China will zensurfreie Zone in Shanghai einrichten

Die in Shanghai geplante Freihandelszone soll sich offenbar nicht nur hinsichtlich der wirtschaftlichen Regeln vom Rest Chinas unterscheiden. Einem Bericht der "South China Morning Post" zufolge soll in der Sonderwirtschaftszone auch die Internetzensur gelockert werden. Unter anderem würden dadurch die Angebote von Facebook, Twitter und der "New York Times" nutzbar, die von den Zensoren seit Jahren aus den Netzwerken des chinesischen Festlands ausgesperrt werden.

Die in Shanghai geplante Freihandelszone ist von der Regierung in Peking als Pilotprojekt geplant. Knapp 30 Quadratkilometer wird das Gebiet in Pudong mit dem Tiefseehafen Yangshan, dem internationalen Flughafen und dem zollfreien Gebiet Waigaoqiao umfassen. Neben einem Wirtschaftszentrum soll dort auch ein neues Finanzzentrum entstehen. Der "South China Morning Post" zufolge soll das Gebiet unter anderem dazu dienen, die Wirksamkeit von Finanz- und Wirtschaftsreformen zu testen.

Ein Test dürfte es auch sein, dass die Behörden offen für Angebote ausländischer Provider zur Internetversorgung des Gebiets sein sollen. Es wäre wohl das erste Mal, dass ein ausländisches Internetunternehmen die lokalen Anbieter ausstechen könnte. Dem Bericht zufolge würden Unternehmen wie China Mobile und China Telekom gegen solche Pläne nicht aufbegehren, weil das Projekt bei der chinesischen Führung einen hohen Stellenwert hat.

Eine Geste für die Gäste

Allerdings leidet das Projekt schon vor seinem geplanten Start am 29. September unter Schwierigkeiten. Erst vor wenigen Tagen berichteten die staatliche Tageszeitung "China Daily" und Medien aus Hongkong, es seien noch "größeren Hürden" zu überwinden. Investoren würden noch Monate oder sogar bis 2014 warten müssen, bevor sie schrittweise die geplanten Richtlinien für die neue Zone erfahren.

Dass sich durch die Lockerung der Zensurbestimmungen in einem definierten Areal in Shanghai etwas für die große Mehrheit der chinesischen Bevölkerung ändern wird, ist ohnehin nicht zu erwarten. Als Grund für die zusätzliche Freiheit im Internet sind eher Klagen von Ausländern zu sehen, die sich auf privaten oder geschäftlichen Reisen durch China daran stoßen, dass sie nicht im gewohnten Umfang auf Onlinedienste wie Google zugreifen können. Genau das will man Mitarbeitern ausländischer Firmen in der Freihandelszone nicht zumuten. Aber eben auch nur dort.