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Breitbandausbau: Dobrindt gesteht deutsche Versäumnisse ein

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Verkehrsminister Dobrindt (CSU): "Wir liegen hinter den USA und den wichtigsten asiatischen Staaten weit zurück"

Bei einer Internetkonferenz in München hat Verkehrsminister Dobrindt Nachholbedarf im Digitalbereich eingeräumt. Man wolle in die digitale Champions-League, doch dafür müsse die Infrastruktur verbessert werden.

München - In München sind von Sonntag bis Dienstag Teile der digitalen Business-Elite versammelt. Auf Hubert Burdas DLD-Konferenz treffen sich Konzerne wie Microsoft mit erfolgreichen, rasant wachsenden Netzunternehmen wie Dropbox oder dem Unternehmen Nest, das Google für 3,2 Milliarden Dollar übernehmen will. Kleine Start-ups machen sich hier auf die Suche nach zusätzlichen Investoren.

Es dürfte den neuen Minister für Netzinfrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), durchaus ein bisschen Überwindung gekostet haben, diesem Publikum gegenüberzutreten - schließlich gilt Deutschland in diesem Bereich im besten Fall als Nachzügler. Dobrindt entschied sich bei seiner Begrüßungsrede entsprechend für die Flucht nach vorn: Er gestand ein, dass Deutschland im Digitalbereich einigen Nachholbedarf hat.

"Wir liegen hinter den USA und den wichtigsten asiatischen Staaten weit zurück", sagte Dobrindt, der auf Englisch sprach. Er versprach erneut ein "effizientes Hochgeschwindigkeitsnetz bis 2018". Über die bereits angekündigte Initiative Netzallianz digitales Deutschland hinaus - eine Art Koordinationsplattform für Marktteilnehmer und Regierung - hatte Dobrindt aber erneut keine konkreten Vorschläge anzubieten, wie dieses Ziel erreicht werden soll. Bisherige Bundesregierungen, insbesondere unter Bundeskanzlerin Angela Merkel, haben eine lange Geschichte derartiger Ankündigungen, die stets weitgehend folgenlos blieben.

Timotheus Höttges, seinerseits erst seit einigen Wochen Vorstandsvorsitzender der Deutschen Telekom, beklagte, man habe in Europa einst vorn gelegen, was den Ausbau von Mobilfunknetzen angehe. "Inzwischen liegen wir hinter den USA zurück", was die schnelle Funktechnik LTE angehe. Die Probleme sieht Höttges aber nicht bei seinem Unternehmen, sondern bei der Politik: "Wir haben einen systematischen Fehler im Bereich der Regulierung."

"Das beste Marketingprogramm für Europa"

"Wir wollen jeden Dollar, den wir haben, in die Infrastruktur investieren", sagte Höttges. "Aber unser Cash Flow schrumpft Jahr für Jahr." Wie zu erwarten, forderte er Deregulierung, allerdings ohne dabei allzu konkret zu werden. Es ist bekannt, dass Europas Telekomriesen beispielsweise alles andere als glücklich über europäische Regeln zur Deckelung der Roaming-Gebühren sind. Ähnliche Regeln sind in Flächenländern wie den USA und China nicht nötig - weil man bei Reisen in diesen Regionen nicht ständig Landesgrenzen überschreiten muss. In einem Punkt immerhin war Höttges sehr klar: "Niemand fordert Subventionen. Niemand will, dass die Regierung diese Infrastruktur bezahlt. "

Höttges war nicht der Einzige, der in der Eröffnungsrunde europäische Regulierung beklagte: "Es gibt die Illusion, dass wir in Europa einen einheitlichen Markt haben, aber den haben wir nicht", sagte Peter Vesterbacka vom "Angry Birds"-Hersteller Rovio. Digitale Regulierung sei in Europa wegen der Regierungen in allen Mitgliedsländern schlicht zu kompliziert. "Wenn wir wachsen wollen, gehen wir lieber in die USA oder nach China", so Vesterbacka.

