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Neuer Digital-Kommissar: Oettinger soll Europa vernetzen

Von , Brüssel

Politiker Oettinger: Künftig für die digitale Agenda in Europa verantwortlich Zur Großansicht
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Politiker Oettinger: Künftig für die digitale Agenda in Europa verantwortlich

Als "Digital Native" geht Günther Oettinger nun wirklich nicht durch. Da kommt dieser Karrieresprung für den deutschen EU-Kommissar umso überraschender: Künftig wird er aller Voraussicht nach Europas digitale Agenda koordinieren.

Günther Oettinger hat ein eher rustikales Verhältnis zu neuen Medien. Auf dem Weg zur Arbeit in Brüssel ist der deutsche EU-Energiekommissar häufiger mit einem sorgsam gefalteten Exemplar einer großen deutschen Tageszeitung zu sehen als mit einem IPad.

Aber das könnte sich bald ändern. Wie aus EU-Kreisen zu erfahren ist, wird der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg künftig für die digitale Agenda in Europa zuständig sein - ein Lieblingsprojekt des neuen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker.

Dieser will die digitale Agenda an erste Stelle rücken und so die Wettbewerbsfähigkeit der EU erhöhen. Das Timing scheint günstig. Juncker möchte Europas Empörung über US-Spionage und amerikanische Internetriesen nutzen, um endlich die Vernetzung des Kontinents voranzutreiben.

Juncker träumt vom Superkommissar

Zusätzliches Wachstum von 500 Milliarden Euro und Hunderttausende neuer Arbeitsplätze in Europa erhofft sich der Luxemburger davon. Junckers deutscher Chefberater Martin Selmayr strebt eine ambitionierte europäische IT-Politik an - weg von nationalen Silos bei Telekommunikation, Urheberrecht, Datenschutz oder der Vergabe von Funkfrequenzen.

Bislang scheiterten diese Projekte meist am Widerstand der Mitgliedstaaten. Eine Art Superkommissar für Digitales soll die Blockade nach Willen von Juncker endlich überwinden - und das soll Oettinger übernehmen.

Der Zuschnitt von dessen Ressort ist zwar noch nicht geklärt - Juncker will sein Kollegium erst in der kommenden Woche vorstellen, und danach muss das EU-Parlament der Personalie noch zustimmen.

Zahlreiche neue Kompetenzen für Oettinger

Aber klar scheint, dass der 59-Jährige neue Kompetenzen erhalten wird - entweder als einer von sechs oder sieben Kommissionsvizepräsidenten oder als regulärer Kommissar mit erweiterten Befugnissen: etwa neuen Zuständigkeiten und Beamten aus den Ressorts Justiz, Industrie oder Wettbewerb.

Fest steht: Für den Baden-Württemberger, der sich nach einem holprigen Start als Energiekommissar einen guten Ruf erarbeitet hat, ist das wichtige neue Ressort ein Aufstieg.

Nur Kanzlerin Angela Merkel dürfte die Personalie mit gemischten Gefühlen sehen. Sie hätte ihren Landsmann lieber als Handelskommissar gesehen. Doch Kommissionspräsident Juncker darf über die Verteilung und den Zuschnitt der Ressorts frei entscheiden.

Dass Oettinger nicht als "Digital Native" gilt, wird seinen Chef kaum stören. Der ehemalige luxemburgische Premier ist nämlich selber keiner. "Man muss kein Techie sein, um an Technologie zu glauben", hieß es im Wahlkampf selbstironisch auf Junckers Internetseite.

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insgesamt 43 Beiträge
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1. Spaß muß sein !
Knackeule 03.09.2014
Oettinger, der sowohl als Ministerpräsident von BW als auch als EU-Energiekommissar Spitzenleistungen im Fach "unfreiwillige Komik" erbracht hat (man erinnere sich nur an seine Top-Idee mit der Halbmast-Setzung von Flaggen von EU-Pleitestaaten), wird jetzt EU-Digital-Kommissar. Ausgerechnet Oettinger ! Hier wird wieder mal jede Satire brutal von der Wirklichkeit überrollt. Die EU-Kommission setzt ihren Weg der Selbst-Demontage mit dieser Ernennung erfolgreich fort. Diesen Karnevals-Verein kann doch kein Mensch mehr ernst nehmen.
2. Hoffentlich
Ruhrfred 03.09.2014
Als nicht "digital native" wird er hoffentlich darauf achten, dass wichtige Infrastrukturen NICHT vom Internet abhängen werden.
3. Als „swabian native”...
Sangit raju 03.09.2014
... dürfte er mit Vernetzungen = Vetterlswirtschaften bestens vertraut sein... M. E. eine optimale Personalentscheidung... Bald wird es also digitale Stammtische geben, jedoch erst dann, wenn die Glasfaserkabel im Schwabenland (alles außer Stuttgart) verlegt sind... Eine Jahrhundertaufgabe...:-)
4. Oettinger
hj.binder@t-online.de 03.09.2014
als "Netz-Kommisar" - wie viel muss man da saufen um auf diese Idee zu kommen !!!! Eher gibt ein Farbenblinder einen Kommentar zu Matisse ab ...
5. Womit das verdient?
walter_e._kurtz 03.09.2014
Waren bis jetzt einige Personalien lediglich zweifelhaft, ist diese Personalie ein Schlag ins Gesicht für den EU-Bürger. Oettinger kann nichtmal Englisch von einer Vorlage ablesen!!! Möge ein veritabler Shitstorm über Junckers Entscheidung hereinbrechen...
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