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Datenschutz: Aigner lehnt Facebook-Sonderwege für Länder ab

Schleswig-Holstein werde ein eigenes Facebook mit besserem Datenschutz bekommen, wurde vor wenigen Tagen kolportiert. Das hat sich bereits als Ente erwiesen. Doch Verbraucherministerin Aigner ließ es sich nicht nehmen, solche Sonderwege noch mal explizit zu verdammen.

Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner: "Datenschutz für alle Nutzer verbessern" Zur Großansicht
dapd

Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner: "Datenschutz für alle Nutzer verbessern"

Berlin - "Es wäre absurd, wenn ein globaler Internetkonzern regionale Sonderregelungen für einzelne Bundesländer machen würde", sagte Ilse Aigner (CSU) der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Ich erwarte von Facebook, dass der Datenschutz für alle Nutzer in Europa verbessert wird."

Die Datenschutzbeauftragten in Kiel und Hamburg wollen die automatische Gesichtserkennung einschränken und erreichen, dass weniger personenbezogene Daten in die USA übertragen werden.

Dazu sagte Aigner, wenn das Netzwerk tatsächlich keine Daten mehr aus Deutschland in die USA übertragen würde, wäre ein wichtiger Schritt getan. "Ich hoffe, dass dieser Überlegung nun endlich auch Taten folgen", sagte die Ministerin. Am Montagmittag findet im Bundestagsunterausschuss Neue Medien eine Anhörung zum Thema Datenschutz im Netz statt, an der unter anderem Facebooks Europachef Richard Allan teilnimmt. Auch Google wird dort vertreten sein.

Aigner sprach sich für eine generelle Datenschutznovelle für ganz Europa aus, wie sie die EU-Kommission derzeit anstrebt: "Wir brauchen hier ein europaweit einheitliches und entschlossenes Vorgehen."

Das vom für Schleswig-Holstein zuständigen Datenschutzbeauftragten Thilo Weichert geleitete Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) in Schleswig-Holstein wirft Facebook vor, gegen deutsches und europäisches Datenschutzrecht zu verstoßen. Die Firma informiere Nutzer nicht hinreichend darüber, welche Daten in die USA übermittelt und wie sie dort genutzt werden. Das ULD hatte im August angekündigt, nun gegen Website-Betreiber in Schleswig-Holstein vorzugehen, die Facebook-Fanpages betreiben oder bestimmte Facebook-Angebote auf ihren Websites eingebunden haben.

Weichert hatte am Freitag nach einem Treffen mit dem Facebook-Manager Richard Allan gesagt, die Firma habe "eine gewisse Beweglichkeit signalisiert". Der NDR hatte über eine " Facebook-Ausnahme für den Norden" spekuliert. Facebook erklärte später auf Anfrage, man "habe das Gespräch anders in Erinnerung".

Hamburgs Datenschützer Johannes Caspar möchte erreichen, dass Mitglieder des sozialen Netzwerks der Erkennung ihrer Gesichter in Facebook-Fotos erst ausdrücklich zustimmen müssen.