Er machte den Anwesenden aber auch Mut. Rovio habe mit "Angry Birds" eine globale Marke geschaffen, "und zwar von Europa aus". Wer hartnäckig sei und im richtigen Moment am richtigen Ort sei, der könne es auch von hier aus schaffen. "Es hält uns nichts davon ab, ein Apple, ein Google, ein weiteres 'Angry Birds' von Europa aus zu schaffen." Dazu würden womöglich sogar die Snowden-Enthüllungen beitragen: "Das ist das beste Marketingprogramm für Europa."

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insgesamt 70 Beiträge
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1. Hoffentlich
z_beeblebrox 19.01.2014
kommen nach dem Geschwätz auch die Taten. Ankündigungsminister haben wir genug. Deutschland ist im Vergleich zu anderen Industrienationen Schlusslicht bei den digitalen Errungenschaften. Kein Wunder, wenn für die Kanzlerin dies alles (immer noch) Neuland ist. Und selbst in Bayern, dem Heimatlland von Dobrindt gurken Firmen und Privatleute immer noch mit absolutem Schneckentempo durchs Internet***. Jetzt soll alles besser werden; wer glaubt, wird selig! *** Und wo es angeblich schnell sein soll, kann man schlussendlich froh sein, mittelprächtig durchs Internet zu surfen.
2. Dobrindt
pewehh 19.01.2014
Gottseidank, wenn sich der Dobrindt drum kümmert wird bestimmt alles gut. Fast so gut wie beim Pofalla und der NSA. Aber natürlich, im Moment sind noch echte Pioniere und keine Spezialisten gefragt, denn, wie Mutti sagt: 'Das ist für uns alle noch Neuland!".
3. digitale Championsleague
wurzelbär 19.01.2014
- dafür müsse die Infrastruktur verbessert werden. Das bedeutet für den Bürger, das Volk, höhere Steuern bzw. Zwangsabgaben leisten und für die Betreiber höhere Gewinne. So einfach macht man Gewinne. Im Koalitionsvertrag steht es geschrieben:"Wir wollen > mit unseren privaten < und öffentlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung zu den globalen Spitzenreitern gehören." Also für sich Gewinne erzeugen! Arbeit ist doch nur etwas für die Dummen und damit kann man keine Gewinne erzeugen.
4. Ich bemängele an der Politik aber auch im
Erwan 19.01.2014
geschäftlichen Bereich schon sehr lange, dass, wenn jemand etwas ankündigt, derjenige auch wissen MUSS wie es praktisch drurchzuführen ist, wenigstesn im Groben. Ein Minister kann ja nicht alles wissen, aber er muss doch wissen ob seine Ankündigung machbar ist und wer sie durchführen und bezahlen wird. Der Seehofe hat auch die Maut angekündigt, aber bis heute ist noch nicht bekannt wie das im Detail gehen soll. Da wird erst geprüft und eruiert und wenn es sich hinterdrein herausstellt, dass es nicht geht, dann sind andere schuld. So kann man als normaler Mensch nicht arbeiten. Erst prüfen und dann erst reden, das wäre für viele Politiker der bessere Weg und die Bürger fühlten sich dann nicht ständig verkackeiert oder gar angelogen.
5. Versäumnisse hört sich immer
tommit 19.01.2014
Zitat von sysopDPABei einer Internetkonferenz in München hat Verkehrsminister Dobrindt Nachholbedarf im Digitalbereich eingeräumt. Man wolle in die digitale Championsleague, doch dafür müsse die Infrastruktur verbessert werden. http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/breitbandausbau-dobrindt-gesteht-deutsche-versaeumnisse-ein-a-944344.html
wie eine dumme Entschuldigung an, das Agreement hat ANgela damals höchstpersönlich und offiziell gekündigt... Zumindest ist das immer im Arbeitsleben so wenn man nicht gerade die Führungskraft ist... ABsicht ist etwas anderes als Versäumniss aber wer es eben gewohnt ist sein Zeugniss selbst schreiben zu dürfen....
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