Rechtsextreme Partei Facebook sperrt offenbar "Die Rechte"-Seiten

Das Facebook-Profil der rechtsextremen Kleinpartei "Die Rechte" ist gelöscht worden - anscheinend wegen Verstößen gegen die Regeln des Netzwerks. Mehrere Seiten von Unterorganisationen kann man aber noch aufrufen.


Mehrere Facebook-Seiten der rechtsextremen Partei "Die Rechte" sind nicht mehr aufrufbar. Nach Angaben der Partei wurde die Facebook-Seite des Bundesverbandes wegen Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen von Facebook dauerhaft entfernt.

Auch andere Facebook-Seiten von Unterorganisationen der Partei wurden gesperrt, etwa die der Landesverbände Sachsen und Bayern. Andere Seiten der Partei sind aber nach wie vor zu finden, etwa die der Kreisverbände Hamm, Wuppertal oder Magdeburg. Die Partei teilte mit, eine neue Facebook-Seite für den Bundesverband hochladen zu wollen.

Ein Facebook-Sprecher wollte den Vorgang nicht kommentieren, verwies aber auf die allgemeinen Richtlinien des Unternehmens. Facebook sei "kein Ort für Hassrede, Gewaltandrohungen oder Verherrlichung von Gewalt", heißt es in einer Stellungnahme. "Unsere Gemeinschaftsstandards verbieten es, unsere Seite zu nutzen, um Gewalt gegen andere zu organisieren und wir entfernen Inhalte dieser Art, wenn sie uns gemeldet werden."

Facebook steht im Zentrum einer Debatte über Ausländerhass und Volksverhetzung in sozialen Netzwerken. Der Konzern wird kritisiert, weil er Hasskommentare in vielen Fällen nicht löscht.

Die vom Verfassungsschutz beobachtete Kleinpartei "Die Rechte" wurde 2012 gegründet. Sie gilt als Sammelbecken von Neonazis, die aus verbotenen Kameradschaften stammen. Die Partei hat ihren Schwerpunkt in Nordrhein-Westfalen.

Sitz der Bundespartei ist Parchim in Mecklenburg-Vorpommern. Die Behörden schätzten die bundesweite Mitgliederzahl 2014 auf rund 500. "Die ideologischen Schwerpunkte der Partei bilden Neonationalsozialismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit", heißt es im jüngsten Verfassungsschutzbericht des Bundes.

Die Facebook-Seite der ebenfalls rechtsextremen NPD ist, trotz langer Proteste von Aktivisten, auf Facebook weiter erreichbar und hat derzeit mehr als 150.000 Fans.

fab/dpa

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