cis/dpa

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insgesamt 10 Beiträge
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1. Diese Tante
systemmirror 24.10.2011
sollte sich besser mal Gedanken machen wie der Bürger vor dem Staat geschützt werden soll. Dieses atmselige, verblödete Ablenken von echten Problemen geht einem auf den Geist. Diese Tussy hat ihr verfallsdatum schon überschritten als sie noch nicht im Amt war. Wieso müssen wir uns eigentlich von Gammelfleisch regieren lassen?
2. hmm ...
tubolix 24.10.2011
... wer sich seiner unwichtigkeit bewusst ist, muss facebook nicht fürchten. auch nicht wer nur das postet, was er/sie sowieso jeden wissen lässt. vor meiner tür haben sich seit meiner FB-anmeldung jedenfalls nicht mehr teppichverkäufer eingefunden als vorher. die aigner soll sich eher um die schnüffler im eigenen land kümmern ... auch wenn es ihre parteigenossen sind.
3. Der deutsche Sonderweg
Michael Giertz, 24.10.2011
Zitat von sysopSchleswig-Holstein werde ein eigenes, Facebook mit besserem Datenschutz bekommen, wurde vor wenigen Tagen kolportiert. Das hat sich bereits als Ente erwiesen. Doch Verbraucherministerin Aigner ließ es sich nicht nehmen, solche Sonderwege noch mal explizit zu verdammen. http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,793550,00.html
Generell ist der "deutsche Sonderweg" im Internet zu verdammen. Wenn jetzt auch noch jedes Wurschtelbundesland eine eigene Vorstellung von Recht & Gesetz im Internet entwickelt, ist das ein Rückschritt um mindestens 50, wenn nicht gleich 500 Jahre. Der "deutsche Sonderweg" ist schlimm genug.
4. Gratis Informationsquelle verschenken?
joetunheim 24.10.2011
Na, das wäre doch schön blöd, wenn die CSU eine so schöne Bürgerbeschnüffelungsmöglichkeit einfach verschenken würde. Wer hätte denn gedacht, dass CDU/CSU sich dem nicht querstellen?
5. Peinliche Community!
Thyphon 24.10.2011
Kommt es mir nur so vor, oder werden die Beiträge hier im Forum von Tag zu Tag, primitiver? Das Facebook gesellschaftlich verpflichtet werden sollte, dem Datenschutz eine höhere Bedeutung beizumessen ist doch gut und richtig. Mit Vorratsdatenspeicherung, Staatstrojaner und der CSU hat das hier überhaupt nichts zu tun. Aus welchem Grund wird hier so herum gepöbelt und vom Thema abgewichen? Manche Leute sollten sich mal 30 Sekunden Zeitnehmen uns über ihren Schprechdurchfall nachzudenken, den sie da in ihre Tastatur hacken. Wirklich peinlich sowas...
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Soziale Netzwerke
Facebook
DPA
Facebook ging Anfang 2004 als soziales Netzwerk für Harvard-Studenten online. Zunächst konnten nur Menschen mit E-Mail-Adressen ausgewählter US-Hochschulen Mitglieder werden, seit 2006 ist die Seite für alle Über-13-Jährigen offen. Nach eigenen Angaben hat Facebook 845 Millionen aktive Mitglieder weltweit (Dezember 2011). Mehr zu Facebook auf der Themenseite.
Google+
Google+ ist der Versuch, den sozialen Funktionen von Facebook und Twitter etwas entgegenzusetzen. Das soziale Netzwerk wurde im Juni 2011 gestartet und hat nach Firmenangaben rund 170 Millionen Nutzer (April 2012). Der Funktionsumfang ist rein aus Nutzersicht vergleichbar mit Facebook, Schnittstellen für externe Entwickler sind allerdings eingeschränkt. Google animiert seine Nutzer, das Netzwerk als zentralen Hub für seine Dienste zu nutzen. Mehr zu Google+ auf der Themenseite.
Twitter
DPA
Der auf kurze Textnachrichten spezilalisierte Dienst Twitter wurde im Juli 2006 gegründet. Populär wurde der Dienst als Verteilnetzwerk für Links, Fotos und Videos. Twitter zählt nach eigenen Angaben mehr als 140 Millionen Nutzer (März 2012). Mehr zu Twitter auf der Themenseite.
Xing
Xing (früher OpenBC) wurde 2003 von Lars Hinrichs gegründet. Nach eigenen Angaben hat Xing über 11,7 Millionen Mitglieder (Stand: Dezember 2011), etwa acht Prozent haben einen kostenpflichtigen Premium Account. Bei Xing geht es vor allem um berufliche Kontaktaufnahme. Mehr zu Xing auf der Themenseite...
StudiVZ
Ehssan Dariani hat die Studenten-Community StudiVZ 2005 gegründet. Zuerst investierten Lukasz Gadowski und Matthias Spiess in StudiVZ, später finanzierten es vor allem die Gebrüder Samwer - bekannt für die Klingeltonfirma Jamba - und der Venture-Capital-Arm des Holtzbrinck-Verlags ("Die Zeit", "Handelsblatt"). Im Januar 2007 übernahm Holtzbrinck StudiVZ. Derzeit haben die Plattformen studiVZ.net, schuelerVZ.net und meinVZ.net nach eigenen Angaben rund 17,4 Millionen Nutzer (Stand: Januar 2011). Mehr zu StudiVZ auf der Themenseite...
Lokalisten
Im Mai 2005 gegründet, hat das Netzwerk Lokalisten nach eigenen Angaben (Stand Juli 2010) inzwischen 3,6 Millionen Nutzer. Mehr zu Lokalisten bei Wikipedia...
Spin.de
Das 1996 in Regensburg gegründete Unternehmen Spin betreibt ein eigenes soziales Netzwerk, aber auch integrierte Unter-Communitys mit regionalem Fokus, die mit Partnern vor Ort (Lokalradios vor allem) betrieben werden. Nach eigenen Angaben (Stand Februar 2011) hat Spin.de eine Million aktive Mitglieder. Mehr zu Spin.de bei Wikipedia...
Wer kennt wen
Wer-kennt-wen wurde von den beiden Studenten Fabian Jager und Patrick Ohler gegründet. Seit Februar 2009 gehört das Netzwerk vollständig RTL Interactiv, die Gründer schieden Ende August 2010 aus. Das Netzwerk hat laut Betreiber über 9,5 Millionen Nutzer (Stand: Januar 2012). Mehr zu Wer-kennt-wen bei Wikipedia...
MySpace
MySpace war 2006 das populärste soziale Netzwerk in den USA. Ein Jahr zuvor war es von Rupert Murdochs News Corporation gekauft worden. Bekannt wurde es durch die Möglichkeit, Musik einzubinden. Künstler und Bands nutzten die Plattform als Marketingplattform. Zeitweise hatte MySpace mehr als 220 Millionen Nutzer, nach Berechnungen von Google rund 30 Millionen Nutzer (Dezember 2011). Mehr zu MySpace auf der Themenseite...

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