Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Absage an CDU-Plan: Bundesregierung sieht keine Chance für Recht auf schnelles Internet

CSU-Politikerin Dorothee Bär: "Europarechtliche Vorgaben" als Problem Zur Großansicht
DPA

CSU-Politikerin Dorothee Bär: "Europarechtliche Vorgaben" als Problem

Was eine CDU-Kommission vorschlägt, klingt modern: Bürger sollen klagen können, wenn ihr Internetzugang zu langsam ist. Die Bundesregierung ist nach SPIEGEL-Informationen allerdings skeptisch.

Nach SPIEGEL-Informationen hält die Bundesregierung eine gesetzliche Verpflichtung zum Ausbau des schnellen Internets für nicht umsetzbar. Einem solchen - von der CDU betriebenen - Vorhaben stünden "europarechtliche Vorgaben für den Universaldienst und die Technologieneutralität" entgegen, schreibt die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dorothee Bär (CSU), in ihrer Antwort auf eine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Harald Ebner. (Diese Meldung stammt aus dem SPIEGEL. Den neuen SPIEGEL finden Sie hier.)

Die CDU-Kommission "Arbeit der Zukunft", die von Bärs Fraktionskollegen Thomas Strobl geleitet wird, verspricht hingegen, "einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang" einzuführen.

Logo SPIEGEL

Dieses Thema stammt aus dem neuen SPIEGEL - ab Samstagmorgen erhältlich.

Den digitalen SPIEGEL finden Sie in den Apps für iPhone/iPad, Android, Windows 8, Windows Phone und als Web-App im Browser.

Was im neuen SPIEGEL steht, erfahren Sie immer samstags in unserem kostenlosen Newsletter DIE LAGE.

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 65 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Lächerlich..
nick-the-greek 18.07.2015
es kann nicht sein, dass einer der führenden Wirtschaftsnationen der Welt, immer noch Ortschaften hat, wo keine DSL-Anbindung möglich ist... Aber so etwas passiert, wenn selbst für unsere "Mutti" das Internet "Neuland" ist... Thema "Digitalisierung" verfehlt liebe Bundesrepublik...
2. so weit ich weiss
der_seher59 18.07.2015
hat man einen Rechtsanspruch auf Wasser - das sollte dann aber auch genügen
3. Schnelles Internet
meischer 18.07.2015
geht leider nicht. wegen der EU. lol
4. Probelm?
regensommer 18.07.2015
Seit wann interessieren Probleme und rechtliche Rahmenbedingungen? Die Maut wurde auch verabschiedet.
5. Lobby Einspruch
Bueckstueck 18.07.2015
Da hat wohl ein TelKo-Lobbyverband eine Absage bestellt. Prompt geliefert.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© SPIEGEL ONLINE 2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



Mehr dazu im SPIEGEL


Anzeige
  • Christian Stöcker:
    Spielmacher

    Gespräche mit Pionieren der Gamesbranche.

    Mit Dan Houser ("Grand Theft Auto"), Ken Levine ("Bioshock"), Sid Meier ("Civilization"), Hideo Kojima ("Metal Gear Solid") u.v.a.

    SPIEGEL E-Book; 2,69 Euro.

  • Bei Amazon kaufen.
Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: