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Umstrittene Personalie: Designierter BSI-Präsident galt im Innenministerium als anstößig

Arne Schönbohm (Archivbild): "Jegliche Aufwertung" habe zu unterbleiben Zur Großansicht
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Arne Schönbohm (Archivbild): "Jegliche Aufwertung" habe zu unterbleiben

Arne Schönbohm soll der zukünftige Chef des BSI werden, wenn es nach Innenminister Thomas de Maizière geht. Dabei hatte sich sein Ministerium nach Informationen des SPIEGEL in der Vergangenheit von dem Mann distanziert.

Der designierte Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, hatte noch vor wenigen Monaten Probleme mit seinem künftigem Dienstherrn, Innenminister Thomas de Maizière (CDU). Das meldet der SPIEGEL. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.)

In einem Brief an die Chefs von fünf Sicherheitsbehörden des Bundes erinnerte das Bundesinnenministerium an einen Beschluss vom Oktober 2012, "eine Abgrenzung" zu Schönbohms Verein Cybersicherheitsrat Deutschland e.V. "sicherzustellen": "Jegliche Aufwertung des Vereins, beispielsweise durch die Unterstützung von Veranstaltungen", habe zu unterbleiben, heißt es in einem Schreiben des für Cybersicherheit zuständigen Ministerialdirigenten vom 27. Mai 2015.

Schönbohm ist seit 2012 Präsident des Vereins - dessen Name fast identisch ist mit dem staatlichen Nationalen Cyber-Sicherheitsrat - und hat seither das Innenministerium und die Sicherheitsbehörden harsch kritisiert. Er soll gleichwohl nach dem Willen von Minister Thomas de Maizière am 1. Februar seinen neuen Job als BSI-Präsident antreten.

Die Personalie ist umstritten, sowohl in Fachkreisen als auch in der Opposition. Schönbohm werde von Brancheninsidern als "Cyberclown" verspottet, schreibt Constanze Kurz, Sprecherin des Chaos Computer Clubs. Kritiker zweifeln nicht nur an der Kompetenz Schönbohms, sondern fürchten einen Interessenkonflikt. "Wir erleben derzeit eine fundamentale Vertrauenskrise in die Integrität von IT-Strukturen", sagt der grüne Innenpolitiker Konstantin von Notz: "In diesen Zeiten an die Spitze des BSI einen Lobbyisten aus der Privatwirtschaft zu setzen, ist nicht nur eine Taktlosigkeit, es zeugt von massiver Ahnungslosigkeit des Innenministers."

Dessen Sprecher erklärt gegenüber dem SPIEGEL, Interessenskonflikte könne man nicht erkennen. Schönbohm werde seine Unternehmensanteile verkaufen und seinen Vereinsposten aufgeben.

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1. Schon Friedrich II. wusste:
kunibertus 23.12.2015
"Der Beamten und der Philosophen Stärke ist ihre Sachfremde." Wozu benötigt ein Spitzenbeamter Sachkenntnis. Die kann durch das richtige Parteibuch ersetzt werden - man sehe sich nur die Ministerriege an.
2. Siehe Kanada
rmuekno 23.12.2015
da hat seltsamerweise die neu Regierung alle Ministerposten etc. mit Fachkräften besetzt. Man sollte im Grundgesetz verankern, dass Führungsposten in Regierungen nach Fachkompetenz statt nach Parteibuch besetzt werden.
3. Sinneswandel
malcom1 23.12.2015
Wie kann unser Innenminister sein plötzlichen Sinneswandel erklären? Dies ist aber ein Merkmal unserer Regierung. Frei nach Motto "Was schert mich mein Geschwätz von gestern". Unerträglich.
4. und? Hauptsache versorgt!
genugistgenug 23.12.2015
Anscheinend sorgt das Parteibuch (egal welches) für allerbeste Versorgung. Die Bürger zahlen ja und schlucken alles. Leider wird nie nach Fachkompetenz ausgesucht, sondern nach Seilschaft. Nach Kompetenz wird erst gerufen wenn der Karren im Dreck steckt und dann aber nur nach Typen die alles vertuschen um als Belohnung zum Bürokrateten zu mutieren, inkl. Pension. Schade das es keine persönliche Haftung gibt. Was würde wohl passieren, wenn die Bürger das einfordern?
5. Wie macht man den Bock zum Gärtner?
railerowl 23.12.2015
Ganz einfach, indem man sich bei Thomas De Maizière einschleimt! Das De Maizère keine Ahnung von nichts hat durfte er ja schon in mehreren Ministerien demonstrieren. Das er aber so Ahnungslos und Ignorant ist, dass ist eine neue Stufe! Wann wird er Mann endlich in den - unverdienten aber dringend notwendigen - Ruhestand geschickt?
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