten sie, auch die rechtliche Position der Konsumenten zu stärken. Zudem wollten die Grünen ein verbindliches Muster für die Bestellschaltfläche. Dies würde die Umgehung erschweren und mehr Klarheit schaffen, sagte die Obfrau der Grünen im Rechtsausschuss, Ingrid Hönlinger. Dieser Antrag wurde aber mehrheitlich abgelehnt.

Die SPD-Abgeordnete Elvira Drobinski-Weiß wies darauf hin, dass die Sozialdemokraten sich in der Vergangenheit bereits mehrfach für eine entsprechende Gesetzesänderung stark gemacht hätten. Wäre die Regelung früher eingeführt worden, hätten schon zahlreiche Verbraucher vor Kostenfallen geschützt werden können, betonte sie. Tatsächlich wird schon seit Jahren darüber gesprochen, dass diese offenkundigen Betrugsmaschen wirksamer bekämpft werden müssen.

Die Linksfraktion enthielt sich bei der Abstimmung. Ihrer Ansicht nach hätte in das Gesetz auch eine stärkere Maßregelung für unseriöse Inkasso-Unternehmen aufgenommen werden müssen, sagte die Linke-Abgeordnete Caren Lay.

Das Verbraucherministerium bietet schon seit einiger Zeit eine Zusatzsoftware namens "Kostenfinder" an, die bestimmte Worte auf Websites markiert, etwa "Kosten", "Mehrwertsteuer" oder "Euro". Es handelt sich um eine Erweiterung, die für die gängigen Web-Browser angeboten wird. Ein Klick auf eine Lupe in der Browser-Symbolleiste sorgt dann dafür, dass die entsprechenden Begriffe auf der aktuell angezeigten Seite markiert werden - dass solche Hilfskonstruktionen allerdings von den potentiellen Opfern tatsächlich genutzt werden, erscheint doch eher unwahrscheinlich.

5,4 Millionen Nutzer sind einer Studie des Forschungsinstituts ifas zufolge bereits in eine derartige Kostenfalle geraten. Bei den Verbraucherzentralen gehen bundesweit monatlich rund 22.000 Beschwerden ein.

cis/dapd/dpa

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insgesamt 70 Beiträge
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1. Zu Spaet
emiliolojo 02.03.2012
Zitat von sysopEin Klick, und schon sind 50 Euro weg: Mit Abofallen im Internet verdienen Trickbetrüger viel Geld - doch damit soll nun Schluss sein. Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, das solche Abzocke unmöglich machen soll. Millionen Deutsche wurden schon hereingelegt. Abo-Abzocke: Bundestag beschließt Gesetz gegen Internetfallen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt (http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,818823,00.html)
Eine unglaubliche Schweinerei, die man hette lange schon stoppen müssen und die Linken haben Recht was ist mit dem Inkasso Büros. Wie viele werden trotzdem weiter abgezockt werden mit neuen Spielregeln und nur weil Anwälte keinen Stolz haben. An die sollte man rangehen und alles Geld zurückfordern, was für eine Leistung haben diese Herren erbracht.
2. Nah endlich !
flus 02.03.2012
Zitat von sysopEin Klick, und schon sind 50 Euro weg: Mit Abofallen im Internet verdienen Trickbetrüger viel Geld - doch damit soll nun Schluss sein. Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, das solche Abzocke unmöglich machen soll. Millionen Deutsche wurden schon hereingelegt. Abo-Abzocke: Bundestag beschließt Gesetz gegen Internetfallen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt (http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,818823,00.html)
Wie lange hat man dafuer gebraucht .... ? Wieviele BP lang ? Schauen wir mal ob das Gesetz wirklich nunmehr davor schuetzt oder ob es wieder umgangen werden kann.
3. Steilvorlage für Abmahnanwälte?
pumpernickl1811 02.03.2012
Klar bin ich auch gegen diese hinterhältige Abzocke. Aber bedeutet das neue Gesetz jetzt wieder einen Geldsegen für Abmahnanwälte, die die tausenden von (oft kleinen und ehrlichen) Onlinehändler abmahnen, die diese neue Schaltfläche nicht so schnell in Ihrem Shop realisieren?
4. .
markus_wienken 02.03.2012
Zitat von emiliolojoEine unglaubliche Schweinerei, die man hette lange schon stoppen müssen und die Linken haben Recht was ist mit dem Inkasso Büros.
Yep Was hat denn die Rechtslage in Deutschland mit Stolz zu tun? Nö, wenn überhaupt dann an die Politiker die das Thema haben zu lange liegen gelassen. Die Anwälte schöpfen nur den rechtlichen Rahmen aus.
5.
LasseStehnken 02.03.2012
Zitat von flusWie lange hat man dafuer gebraucht .... ? Wieviele BP lang ? Schauen wir mal ob das Gesetz wirklich nunmehr davor schuetzt oder ob es wieder umgangen werden kann.
ICh halte so ein Gesetz nur für bedingt sinnvoll. Es wiegt den Bürger in Sicherheit und nimmt noch mehr eigenverantwortung. Es war ja nicht so, das man bisher einfach Rechnungen bekommen hat ohne etwas anzuklicken. Oder durch das benutzen eines Links. Nein, diese Seiten haben immer verlangt zumindest Name und Adresse einzugeben. (Zur Rechnungszustellung) Der einigermaßen Verantwortugnsbewusste Nutzer kontne also in jedem Fall wo das verlangt war einen Blick in die AGB werfen und auch den ABO-Preis entdecken. Ich finde dei Menschen sollten hin und wieder ein wenig selbst Denken und nicht stupide rumklicken...
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